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18.01.2010, 01:28
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 ist ISDN ein Markenname ?! Anzeige Wie bereits im Titel gefragt, ist ISDN (Integrated Services Digital Network) ein geschützter Markenname ? Ist das damalige alte Logo (ISDN Schriftzug mit 4 farbigem Dienste"fähnchen" links neben ISDN) rechtlich geschützt ?! (Beispielsweise von der jetzigen TELEKOM) Da es noch aus POST Zeiten stammt..... bzw. wie recherchiert man so etwas ?! Grüße zyklop
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18.01.2010, 20:02
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| AW: ist ISDN ein Markenname ?! Der Begriff selbst kann nicht geschützt sein (zumindest köpnnte man gegen eine Marke angehen, da es sich hier um ein beschreibendes Merkmal handelt). Was die Darstellug angeht, die kann durchaus geschützt sein (Bildmarke) Zitat:
Es gibt auch Firmen, die derartige Recherchen übernehmen.
__________________ [SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE] |
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18.01.2010, 21:37
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| AW: ist ISDN ein Markenname ?! Könnte man auch ohne Recherche ein "Ähnliches" aber z.B. farblich ungleiches LOGO selber erstellen, oder reicht die unverwechselbare "Ähnlichkeit" für eine Rechtswidrigkeit (wenn es geschützt sein sollte) bereits aus ??
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19.01.2010, 00:11
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| AW: ist ISDN ein Markenname ?! Die Ähnlichkeit würde ausreichen. Insbesondere bei großen Fiormen würde ich da aufpassen, denn die verfügen meist über Rechtsabteilungen, Kosten für ein Verfahren haben die also eher nicht (die bekommen eh Gehalt). Und da im Markenrecht jeder seine Kosten selbst trägt, egal ob er im Recht ist oder nicht, sollte man es nicht darauf anlegen, wenn man die Gefahr schon von vornherein sieht.
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