Erschöpfungsgrundstz ? per AGB ausschliessen?

#1 (**permalink**) 18.09.2006, 13:47

Hallo Leute,

ich brüte gerade über einem kleinen Problem. Vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen. Es geht um Software, die vom Urheber an den Erwerber überlassen wurde.
Der Urheber schreibt nun in die AGBs, dass die Weitergabe nicht möglich sein soll (Zustimmung nach 69c fehlt also).

Würde ich denn jetzt die Einbeziehung & Wirksamkeit der AGBs im TBM "Zustimmung" prüfen? Irgendwie kommt mir das komisch vor #-o

#2 (**permalink**) 19.09.2006, 12:51

Hmm.. kann mir denn keiner helfen?

Themen-Optionen
Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen
Ansicht
Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln

Suche

Information
Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.