eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Markenrecht

Fussball-Weltmeisterschaft 2006 – Die rechtliche Seite

Die Fussball-WM 2006 in Deutschland wirft nicht nur sportliche, sondern vermehrt auch juristische Schatten voraus. Für den Ausrichter der WM, die Fédération Internationale de Football  Association (FIFA), sind immense wirtschaftliche Interessen mit diesem Ereignis verbunden. Neben der sportlich-technischen Organisation koordiniert die FIFA alle Fragen des Marketings. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Der Disclaimer: Ein modernes Märchen?

Eine von Webmastern immer wieder aufgeworfene Frage ist die nach der Haftung für die Inhalte der verlinkten Webseiten. Juristen ist es beim gegenwärtigen Stand der Rechtsprechung und der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur nicht möglich, darauf eine verbindliche Auskunft zu erteilen. Webmaster versuchen daher, einer Haftung mit Hilfe sogenannter Disclaimer zu begegnen. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Tipps für die Verwendung von Links

Zusammenfassend lassen sich für die Verwendung von Links folgende Empfehlungen geben:

Setzen Sie keine Links auf Seiten mit strafbaren Inhalten

Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob die Inhalte der Seiten, auf die Sie verlinken, rechtmäßig sind, verzichten Sie besser auf den Link. Vorsicht ist vor allem bei Seiten mit Video- oder MP3 Files geboten. Links auf Seiten mit pornographischen oder terroristischen Inhalten sollten Sie auf jeden Fall vermeiden. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Haftung für verlinkte Seiten

Die Frage ist nun, inwiefern der Linksetzende für die fremden Inhalte eines Dritten zur Verantwortung gezogen werden kann. Bisher war es in der juristischen Diskussion allgemein anerkannt, dass bezüglich der Haftung für Links die Grundsätze der Haftung für Inhalte gelten sollten. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Darf man bedenkenlos verlinken?

Das Verlinken von Websites ist gängige Praxis und ein unverzichtbarer Bestandteil zum Funktionieren des Netzes. » weiterlesen ...

Jugendschutz

Ausnahmeregelung für den Versandhandel durch Altersverifikationssysteme (AVS)

Eine Ausnahmeregelung gibt es für den Versandhandel, wenn auf Altersverifikationssysteme zurück geriffen wird. Der Begriff des "Versandhandels" im Sinne des  neuen Jugendschutzgesetzes ist in § 1 Abs.4 JuSchG definiert.

§ 1 Begriffsbestimmungen

(4) Versandhandel im Sinne dieses Gesetzes ist jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware durch Postversand oder elektronischen Versand » weiterlesen ...

Jugendschutz

Rechtsfolgen für nicht gekennzeichnete/ indizierte Medien

Nicht gekennzeichnete Medien

Diese dürfen gemäß Jugendschutzgesetz nach § 12 Abs.3 JuSchG: » weiterlesen ...

Jugendschutz

Verbindliche Alterskennzeichnung auch für Computerspiele

Die wichtigste Neuerung im neuen Jugendschutzgesetz gegenüber der alten Rechtslage ist eine verbindliche Kennzeichnung der Altersfreigabe für Computerspiele, ähnlich wie dies bereits bei Filmen üblich ist. Diese Einstufung lautet nach § 14 Abs.2 JuSchG nun: » weiterlesen ...

Jugendschutz

Das neue Jugendschutzgesetz - Anwendungsbereiche

Der Anwendungsbereich des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) wird in § 1 Abs.2 JuSchG definiert. Es gilt danach für Trägermedien, diese sind definiert als Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. Dies umfasst beispielsweise CD-ROMs, DVDs, Computerspiele, Bildschirmspielgeräte und Videos. » weiterlesen ...

Jugendschutz

Das Jugendschutzgesetz

Von vielen Unternehmen unbemerkt, ist am 1. April 2003 zeitgleich mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag das neue Jugendschutzgesetz in Kraft getreten. Diese Vorschriften haben jedoch erhebliche Auswirkungen auf die Internetbranche, insbesondere auf Online-Anbieter von Spiele-Software und Filmen sowie für Verlage von entsprechenden Spiele-Zeitschriften. » weiterlesen ...

Vertragsrecht

Internationales Urheberrecht / Wettbewerbsrecht

Nationale Urheberrechte gelten grundsätzlich nur national begrenzt, es gilt das sogenannte Schutzlandprinzip. Das deutsche Urhebergesetz kann also nur in Deutschland verletzt werden, ausländische Rechte nur im Ausland. Umfang und Inhalt des Urheberrechtes bestimmen sich nach dem Recht des jeweiligen Landes, für das Schutz beansprucht wird. Dies gilt für den Schutz von Software genau so wie für den Schutz von Webseiten oder für den Schutz von Content. » weiterlesen ...

Vertragsrecht

Internationales Recht - Unerlaubte Handlung

Das Recht der unerlaubten Handlung (auch Deliktsrecht genannt) ist im wesentlichen in Art.40 EGBGB geregelt. Im Internationalen Privatrecht ist der Begriff der unerlaubten Handlung weiter zu fassen als in § 823 BGB des deutschen Rechts. Er umfasst alle außervertraglichen Schadensersatzansprüche. Grundsätzlich gilt, dass bei unerlaubten Handlungen das Recht des Landes anwendbar ist, in dem der Schädiger gehandelt hat. » weiterlesen ...

Vertragsrecht

Internationales Vertragsrecht

Da grenzüberschreitende Verträge im Internet sehr häufig vorkommen, muss als nächstes geklärt werden, welches Recht zur Anwendung kommt. Die nachfolgenden Ausführungen gelten natürlich nur dann, wenn deutsche Gerichte international zuständig sind (siehe die vorherigen Ausführungen). » weiterlesen ...

Vertragsrecht

Internationale Zuständigkeit

Jedes Gericht wendet nur das eigene, nationale IPR an. Es muss also vorher gefragt werden, ob ein deutsches Gericht überhaupt zuständig für die Lösung eines Falles ist. Auch Richter fragen sich bei der Bearbeitung eines Falles immer zuerst: "Warum gerade ich ?". Die Vorschriften für die internationale Zuständigkeit sind nicht zusammenhängend geregelt. Es gibt sowohl staatsvertragliche Übereinkommen » weiterlesen ...

Vertragsrecht

Was regelt das internationale Privatrecht

Es liegt in der Natur des Internet, dass jede Art von Information überall auf der Erde durch die Nutzer des Netzes abrufbar sind. Vor allem im Bereich des Onlinerechts bringt dies aber einige Probleme mit sich. Dies sind vor allem Fragen des Vertragsrechtes, denn alles was zwischen deutschen Vertragspartner schief gehen kann, » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Die technische Vermittlung - Telekommunikationsunternehmen

Access Provider sind die Unternehmen, die den Zugang zu fremden Inhalten vermittelt. Sie sind für das technische Durchleiten von Informationen verantwortlich. In der Regel sind das die so genannten Zugangsprovider wie Telekom, 1&1, Alice, Freenet oder Vodafone. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Haftung für fremde Inhalte: Blogs, Foren, User Generated Content

Auf vielen Webseiten finden sich nicht nur Inhalte des Seitenbetreibers, sonder zu großen Teilen Inhalte der Nutzer. In Foren finden sich oft ausschließlich fremde Inhalte, die der Forenbetreiber nicht selbst erstellt hat. Und auch in Blogs sind die Beiträge der Nutzer oft umgangreicher als die des Blogbetreibers. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Haftung für eigene Inhalte

Als Inhalteanbieter oder "Content Provider" sieht das Telemediengesetz (TMG) jeden Seitenbetreiber an, der "eigene Informationen zur Nutzung im Internet bereithält". Der Betreiber ist Informationslieferant und muss für die Inhalte auf seiner Website einstehen.

E-Commerce Onlineshops

Abo- und Vertragsfallen im Internet

Täglich finden sich neue Angebote im Internet um "gratis" oder "kostenfrei" seinen Stammbaum erforschen zu lassen, die Lebenserwartung zu  berechnen, SMS-Dienste in Anspruch zu nehmen, Witze zu lesen, neue Sudoko-Rätsel zu lösen oder  sein  Wissen für die Führerscheinprüfung zu testen. » weiterlesen ...

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil III

Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay Händler

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht 2011 finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neue Muster - Widerrufsbelehrung 2011, was Onlineshopbetreiber und eBayHändler wissen müssen".

Ein hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwohl Sie in der Vergangenheit aufgrund einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. » weiterlesen ...