[oje_hilfe]

ICh muss korrigieren: ich soll die Nutzung unterlassen, nicht Herausgeben!!!!!!!!!!

Kann ich dies irgendwie verhindern?

[aaky]

Eventuell könnte der Anwalt sich auf dieses Urteil beziehen
http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/zivilrecht/lg/7512

Allerdings ergibt sich aus dem Urteil nur eine Konsequenz. Die Untersagung der Nutzung, von einer Herausgabe ist da nicht die Rede
Auch wurde die Domain nicht genutzt, es konnte also kein Interesse nachgewiesen werden.

Allerdings gibt es auch entgegengesetzte Rechtssprechung und entegegengesetzte Meinungen, bsp.
http://www.anwaltskanzlei-online.de/2009/09/17/domainrecht-namensanmasung-durch-registrierung/
(in dem Artikel wird noch auf ein anderes Urteil Bezug genommen)

Allgemeine Infos gibt es u.a. hier:
http://www.e-recht24.de/artikel/domainrecht/3.html

Der Ausgang eines möglichen Streites ist also völlig offen und wohl davon abhängig, wieviel Ahnung und wie Belesen der Richter im Internetrecht ist.

[Elradon]

Markenrecht -> Nutzung untersagen
Namensrecht -> Herausgabe verlangen, auch nach BGH Rechtssprechung im Fall Shell

b) Die Klägerin kann dagegen entsprechend dem Hilfsantrag nach § 12 Satz 1 BGB Beseitigung verlangen und beanspruchen, daß der Beklagte gegenüber der DENIC auf den Domain-Namen [...] verzichtet. Wie oben [...] dargelegt, wird das Kennzeichenrecht der Klägerin bereits durch die Registrierung und nicht erst dadurch beeinträchtigt, daß der Beklagte unter [...] eine auf ihn und seine Familie hinweisende Homepage eingerichtet hat.

Darum sind deine, oje_hilfe, Gründe zur Domainregistrierung schon äußerst wichtig.

[oje_hilfe]

Ja, das Schell Urteil wird au im schreiben erwähnt....

Was könnte ich denn so für Grunde gehabt haben diese Domain zu registrieren? Ich habe auf diser Domain keine HP eingerichtet, mit den Namen habi ich keine Verbindung und nicht zu tun.

Dann würde ich mal sagen dass es für mich schlecht aussieht? oder?

kann mir da jemand noch vlt paar tips geben. Und zur 1. Frage noch. Muss ich wenn ich der PErson sofort die Domain HErausgebe trotzdem die RA-GEbühren zahlen? Kann ich wenigtens in diese Richtung etwas machen?

Vielen Dank nochmals für die Antworten....

[aaky]

Das shell Urteil hab ich bewußt nicht angeführt, weil es ein Ausnahmefall ist (notorisch bekannte Marke) und sich auf Unternehmen vs. Person bezieht. In der Frage ging es aber Person vs. Person. Deshalb sehe ich hier bestenfalls einen Anspruch auf Unterlassung, nicht aber auf Herausgabe. Und da kann man sicherlich schon etwas "spielen", wenn man nicht will, dass der andere die Domain bekommt (welche Gründe man auch immer dafür haben möge)

kann mir da jemand noch vlt paar tips geben. Und zur 1. Frage noch. Muss ich wenn ich der PErson sofort die Domain HErausgebe trotzdem die RA-GEbühren zahlen? Kann ich wenigtens in diese Richtung etwas machen?

Kommt jetzt darauf an, ob der, der die Domaine beansprucht schon mal gütlich versucht hat, diese zu bekommen. Wenn ja, sehe ich keine Chancen da raus zu kommen, wenn man der Forderung nachgibt. Wenn nicht, könnte man mit "Schadensminimierung" argumentieren, dass die Anwaltskosten unangemessen sind, da eine einfache Email oder Information ausgereicht hätte ... Ist aber auch eine 50-50 Chance.