![]() | Bitte beachten Sie: Rechtsberatung im Einzelfall ist nach dem Rechtsberatungsgesetz kostenpflichtig und darf nur von einem zugelassenen Rechtsanwalt geleistet werden. In diesem Forum darf daher keine Rechtsberatung im Einzelfall erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustauch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Diskutieren Sie mit zum Thema: "Was ist Illegal Spam und "Legal Spam"" im Forum » Strafrecht & Internet « |
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Vermeiden Sie teure Abmahnungen!Wer im Internet präsent ist, muss sich an eine Vielzahl von Gesetzen halten. Dies gilt für private Webmaster ebenso wie für Unternehmen. Das E-Book "Die rechtssichere Website" erklärt systematisch und verständlich die rechtlichen Hintergründe der eigenen Website von der Planung bis zur Umsetzung. Das E-Book hilft, die zahlreichen rechtlichen Fallstricke im Internet zu erkennen und zu umgehen und somit juristische Auseinandersetzungen möglichst schon im Vorfeld zu vermeiden. Autor: Rechtsanwalt Sören Siebert Mehr Informationen zum E-Book |
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| Folgende Information kann ich in Sachen "unaufgeforderte Email-Werbung" (Spam) geben: jeder Empfänger derartiger Werbebotschaften ist berechtigt, zivilrechtliche Unterlassungsansprüche geltend zu machen (§§ 1004, 823 Abs. 1 BGB). Der Absender kann sich bei einem Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB auch nicht damit herausreden, dass ein Fehler beim Versand der Werbemail aufgetreten sei. Im Fall einer berechtigten Abmahnung muss der Versender mit erheblichen Kosten rechnen. diese richten sich in erster Linie nach dem wirtschaftlichen Interesse des Empfängers. Das Landgericht Lübeck hat nunmehr für die Streitwertbemessung bei unerlaubter Werbung per E-Mail "Regeln" aufgestellt (am 6. März 2006 ) Danach soll der Streitwert betragen: - € 3.000,- bei einmaliger Zusendung an privaten Empfänger - € 4.000,- bei einmaliger Zusendung an gewerblichen Empfänger - € 5.000,- bei mehrmaliger Zusendung an privaten Empfänger Zusätzlich kommen noch 400-600 Euro Abmahngebühren hinzu, wenn der Empfänger sich durch einen Anwalt vertreten lässt. Gruss Jeweler |
| Tags: illegal, quotlegal, spam, spamquot |
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