Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

108
0 Bewertungen, Durchschnitt 0 von 5
Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften0 von 5 basiert auf 0 Bewertungen.

Anzeige

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können.

Die eingeführten Vorschriften sind:

  • das Fernabsatzgesetz, § 312b - § 312d, §§ 355-357 BGB
  • das Haustürwiderrufsgesetz, §§ 312, 312a BGB
  • die E-Commerce-Richtlinie, § 312 e BGB
  • das Verbraucherkreditgesetz, §§ 358, 359, 488 - 506, 607 - 610 BGB
  • das AGB-Gesetz, §§ 305 - 310 BGB

Bei Verbraucherverträgen gilt nun ein einheitliches Widerrufs- und Rückgaberecht. Das AGB-Gesetz wurde im wesentlichen übernommen, die Prozessualen Regelungen finden sich nun im aber im "Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen" (UklaG).

Übergangsvorschriften

Auf vor dem 01. Januar 2002 geschlossene Verträge findet in der Regel weiter das alte Recht Anwendung.Für Dauerschuldverhältnisse gilt das neue Recht ab dem 01. Januar 2003.

Anzeige
Andere Leser interessierte auch:
Auch 2014 wurden Webseitenbetreiber und Shops wieder massenhaft abgemahnt. Dabei ist es gar nicht
Immer mehr Händler bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Shop auch europaweit oder s
Speziell kleineren und mittleren Händlern bietet die Deutsche Post AG über ihre Konzernmarke DHL
Abmahnungen an Händler, die einen Shop auf einem Internet-Auktionshaus betreiben, sind ein leidig
Als Händler haben Sie auch die Möglichkeit, Ihre Produkte über die weiter wachsende Internetpla
Auf der Suche nach neuen Vertriebswegen steigt die Anzahl der Händler, die ihre Produkte über Sh
#LSRfrei: Sie dürfen diesen Beitrag gern kostenfrei zitieren und darauf verweisen.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

Anzeige

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

News E-Commerce & Onlineshops

Online Shops: Kann die Angabe „Lieferzeit 2-4 Werktage“ abgemahnt werden?

ecommerce1

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden häufig ausgesprochen, wenn es um eine ungenaue Angabe...

Achtung Abmahnung: Werbung mit Dumping Preisen auf Facebook

wettbewerbsrecht1

Die Werbung von Händlern steht regelmäßig im Fokus gerichtlicher Entscheidungen. Das...

Amazon: Was Händler über die neuen Retouren-Richtlinien wissen müssen

amazon

Amazon hat zum 12. März 2015 seine Richtlinien für Retouren seines Marketplace geändert. Vor...

Urteil: Dürfen Reiseveranstalter Stornokosten in Höhe von 90% verlangen?

ecommerce5

 Üblicherweise verlangen Reiseveranstalter für die Stornierung vom Kunden Stornogebühren. Doch...

Achtung Shopbetreiber: Abmahnungen wegen Warenkorb-Erinnerungs Mails?

ecommerce1

Der Warenkorb erleichtert beim Online Shopping das Sammeln der gewünschten Artikel. Was...

eRecht24 Live-Webinare

 

Anzeige

Empfehlung

Sören Siebert auf

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zum Mitgliederbereich

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.