[aaky]

Sehr interessant, das man als Betreiber immer für seine Seite verantwortlich ist, also auch für das was die User dort treiben? Die bilder die sie hochladen? Die Blog´s die sie schreiben? Die Gästebuch einträge die sie tätigen?

Ja ist man. Die Rechtssprechung hat schon sehr oft so entschieden.

[Mario72]

Hallo
Ja, ich habe selbst zwei Foren und wurde erst vor Kurzem von einem Anwalt aufgefordert, einen Beitrag zu löschen weil dort sein Mandant in einem schlechten Licht dargestellt wird.

Du mußt als Betreiber nicht immer alles kontrollieren, aber nach Kenntnisnahme von rechtswidrigem Inhalt bist du verpflichtet, sofort zu reagieren.

Verlasse dich nicht darauf, das andere mit ihrem "falschen" Impressum bisher Glück hatten. Das kann jeden zu jeder Zeit treffen und dann hast du fast keine Chance, da nochmal raus zu kommen.
Auch so ein Satz wie "keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" wird dich nicht davor bewahren.

Sobald du Werbeeinnahmen hast, ist es schon eine kommerzielle Seite.
Du brauchst natürlich kein Gewerbe für eine "Privatseite" mit Werbung, aber du solltest die Einnahmen deinem Finanzamt mitteilen.
Übrigens: die Serverkosten kannst du sofort mitangeben als Ausgaben.
Hier gibt aber dein zuständiges Finanzamt bessere Auskunft - kostet auch nichts.

Da du ja selbständig bist und wohl die Kleinunternehmerregelung in anspruch nimmst, kannst du das sofort in der EÜR machen.


Grüße
Mario

[BelhadjAbdelkader]

Hallo,

danke euch. So langsam kommen wir der Sache doch etwas näher.

Du mußt als Betreiber nicht immer alles kontrollieren, aber nach Kenntnisnahme von rechtswidrigem Inhalt bist du verpflichtet, sofort zu reagieren.

Ja am Anfang wird der Benutzerkreis noch überschaubar sein, aber ich hab keine Ahnung wie viele sich dort später dann wirklich mal anmelden. Dann kann ich als einzelner Mann nicht immer alles kontrollieren.
Selbstverständlich würde ich nach Kenntnissnahme von rechtswidrigem Inhalt diesen löschen. Die Frage ist eben nur, wie erlange ich diese Kenntnisse? In vielen Communitys seh ich nun seit Jahren ein Feature wie Missbrauch melden, oder Identitätsklau, oder Verstoß bei Profilbild melden..
Heisst das ich muss mich auf meine Nutzer verlassen, dass die schön die Augen aufmachen und mir das alles melden? Was genau ist rechtswidrig? Bzw was muss ich in meinen Nutzungsbestimmungen denn bestimmen? Versteht mich jetzt nicht falsch, es soll keine XXX-Community werden, aber MIR persönlich wäre es egal wenn dort mal jemand über das Thema XXX reden würde. Aber dann kommen wir wieder zum Thema Jugendschutz, richtig?

Verlasse dich nicht darauf, das andere mit ihrem "falschen" Impressum bisher Glück hatten. Das kann jeden zu jeder Zeit treffen und dann hast du fast keine Chance, da nochmal raus zu kommen.
Auch so ein Satz wie "keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" wird dich nicht davor bewahren.

Ich habe mir die Seite von dem bekannten nochmal angeschaut, er hat zwar ein ganz kleines Impressum mit Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV aber er hat eben auch die Punkte Datenschutz (viel Text, 11 detaillierte Punkte), AGB (in denen steht was von Haftung und Nutzungsbedingungen) und Jugendschutz (in dem er etwas an die Eltern schreibt).
Aber jetzt mal ganz ehrlich, ich glaub wohl nicht das wenn ich jetzt bei facebook irgendein misst reinschreibe, dass der Inhaber von Facebook dann dafür verantwortlich gemacht werden kann oder? Wie distanziert er sich davor? Irgendwo hab ich mal einen Satz in einer Community gelesen: Für den Inhalt sind die User selber verantwortlich oder so in der Art.

Sobald du Werbeeinnahmen hast, ist es schon eine kommerzielle Seite.
Du brauchst natürlich kein Gewerbe für eine "Privatseite" mit Werbung, aber du solltest die Einnahmen deinem Finanzamt mitteilen.

Ja ok danke für die Klarheit, wie gesagt erstmal soll das ganze diesen Monat online gehen OHNE Werbepartner, wenn ich natürlich irgendwann einen finden würde, darüber würde ich mich ja freuen, dann möchte ich auch alles korrekt machen und dann würde ich die Einnahmen auch dem Finanzamt mitteilen, klar. Ich will ja nichts illegales tun. Ich fragte halt hauptsächlich weil hintern vielen Communitys gleich eine GmbH oder eine AG steht, und ich halt fragte ob ich da jetzt zwingend eine Firma aufmachen muss? Ich meine wenn so etwas dann wirklich eine GmbH ist, dann denke ich auch, dass die sowohl über Werbeeinnahmen bzw Mitgliedergebühren soviel einnehmen, dass die davon leben können.
Wie gesasgt die Seite soll erstmal vollkommen kostenlos sein, eventuell (zu 15%) ist in ferner Zukunft mal vorgesehen, extra Features nur für exklusive Premium Mitglieder freizuschalten, aber das ist wie gesagt nur ein Gedanke. Erstmal muss sich die Seite beweisen und bewähren.

Übrigens: die Serverkosten kannst du sofort mitangeben als Ausgaben.
Hier gibt aber dein zuständiges Finanzamt bessere Auskunft - kostet auch nichts.

Da du ja selbständig bist und wohl die Kleinunternehmerregelung in anspruch nimmst, kannst du das sofort in der EÜR machen

Bin für jeden Tipp dankbar, bin erst seit ein paar Monaten selbständig, in einer total anderen Branche als wo ich zuvor angestellt war.

So das war jetzt wieder etwas umfangreich. Ich schau mal ob ich den bekannten Frage woher er die ganzen AGB´s Datenschutz,Haftungsauschluss, Impressum, Jugendschutz etc hat und ob der in den 10 Jahren wo er die Seite betreibt schonmal Ärger hatte.

In diesem Sinne, ich bin euch dankbar für eure Mühe und Zeit.
Lg

[Mario72]

Hallo
Kenntnisnahme erlangst du spätestens dann, wenn dich ein Anwalt zwecks Löschung kontaktiert. Dann mußt du handeln.

Du mußt keine AG oder GmbH gründen, nur weil du eventuell eine kostenpflichtige Community eröffnest.
Da reicht ein entsprechendes Gewerbe vollkommen aus. Das andere sind Gesellschaftsformen, wo ein gewisses Stammkapital vorhanden sein sollte.

Wenn du bei Facebook irgendwas rechtswidriges schreibst und der Betreiber nimmt das nach Kenntnisnahme nicht herunter, dann ist er dafür verantwortlich und wird dafür belangt.
YouTube ist das beste Beispiel: die haben Unmengen an Urheberrechtsverstössen zugelassen und mußten dafür zahlen. Danach wurden die Regeln dort strenger.

XXX erfordert immer ein gewisses Maß an Jugendschutz. Hält man sich nicht daran, dann wird das richtig teuer.

AGB sind keine Nutzungsbestimmungen oder hat was mit Haftung zu tun.
Grundsätzlich werden dort die Vertragsbedingungen (mir fehlt jetzt kein passenderes Wort ein) zwischen Kunden und Anbieter vereinbart.
Falsche AGB werden schnell zum Bumerang, deshalb sollte man sich in dem Fall die Hilfe eines Anwaltes holen.
Du kannst nicht einfach die AGB, Nutzungsbestimmungen usw. eines anderen nehmen. Das muß schon auf dein Vorhaben zugeschnitten sein.


Grüße
Mario

[aaky]

Kenntnisnahme erlangst du spätestens dann, wenn dich ein Anwalt zwecks Löschung kontaktiert. Dann mußt du handeln.

Manche Gerichte sehen das anderts. Eine Kenntnis kan auch bereits durch die Kontrolle der Inhalte erfolgen. Und zu einer solchen Konbtrolle ist der Betreiber verpflichtet. Insbesondere bei Bildern (Urheberrecht), Links (Haftung für Inhalte) und strafrechtlichen Problemen (Beleidigung, spezielle Inhalte) ist das relevant.

Da reicht ein entsprechendes Gewerbe vollkommen aus. Das andere sind Gesellschaftsformen, wo ein gewisses Stammkapital vorhanden sein sollte.

Im deutschen Recht wäre das ein Einzelunternehmen.