eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

E-Commerce, Onlineshops

Fotos, Filme, Bildrechte: Was darf ich auf meiner Website, im Onlineshop und bei eBay & Co veröffentlichen?

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus. In Bezug die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten  wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. » weiterlesen ...

E-Commerce, Onlineshops

Neue Widerrufsbelehrung 2010: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. » weiterlesen ...

E-Commerce, Onlineshops

Altersprüfung in Onlineshops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?

Eine Frage, die sich Shopbetreibern häufig stellt ist die nach der Notwendigkeit einer Altersprüfung der Kunden im Onlineshop. Rechtlich können dabei Bereiche wie das Jugendschutzrecht, das Strafrecht und das Datenschutzrecht eine Rolle spielen.  » weiterlesen ...

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Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. » weiterlesen ...

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Online Rechnungen schreiben: Arbeitserleichterung für Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler

Egal ob (Internet-)Unternehmer, Webdesigner, freiberuflicher Designer oder Programmierer die Arbeitsabläufe in Bereich Verwaltung und Buchhaltung sollten möglichst einfach und effizient zu handhaben sein. Schließlich verdient man sein Geld nur, wenn man direkte Dienstleistungen für den Kunden erbringt. Angebote und Rechnungen schreiben sind da nur leidiges, aber notwendiges Beiwerk. Dabei kann man sich gerade diese Tätigkeiten stark vereinfachen. » weiterlesen ...

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Tracking, Analysetools und Webcontrolling: Was ist datenschutzrechtlich erlaubt?

Um die Nutzerzahlen einer Website, die Bestellrate in Onlineshops oder den Erfolg einer Marketing-Kampagne auszuwerten, nutzen Webmaster und Agenturen Tracking-Tools und Analysedienste. Neben serverbasierten Tools zum automatisierten Tracking von Zugriffen gibt es auf dem Markt eine Vielzahl professioneller Dienste, die umfangreiche Auswertungen von Nutzerzugriffen ermöglichen. Nicht alles was dabei technisch möglich ist, ist aber rechtlich erlaubt. » weiterlesen ...

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Die 10 wichtigsten Fragen: Umsatzsteuer und Rechnungen

Selbständige und Gründer werden regelmäßig mit Fragen rund um die Themen Steuern und Rechnungen konkrontiert. Unser Beitrag hilft, bei Themen wie Umsatzsteuer, Formalien einer Rechnung, Finanzamt oder Kleinunternehmer den Überblick zu behalten. » weiterlesen ...

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Shopsoftware: Was aus juristischer Sicht beachtet werden sollte

Technisch gesehen ist es einfach, einen eigenen Onlineshop zu eröffnen und damit Geld zu verdienen – egal ob als Nebenjob oder Haupteinnahmequelle. Viele starten erst einmal auf eBay, Amazon & Co. und sammeln unter der „wärmenden Decke“ eines bekannten Portals erste Erfahrungen. Oft gewinnt aber der Drang nach Selbstständigkeit die Oberhand. Bestehen konkrete Vorstellungen hinsichtlich Geschäftsidee, Unternehmensname und Warenangebot, so stellt die Auswahl der Shopsoftware eine größere Hürde dar. Worauf genau ist zu achten? Hält sie sowohl technisch als auch juristisch das, was sie verspricht? Und ist das, was nichts kostet, auch wirklich nichts? » weiterlesen ...

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Umsatzsteuer: Pro und Kontra Kleinunternehmerregelung

Jeder Gründer steht am Anfang seiner Karriere als selbstständiger Unternehmer vor einer Vielzahl steuerrechtlicher Fragen. Eine Entscheidung die jeder Existenzgründer treffen muss ist seine Einstufung bezüglich der Umsatzsteuerbehandlung. Will er beim Rechnungen schreiben von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch machen oder besser nicht? Diese Frage werden wir im Folgenden näher beleuchten. » weiterlesen ...

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Umsatzsteuer 2010: Änderungen bei Mehrwertsteuer & Co.

Seit dem 1. Januar 2010 gelten infolge der Umsetzung einer EU-einheitlichen Mehrwertsteuersystem-Richtlinie geänderte Regelungen für die Bestimmung des umsatzsteuerlichen Orts einer sonstigen Leistung. Diese Neuregelung betrifft die Umsatzsteuer sowohl vom Unternehmer selbst erbrachter Leistungen an einen, als auch empfangener Dienstleistungen von einem - im Ausland ansässigen Unternehmer. » weiterlesen ...

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Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: So vermeiden sie Abmahnungen

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. » weiterlesen ...

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Ordnungsgemäße Rechnung: Was Shopbetreiber, Dienstleister und Unternehmer wissen müssen

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG. » weiterlesen ...

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Neue Widerrufsbelehrung: Was Anbieter und Kunden wissen müssen

Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren. » weiterlesen ...

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E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? » weiterlesen ...

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Abmahnung im Internet: Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. » weiterlesen ...

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Rechtlicher Schutz von Webseiten

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  » weiterlesen ...

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Das vergessene Schutzrecht der Web-Designer: 6 Jahre Designschutz durch nicht eingetragene Geschmacksmuster

Obwohl für Werbe-Agenturen, freiberufliche Web-Designer, Ingenieurbüros u.a. Gestalter von Gebrauchsgegenstände mit dem „ nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erstmals ein dem Urheberrecht vergleichbarer Schutz geschaffen wurde, ist dieses 6 Jahre nach seiner  Einführung bisher nahezu unbekannt geblieben. » weiterlesen ...

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Markenrecherche im Internet

Die Markenrecherche ist Grundlage einer erfolgreichen Markenanmeldung und Markenentwicklung. Aber welche Bedeutung haben Marken überhaupt? Was ist bei der Markenrecherche zu beachten, um Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen? Und welche Kosten entstehen hierfür? » weiterlesen ...

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Neuregelung der Verpackungsverordnung: Was müssen Online-Shops und eBay-Händler beachten?

Zum 01.01.2009 ist, von vielen Shopbetreibern und eBay-Händlern unbeachtet, einen neue Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Drohen nun die Zwangsregistrierung, Abmahnungen oder Bußgelder? Was müssen Shop-Betreiber konkret beachten, welche Pflichten und Kosten kommen auf die Händler zu? » weiterlesen ...

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Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz

Dass eine Website nicht dem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht unterfällt bedeutet jedoch nicht, dass dise nun völlig schutzlos dasteht. Helfen kann hier das Urheberrecht, wonach der Urheber Schutz für seine Werke genießt. Dabei muss es sich bei den Seiten um ein Werk im Sinne des § 1 Urhebergesetzes (UrhG) handeln. » weiterlesen ...