Anzeige
| Information |
| Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt. |
Anzeige
| |||||||
| Sonstiges zum Onlinerecht Hier kann über alles diskutiert werden, wofür es keine extra Kategorie gibt. |
|
| | LinkBack | Themen-Optionen | Ansicht |
31.10.2002, 17:53
| |||
| |||
 Anzeige wenn ich ein deutsches Patent auf ein Verfahren zur Registrierung von Usern auf einer Webseite habe (nur als Beispiel) und ein spanischer Serverbetreiber dieses Verfahren auf seinem Server nutzt und sich bei Ihm auch deutsche (bzw von Deutschland aus) User registrieren, macht sich dann der der deutsche ( gewerbliche) User und/oder nur der spanische Serverbetreiber einer Patentverletzung schuldig ? Vielen Dank im voraus für einen Rat bzw. einen Hinweis auf eine Informationsquelle. Fred  |
|
23.04.2006, 00:47
| |||
| |||
| Partent Hi, also ich weiß es nicht genau aber ich denke nicht weil du das Partent ja nur für deutschland hast und dann darf man im Ausland ja eigentlich das gleiche machen aber ich weiß es nicht sry. cu |
|
| Tags: internet, patentverletzung |
| Themen-Optionen | |
| Ansicht | |
Linear-Darstellung
Ähnliche Themen | ||||
| Thema | Autor | Forum | Antworten | Letzter Beitrag |
| Vertragsrechtdschungel im Internet | Anna Blume | Sonstiges zum Onlinerecht | 2 | 12.04.2008 10:45 |
| jugenschutz im internet | dani1980 | Strafrecht & Internet | 5 | 29.02.2008 15:21 |
| Namensnennung im Internet | GDmaster | Urheberrecht | 5 | 21.02.2008 13:17 |
| Übersetzungen im Internet | Line | Urheberrecht | 0 | 30.09.2006 15:13 |
| Patentverletzung durch Präsentation von Produkten ?? | Anonymous | Strafrecht & Internet | 0 | 09.07.2006 21:59 |
| |
Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 08:07 Uhr.
