[Discuss24]

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Immer wieder wird im Internet über die Frage diskutiert, ob per E-Mail erhaltene Abmahnungen zulässig sind und wer in solch einem Fall die Nachweispflicht für die Übermittlung der Abmahnung trägt. So auch im folgenden Fall.


Zum Beitrag » Wettbewerbsrecht: Abmahnung per Mail ist rechtens

[Elradon]

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In § 312e (1) steht

Bestellung und Empfangsbestätigung im Sinne von Satz 1 Nr. 3 gelten als zugegangen, wenn die Parteien, für die sie bestimmt sind, sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen können.

Zwei Auslegungen sind hier möglich:
1) Abgestellt wird auf die Zeit: die Mail ist im Postfach, der Empfänger hat allerdings noch nicht nachgesehen = eigenltich kein Zugang, allerdings aufgrund dieses Satzes schon
2) die Mail ist unterwegs irgendwo verloren gegangen, hätte den Empfänger aber normal erreicht = also Zugang aufgrund des oben Angegebenen.

Dieses Urteil würde ja gerade für die zweite Auslegung sprechen.