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Internationales Privatrecht Eine Regel, die besagt: "Alles was ein Deutscher tut, unterfällt deutschem Recht." gibt es nicht !

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  #1 (permalink)  
Alt 26.07.2010, 00:18
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 25.07.2010
Beiträge: 2
Standard Wer ist Betrieber?


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Wie wird entschieden wer Betreiber einer Seite ist? Wenn man ein internat. Portal nimmt (Bsp. Facebook) das aber Mitarbeiter in Deutschland unterhält, die sich um Presse, Customer Support, Vermarktung etc. kümmern, und nur das Hosting, bzw. die Idee/Struktur/Layout der Seite im Ausland verwaltet wird? Wer muss dann im Impressum stehen?
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  #2 (permalink)  
Alt 26.07.2010, 11:08
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Wer ist Betrieber?

Eine eigenständige juristische oder natürliche Person.

Nehmen wir mal das Facebook Beispiel: Wenn es in DE eine eigentständige Firma gibt (rechtlich und wirtschaftlich selbständig), dann die. Ist es aber nur eine Zweigstelle oder eine Vertretung (o.ä.), dann muss die "übergeordnete" Firma da stehn.

Anmdere Beispiele:
eBay - in DE nur "Zweigstelle" -> eBay Luxemburg
Microsoft - in DE eigenständige GmbH -> Microsoft Unterschleißheim
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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  #3 (permalink)  
Alt 26.07.2010, 14:12
Gesperrt
 
Registriert seit: 15.04.2010
Beiträge: 112
Standard AW: Wer ist Betrieber?

bei Facebook ist eine Klage in New York anhängig, inwieweit Facebook ein Betreiber der Seite ist oder ob sie nur Hoster sind

Was genau im Impressum stehen muss, hängt auch von der Topleveldomain ab.
.de hat andere Richtlienen wie zb .tv
zb .de braucht natürliche person in deutschland, welche man eigentlich auch nennen sollte, wenn man die Gesetze liest in DE . Eine außländische Adresse ist nicht unbedingt "kontakt schnell"
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  #4 (permalink)  
Alt 26.07.2010, 14:20
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.490
Standard AW: Wer ist Betrieber?

Zitat:
Was genau im Impressum stehen muss, hängt auch von der Topleveldomain ab.
.de hat andere Richtlienen wie zb .tv
Völlig falsch. Was im Impressum zu stehen hat ist nati0nales Recht und hat mit der TLD überhaupt nichts zu tun. Für .com, .tv ... kann genau so eine Impressumspfllicht bestehen wie für eine .de, wenn der Betreiber dem deutschen Recht untersteht. Und genauso kann bei einer .de keine Impressumspflicht bestehen, wenn der Betreiber nicht dem deutschen Recht untersteht.
Zitat:
zb .de braucht natürliche person in deutschland,
Auch falsch. Denic lässt auch juristische Personen als Registrar zu. Und mit dem Impressum hat das (siehe oben) überhaupt nichts zu tun, was Denic oder andere Registrars für Regeln haben.
Zitat:
Eine außländische Adresse ist nicht unbedingt "kontakt schnell"
Unsinnige Aussage. Völlig unrelevant.
Zitat:
bei Facebook ist eine Klage in New York anhängig, inwieweit Facebook ein Betreiber der Seite ist oder ob sie nur Hoster sind
Bitte Quelle angeben, andererenfalls ewerden solche Aussagen (ohne weiteren Hinweis) aus dem Beitrag entfernt.
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  #5 (permalink)  
Alt 26.07.2010, 15:11
Gesperrt
 
Registriert seit: 15.04.2010
Beiträge: 112
Standard AW: Wer ist Betrieber?

falsch!
Eine TLD ist Landessache, es ist anzusehen, wie eine Art Mietwhonung in diesem Land. Dadurch 3 einzuhaltende Rechte.
Land der TLD
Nic-Regeln (teilweise abweichend)
und Regeln des Landes, für das man es ausführt (muss nicht Serverstandort sein) es reicht, wenn deutsche Sprache auf der Seite ist (außer man kann gut erklären, dass es Österreich oder co sein soll)

In deinem Fall:
Gebe für Kundensupport die deutsche Email/Adresse an.
Und damit jeder weiß, dass dieses nur ein Stützpunkt ist, schreib auch die "richtige" weil haften tut Geschäftsführer.
Support ist zwar keine rechtsfähige Adresse, aber diese ist "schnell" (Mod les Kommentierung, steht da drin!)
und die andere ist eine rechtsfähige.

Es kommt aber auch draufan, was eingetragen ist bei nic
Ich kenn es, dass selbst der deutsche Ansprechpartner (eingetragener) im Impressum steht. Kommt drauf an, wie stark man sich absichern will
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