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| Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt. |
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| Strafrecht & Internet Was verboten ist und welche Strafen drohen... |
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| Anzeige Ich habe vor einigen Tagen folgendes Internetforum entdeckt: Dort werden Straftaten angekündigt und gegen viele Gesetze verstoßen. Jedoch wird das Ganze klar als Satire deklariert. Wikipedia sagt dazu folgendes: Satire wird in der Bundesrepublik Deutschland durch die Meinungsfreiheit (Art. 5. Abs. 1 GG) und die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) geschützt. Diese konkurrieren allerdings mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art 2, Abs. 1 GG), welches sichert, dass der Einzelne selbst darüber bestimmen darf, wie er sich in der Öffentlichkeit darstellt. Satire kann Kunst sein, ist aber nicht notwendigerweise Kunst. Um als Kunst geschützt zu sein, muss sie – rein rechtlich gesehen – eine schöpferische Gestaltung aufweisen, das heißt, als fiktive oder karikaturhafte Darstellung erkennbar sein. Ist diese nicht gegeben – oder wird sie vom Gericht nicht anerkannt – greift das Persönlichkeitsrecht. Kann man den Betreiber dieser Seite rechtlich belangen? |
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| Aber auch Satire darf nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen.
__________________ [SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE] |
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| Mein kleiner Bruder betreibt diese Seite. Deshalb frage ich. Ich möchte nicht, dass er sich durch sowas (falls es zu einer Verhandlung o.Ä. kommt) seine Zukunft zerstört. |
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| Das könnte aber sehr schnell passieren ... Gut es kommt darauf an, was es ist, aber wenn es um sowas wie "Amok" geht (also von Rechts wegen verfolgbare Straftaten), dann ist das sehr, sehr problematisch. Es kommt nicht darauf an, wie die Seite sich präsentiert, sondern wie ein Dritter das empfindet.
__________________ [SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE] |
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