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Strafrecht & Internet Was verboten ist und welche Strafen drohen...

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  #1 (permalink)  
Alt 24.02.2010, 15:42
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 24.02.2010
Beiträge: 3
Standard Komisches Forum - Strafrecht


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Hallo!

Ich habe vor einigen Tagen folgendes Internetforum entdeckt:

Dort werden Straftaten angekündigt und gegen viele Gesetze verstoßen. Jedoch wird das Ganze klar als Satire deklariert.

Wikipedia sagt dazu folgendes:
Satire wird in der Bundesrepublik Deutschland durch die Meinungsfreiheit (Art. 5. Abs. 1 GG) und die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) geschützt. Diese konkurrieren allerdings mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art 2, Abs. 1 GG), welches sichert, dass der Einzelne selbst darüber bestimmen darf, wie er sich in der Öffentlichkeit darstellt.

Satire kann Kunst sein, ist aber nicht notwendigerweise Kunst. Um als Kunst geschützt zu sein, muss sie – rein rechtlich gesehen – eine schöpferische Gestaltung aufweisen, das heißt, als fiktive oder karikaturhafte Darstellung erkennbar sein. Ist diese nicht gegeben – oder wird sie vom Gericht nicht anerkannt – greift das Persönlichkeitsrecht.



Kann man den Betreiber dieser Seite rechtlich belangen?
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  #2 (permalink)  
Alt 24.02.2010, 16:46
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Komisches Forum - Strafrecht

Aber auch Satire darf nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #3 (permalink)  
Alt 24.02.2010, 16:48
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 24.02.2010
Beiträge: 3
Standard AW: Komisches Forum - Strafrecht

Zitat:
Zitat von aaky Beitrag anzeigen
Aber auch Satire darf nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen.
Mein kleiner Bruder betreibt diese Seite. Deshalb frage ich. Ich möchte nicht, dass er sich durch sowas (falls es zu einer Verhandlung o.Ä. kommt) seine Zukunft zerstört.
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  #4 (permalink)  
Alt 24.02.2010, 16:52
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Komisches Forum - Strafrecht

Das könnte aber sehr schnell passieren ...
Gut es kommt darauf an, was es ist, aber wenn es um sowas wie "Amok" geht (also von Rechts wegen verfolgbare Straftaten), dann ist das sehr, sehr problematisch.

Es kommt nicht darauf an, wie die Seite sich präsentiert, sondern wie ein Dritter das empfindet.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #5 (permalink)  
Alt 24.02.2010, 16:57
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 24.02.2010
Beiträge: 3
Standard AW: Komisches Forum - Strafrecht

Mehr werden dort Extremkatholiken satirisch dargestelt. Sprich: Hexenverbrennungen und die Prügelstrafe als gut dargestellt etc.

Solche Beiträge gibt es dort Massenweise.
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