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  #1 (permalink)  
Alt 16.03.2010, 09:21
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 23.05.2009
Beiträge: 108
Standard Werkvertrag - Erfolg auch einem Dritten nach Verkauf geschuldet?


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Man nehme an, Person A (Programmierer) entwickelt Person B eine Software. Die Software wird festgestellt und die Arbeiten abgeschlossen. Person A ist verpflichtet vertraglich gegenüber Peron B, auftretende Fehler auszubessern.

Was passiert, wenn Person B die Software an Person C veräußert? Ist Person A verpflichtet, Fehler auszubessern, obwohl nun Person B keine Rechte mehr an der Software hat und diese an Person C übertragen hat?

Das wäre mal interessant zu wissen. Denn der Vertrag wurde ja gegenüber Person B abgeschlossen und greift meines Erachtens bei Person C nicht. Frage ist nur, inwiefern Person A gegenüber Person B trotz Verkauf noch verpflichtet wäre - schließlich wurden alle Rechte veräußert.
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  #2 (permalink)  
Alt 16.03.2010, 10:40
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Werkvertrag - Erfolg auch einem Dritten nach Verkauf geschuldet?

Es kommt darauf an, welche Rechte zwischen A und B verkauft wurden.

Die normale Gewährleistung zwischen A und B wird in einen Vertrag zwischen B und C nicht übernommen, dass wäre wohl etwas weit gegriffen.
Wird in dem Vertrag zwischen A und B aber beispielweise festgelegt "Support solange das Programm verwendet wird", dann könnte man das schon als ein Recht sehen, was B durchaus verkaufen kann.
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[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #3 (permalink)  
Alt 16.03.2010, 10:47
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 23.05.2009
Beiträge: 108
Standard AW: Werkvertrag - Erfolg auch einem Dritten nach Verkauf geschuldet?

Wieder mal perfekt formuliert aaky, bin stolz auf dich Nein, es wurden nur alle Nutzungsrechte verkauft. Der Programmierer und der Auftraggeber haben keinerlei Nutzungsrechte mehr, da verkauft an Person C. Im Vertrag ist definiert, dass der Programmierer auftretende Fehler innerhalb von 24h ausbessern muss.

Geändert von Craphix (16.03.2010 um 10:51 Uhr).
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  #4 (permalink)  
Alt 16.03.2010, 11:59
Super-Moderator
 
Registriert seit: 07.03.2007
Ort: Hessen, DA
Beiträge: 2.241
Standard AW: Werkvertrag - Erfolg auch einem Dritten nach Verkauf geschuldet?

Ist in dieser Konstellation der Pflegevertrag ein vom Softwareüberlassungsvertrag eigenständiger Vertrag? Oder einfacher: Wir haben zwei Verträge. Wenn ja, erledigt sich der Pflegevertrag weil dessen Gegenstand wegfällt.

... aber softwarerecht war noch nie meine Welt.
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  #5 (permalink)  
Alt 16.03.2010, 12:00
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 23.05.2009
Beiträge: 108
Standard AW: Werkvertrag - Erfolg auch einem Dritten nach Verkauf geschuldet?

Nein, es gibt nur einen Vertrag, in dem geregelt wird, dass der Programmierer dem Auftraggeber X & Y zu programmieren hat und Fehler nach Kenntnis innerhalb X ausbessern muss. Programmierer und Auftraggeber kennen sich sehr gut, daher wurde die Bürokratie im Maße gehalten.
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