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E-Commerce Welche Rechte hab ich beim Onlineshopping, Powershopping...

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  #6 (permalink)  
Alt 04.03.2010, 16:33
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.03.2010
Beiträge: 6
Standard AW: Onlineshop mit ähnlicher Domain ?

Kann es in diesem Fall dann immernoch problematisch werden z.B. wegen dem Wettbewersrecht ?
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  #7 (permalink)  
Alt 04.03.2010, 17:43
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Onlineshop mit ähnlicher Domain ?

Ja kann es. Aber in welchem Umfang und mit welcher Berechtigung kann nicht vorausgesagt werden.
Entweder man lässt es, oder man nimmt Risko in Kauf
Oder man klärt es vorher mit dem anderen ab.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #8 (permalink)  
Alt 04.03.2010, 18:15
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Registriert seit: 02.03.2010
Beiträge: 6
Standard AW: Onlineshop mit ähnlicher Domain ?

Zitat:
Zitat von aaky Beitrag anzeigen
Ja kann es. Aber in welchem Umfang und mit welcher Berechtigung kann nicht vorausgesagt werden.
Es muss doch aber eine rechtliche Regelung geben ?
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  #9 (permalink)  
Alt 04.03.2010, 18:18
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Onlineshop mit ähnlicher Domain ?

Ja, die nennt sich das MarkenG. Nur wie alle Gesetze ist auch da sehr viel Auslegungsspielraum dabei. So funktioniert nun mal Recht. Wenn alles bis ins kleinste geregelt wäre würde es a) keine Gerichte mehr geben müssen b) dir bestimmt nicht in dieser Gesellschaft gefallen.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #10 (permalink)  
Alt 04.03.2010, 18:21
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.03.2010
Beiträge: 6
Standard AW: Onlineshop mit ähnlicher Domain ?

Zitat:
Zitat von aaky Beitrag anzeigen
Ja, die nennt sich das MarkenG. Nur wie alle Gesetze ist auch da sehr viel Auslegungsspielraum dabei. So funktioniert nun mal Recht. Wenn alles bis ins kleinste geregelt wäre würde es a) keine Gerichte mehr geben müssen b) dir bestimmt nicht in dieser Gesellschaft gefallen.
Markengesetz greift hier nicht. Es wurde schon vergeblich versucht eine Marke auf die domain anzumelden.
Der Begriff ist rein beschreibend.
Im Wettbewersgesetz muss es doch aber eine Regelung geben ?
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