Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

108
0 Bewertungen, Durchschnitt 0 von 5
Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften0 von 5 basiert auf 0 Bewertungen.

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können.

Die eingeführten Vorschriften sind:

  • das Fernabsatzgesetz, § 312b - § 312d, §§ 355-357 BGB
  • das Haustürwiderrufsgesetz, §§ 312, 312a BGB
  • die E-Commerce-Richtlinie, § 312 e BGB
  • das Verbraucherkreditgesetz, §§ 358, 359, 488 - 506, 607 - 610 BGB
  • das AGB-Gesetz, §§ 305 - 310 BGB

Bei Verbraucherverträgen gilt nun ein einheitliches Widerrufs- und Rückgaberecht. Das AGB-Gesetz wurde im wesentlichen übernommen, die Prozessualen Regelungen finden sich nun im aber im "Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen" (UklaG).

Übergangsvorschriften

Anzeige

Auf vor dem 01. Januar 2002 geschlossene Verträge findet in der Regel weiter das alte Recht Anwendung.Für Dauerschuldverhältnisse gilt das neue Recht ab dem 01. Januar 2003.

Andere Leser interessierte auch:
Das Zentrale Verzeichnis Antiquarischer Bücher (ZVAB) ist die führende Internetplattform für an
Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mo
Inzwischen findet sich im Internet auch ein Marktplatz für selbst gemachte Produkte: Die Internet
Auch beim Internetauktionshaus Hood verkaufen immer mehr Händler. Dabei gilt es jedoch, einige re
Shopbetreiber müssen sich um zahlreiche rechtliche Fragen kümmern. AGB, Impressum, Widerruf & Co
Viele Betreiber von Online-Shops nutzen Amazon bzw. den Amazon-Marketplace als zweites Standbein o
#LSRfrei: Sie dürfen diesen Beitrag gern kostenfrei zitieren und darauf verweisen.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Quellverweis heraus.

Verbraucherschutzgesetze / Übergangsvorschriften

Anzeige

Anzeige

 

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

News E-Commerce & Onlineshops

Online Shops: Können Händler Werbegeschenke an Kunden zurückverlangen?

„Geschenkt ist geschenkt“! So zumindest sieht es der juristische Laie, wenn er von einer...

E-Commerce: Wie lange dürfen Händler alte aber ungebrauchte Ware als „neu“ anpreisen?

ecommerce2

Immer wieder kommt es vor, dass Händler Produkte als neuwertig bewerben, obwohl es diese gar...

Achtung Online-Shops: Ist die Angabe von Versandkosten per mouseover-Effekt ausreichend?

Immer wieder ist die Preisangabenverordnung (PAngV) Gegenstand gerichtlicher...

10% für jedes Tor: Viele Händler haben sich bei WM Rabatten verkalkuliert

marketingseo5

Mit dem 7:1-Sieg der deutschen Mannschaft hat niemand gerechnet, auch die Unternehmen nicht,...

Marketing: Darf ein Optiker dem Kunden beim Kauf einer Brille eine weitere schenken?

Händler finden immer wieder neue Möglichkeiten, um Kunden für ihre Produkte gewinnen zu können....

eRecht24 Live-Webinare

Empfehlung

Widerrufsbelehrung 2013

Cover E-Book Widerrufsrecht

Der eRecht24 Praxisratgeber "Neues Widerrufsrecht 2013 für Onlineshops, eBay, Amazon & Co." enthält zahlreiche Hinweise und Muster zur neuen Widerrufsbelehrung.

» Jetzt informieren...

Sören Siebert auf

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.