Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

108
0 Bewertungen, Durchschnitt 0 von 5
Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften
10 von 5basiert auf 0 Bewertungen.

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können.

Anzeige

Die eingeführten Vorschriften sind:

  • das Fernabsatzgesetz, § 312b - § 312d, §§ 355-357 BGB
  • das Haustürwiderrufsgesetz, §§ 312, 312a BGB
  • die E-Commerce-Richtlinie, § 312 e BGB
  • das Verbraucherkreditgesetz, §§ 358, 359, 488 - 506, 607 - 610 BGB
  • das AGB-Gesetz, §§ 305 - 310 BGB

Bei Verbraucherverträgen gilt nun ein einheitliches Widerrufs- und Rückgaberecht. Das AGB-Gesetz wurde im wesentlichen übernommen, die Prozessualen Regelungen finden sich nun im aber im "Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen" (UklaG).

Übergangsvorschriften

Auf vor dem 01. Januar 2002 geschlossene Verträge findet in der Regel weiter das alte Recht Anwendung.Für Dauerschuldverhältnisse gilt das neue Recht ab dem 01. Januar 2003.

Anzeige
Andere Leser interessierte auch:
Der Poststreik geht in die 4. Woche. Wichtige Briefe kommen nicht an, viele Bestellungen aus Onlin
Der Versandhandel wächst stetig – zahlreicher Retouren zum Trotze. So wird beispielsweise fast
Auch 2014 wurden Webseitenbetreiber und Shops wieder massenhaft abgemahnt. Dabei ist es gar nich
Immer mehr Händler bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Shop auch europaweit oder s
Speziell kleineren und mittleren Händlern bietet die Deutsche Post AG über ihre Konzernmarke DHL
Abmahnungen an Händler, die einen Shop auf einem Internet-Auktionshaus betreiben, sind ein leidig
#LSRfrei: Sie dürfen diesen Beitrag gern kostenfrei zitieren und darauf verweisen.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

Anzeige

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

News E-Commerce & Onlineshops

Vermittlungsplattformen: Werbung „50 % günstiger als die Konkurrenz“ muss auch stimmen

abmahnung4

Unternehmen versuchen oft durch Preisvergleiche einen Vorsprung gegenüber Konkurrenten zu...

Achtung Abmahnung: Händler und Shops müssen bei Kreditfinanzierung den Namen der Bank nennen

ecommerce4

„Kauf auf Pump“ bieten mittlerweile fast alle Möbelhäuser an. Doch müssen die Unternehmen auch...

Einschränkungen für Amazon-Verkäufer: Markenprodukte nur noch bei lizenzierten Händlern?

amazon

Immer mehr Verkäufer bei Amazon werden vom Online-Riesen vor vollendete Tatsachen gestellt:...

Amazon Prime: Dürfen deutsche Händler demnächst selbst versenden?

amazon

Schneller geht es kaum: Wer in Deutschland beim Online-Versender Amazon über das...

Achtung Händler: Wann sind Sternchenhinweise in Online Shops notwendig?

Achtung Abmahnung: Müssen Händler die Kunden in Anzeigen zwingend mit Sternchenhinweisen...

eRecht24 Live-Webinare

 

Anzeige

Empfehlung

Sören Siebert auf

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zum Mitgliederbereich

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.