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Domain-Recht Alles rund um Domains, Domaingrabbing...

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  #1 (permalink)  
Alt 13.01.2010, 20:42
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 13.01.2010
Beiträge: 9
Standard patent auf Domain


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Hallo zusammen,

erste Frage: Kann man den Namen einer Webseite Patentieren?

zweite Frage: Angenommen mir würde die Webseite XYXY.de gehören und der Name XYXY wäre nicht patentiert. Jetzt aber jemand hingeht und den Namen XYXY patentieren würde, müsste ich dann die Domain XYXY.de abtreten oder darf ich sie behalten?


MFG

pooLoo
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  #2 (permalink)  
Alt 13.01.2010, 21:23
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: patent auf Domain

Zitat:
Kann man den Namen einer Webseite Patentieren?
Nein.
Zitat:
Ein Patent (von lat. patens, patentis ‚offen darliegend') ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung (Quelle: Wikipedia)
Zitat:
Angenommen mir würde die Webseite XYXY.de gehören und der Name XYXY wäre nicht patentiert.
Was ja offensichtlich auch nicht geht
Zitat:
Jetzt aber jemand hingeht und den Namen XYXY patentieren würde,
Was ja auch nicht geht
Zitat:
müsste ich dann die Domain XYXY.de abtreten oder darf ich sie behalten?
Naja, hat sich dann wohl erledigt.

Aber um das Ganze mal in die richtige Bahn zu lenken: Das was dich wahrscheinlich mehrinteressiert ist der Marken- und gewerbliche Namensschutz. Man kann also Marken anmelden, die dann im Domainnamen enthalten sind. Das ist durchaus denkbar. Allerdings bringen Marken auch nur einen Schutz, wenn es sich um eine gewerbliche Nutzung handelt.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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