Suche

Rechtsberatung vom spezialisierten Anwalt


Anzeige

Information

Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.



Anzeige

Zurück   Forum zum Internetrecht > Onlinerecht > Urheberrecht

Antwort  
 
LinkBack Themen-Optionen Ansicht
  #1 (permalink)  
Alt 10.11.2009, 15:10
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 10.11.2009
Beiträge: 1
Standard Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?


Anzeige
Hallo,

angenommen R hat in einer Tauschbörse etwas runtergeladen und erhält von einer RA-Kanzlei Post in der er aufgefordert wird einen Betrag zu zahlen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Für beides wird eine Frist gesetzt.

Frist ist von R eingehalten worden, jedoch hat er keine Zahlung durchgeführt. Nun erhält R erneut ein Schreiben der Kanzlei indem ihm der Erhalt der Unterlassungserklärung bestätigt wird, jedoch auf die fehlende Zahlung aufmerksam gemacht wird.

R wird gebeten eine Stellungnahme abzugeben.

Warum muss R eine Stellungnahme abgeben? Was verfolgt die Kanzlei damit und hat R überhaupt eine Möglichkeit um die Zahlung drum rum zu kommen bzw. diese zu minimieren? Ist die Stellungnahme zwingend und was ist eine konsequenz bei Verzicht einer Stellungnahme durch R?
Mit Zitat antworten

  #2 (permalink)  
Alt 10.11.2009, 20:00
Moderator
 
Registriert seit: 26.07.2007
Beiträge: 1.351
Standard AW: Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?

Zitat:
Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
Frist ist von R eingehalten worden, jedoch hat er keine Zahlung durchgeführt.
Aber auch nur irgendwie halb. Das Geld ist ja nicht geflossen...

Zitat:
Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
Warum muss R eine Stellungnahme abgeben?
Weil die Kanzlei wissen möchte, wo das Geld bleibt.


Zitat:
Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
Was verfolgt die Kanzlei damit
Die möchte das Geld haben...


Zitat:
Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
hat R überhaupt eine Möglichkeit um die Zahlung drum rum zu kommen bzw. diese zu minimieren?
Naja, wenn der Grund, warum die Abmahnung geschickt wurde, nicht haltbar wäre... wenn man etwa in der Tauschbörse nix rechtswidriges gemacht hat...


Zitat:
Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
Ist die Stellungnahme zwingend und was ist eine konsequenz bei Verzicht einer Stellungnahme durch R?
Ich würde mal sagen, wenn keine Stellungnahme kommt, wäre der nächste Schritt der Kanzlei eine Mahnung. Kann ich aber nicht sagen - woher soll ich wissen was DIE vorhaben?
__________________
Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.
Mit Zitat antworten
  #3 (permalink)  
Alt 10.11.2009, 20:44
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?

Der Fehler ist hier, dass die Abmahnung nicht vernünftig geprüft wurde. Entweder man akzeptiert - dann aber alles - oder man akzeptiert nicht. Oder man verhandelt. Aber ein "ein Teil mach ich, ein Teil nicht" ist wirklich das Dümmste was man tun kann
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen
Ansicht

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Muß eine Privatperson bzw. ein Club eine Domain für eine gleichnamige Firma abgeben? mjh911 Domain-Recht 3 18.08.2009 22:40
Indizierte Spiele: Verkauf eine Woche nach Indizierung ist wettbewerbswidrig Discuss24 Sonstiges zum Onlinerecht 0 07.04.2009 06:00
Unterlassungserklärung der_lude Urheberrecht 5 22.02.2009 19:20
Unterlassungserklärung Unregistriert Recht - MP3 & Tauschbörsen 18 28.05.2007 10:48



Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 15:21 Uhr.


//AT-Internet

SEO by vBSEO

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46