Suche

Rechtsberatung vom spezialisierten Anwalt


Anzeige

Information

Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.



Anzeige

Zurück   Forum zum Internetrecht > Onlinerecht > Sonstiges zum Onlinerecht

Sonstiges zum Onlinerecht Hier kann über alles diskutiert werden, wofür es keine extra Kategorie gibt.

Antwort  
 
LinkBack Themen-Optionen Ansicht
  #6 (permalink)  
Alt 10.11.2009, 22:49
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Privates Gewinnspiel (Bingo) erlaubt?

Zitat:
Haben "die" im TV einer Erlaubnis? Denn dort ist bei diversen Gewinnspielen, die vom Glück abhängig sind, immer der angegebene Preis: 0,50 €, obwohl eine reine SMS oder der Anruf wohl nicht so viel kosten würde.
Genau das ist das was ich meine. Das ist kein Einsatz, sondern eben die "Transportkosten" (genau wie Porto bei Teilnhame durch Zusendung einer Karte o.ä.) Und die sind zulässig. Und da es kein Einsatz ist, ist es kein Glücksspiel.
Und was die Höhe der Kosten angeht: das sind Mehrwertdienste, das ist zulässig, solange es nicht als Einsatz verwendet wird ...
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
Mit Zitat antworten

  #7 (permalink)  
Alt 01.03.2010, 09:06
Moderator
 
Registriert seit: 26.07.2007
Beiträge: 1.351
Standard AW: Privates Gewinnspiel (Bingo) erlaubt?

So hier noch mal als Nachtrag wo ich die Erlaubnis her hab: § 8a RStV.

Allerdings meint die Rspr. nicht, dass man das auch gleich mal so auf das Internet übertragen könnte.. Urteil vom 7.4.2009; Az.: 33 O 45/09.
__________________
Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen
Ansicht

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Recht auf ein privates Video Anonymous Urheberrecht 12 17.09.2011 13:05
privates Forum will Newsletter versenden Treehamster Strafrecht & Internet 3 17.07.2008 17:50
privates Auktionsportal Elite Sonstiges zum Onlinerecht 4 23.04.2007 16:47
Privates Filesharing Anonym Recht - MP3 & Tauschbörsen 0 15.03.2007 14:24
Privates surfen am Arbeitsplatz ? fristlose Kündigung? Discuss24 Sonstiges zum Onlinerecht 0 29.08.2005 11:20



Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 15:20 Uhr.


//AT-Internet

SEO by vBSEO

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46