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aaky · #6 (**permalink**) 11.01.2010, 09:24

Mit einer Marke kann man nur gewerblichen Namensschutz geltend machen. Solange das Forum nicht gewerblich UND in dem selben Bereich tätig ist, nützt auch eine Marke nichts.

Zitat:

MarkenG § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ...

Solange sie also nur privat genutzt wird und keine notorisch bekannte Marke darstellt (der Allgemeinheit bekannte Marke, diese genießen einen besonderen Schutz - bei einer gerade angemeldeten Marke kann man das eigentlich ausschließen), solange kann man auch mit bestehendem Namensschutz nichts anfangen.

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