Anzeige

Internationale Aspekte

(1 Bewertung, 4.00 von 5)

Das World Wide Web hält sich, nomen est omen, nicht an Landesgrenzen oder an Rechtsordnungen einzelner Staaten. Ebenso verhält es sich natürlich auch mit dem Handel via Internet. Um einen grenzüberschreitenden Sachverhalt rechtlich beurteilen zu können, muss zunächst geklärt werden, welche Rechtsordnung auf diesen Sachverhalt anwendbar ist.

Eine Regel, die besagt "Alles was ein Deutscher tut, unterliegt auch dem Deutschen Recht" gibt es nicht.

Anzeige

Nicht selten kommt es im Bereich des E-Commerce dazu, dass Anbieter und Kunde von unterschiedlichen Ländern aus handeln. Wenn dann der Server in einem dritten Land steht und der online geschlossene Vertrag wiederum in einem ganz anderen Land erfüllt wurde, zeigt dies ungefähr die Problematik, die dabei auftreten kann.

Diese Aufgabe zu lösen ist Sache des sogenannten Internationalen Privatrechtes, kurz IPR. Da dieses Thema sehr komplex ist, soll hier nur ein grober Überblick erfolgen. Für Interessierte gibt es ein eigenes Kapitel zu diesem Thema.

  • Auf Verträge mit Berührung zum Recht eines ausländischen Staates kommen hauptsächlich die Artt. 27 ff EGBGB zur Anwendung.
  • Nach Art. 27 Abs.1 EGBGB gilt vorrangig das Recht, das die Vertragspartner gewählt haben.
  • Wurde eine solche Rechtswahl nicht getroffen, kommt nach Art. 28 Abs.1 EGBGB das Recht zur Anwendung, welches die engste Verbindung zum Vertrag hat, wobei in den Folgenden Absätzen des Art. 28 EGBGB Vermutungen für die engste Verbindung aufgestellt werden.
  • Art. 29 EGBGB ist eine spezielle Vorschrift für Verbraucherverträge. Wenn Art. 29 EGBGB anwendbar ist, führt dies dazu, dass dem Kunden die Verbraucherschutznormen seines Heimatstaates erhalten bleiben. Dies gilt auch dann, wenn ausdrücklich eine andere Rechtsordnung gewählt wurde. Art. 29 EGBGB ist jedoch nur anwendbar, wenn der Vertrag nicht der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden dient. Der Kunde muss also als "Privatmann" den Vertrag abschließen.

Zu den weiteren Voraussetzungen des EGBGB und zum Internationalen Verfahrensrecht (dieses behandelt unter anderem die Frage, in welchem Land geklagt werden kann), können Sie unter Internationales Privatrecht mehr erfahren.

Anzeige
Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Abmahnung Streaming: Kino.to, Redtube & Co. - sind Streaming-Filmportale legal oder illegal? Auf Kinofilm-Portalen wie kino.to können sich Nutzer Filme bereits wenige Tage nach dem Kinostart von zu Hause aus kostenlos ansehen. Dabei drängt sich die Frag...
Weiterlesen...
Neues Widerrufsrecht: Wichtige Änderungen ab Juni 2014 in Widerrufsbelehrung & Co. für alle Onlineshops Aufgrund ständiger Änderungen beim Widerrufsrecht wurden in den letzten Jahren tausende Shopbetreiber abgemahnt. Im Juni 2014 stand erneut eine umfassende Neure...
Weiterlesen...
Haftung, Widerruf und AGB: Was Sie zu eBay Kleinanzeigen wissen müssen Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund...
Weiterlesen...
Abmahnung Waldorf Frommer: Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei aus München Die Zahl der versendeten Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München geht mittlerweile wohl in die Hundertausende. Die Anwälte der Ka...
Weiterlesen...
Filesharing: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer bei Urheberrechtsverletzungen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen oder Filesharing Netzwerken sind das Ziel der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München. Die Kanzlei spricht Ab...
Kommentar schreiben


Sicherheitscode Aktualisieren

Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...

eRecht24 Live-Webinare

 

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

Sören Siebert auf

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen