 AW: Firmenname und Domain existieren im Ausland. Deutsche Anmeldung erlaubt?
Man kann sich Rechte an einer Marke einräumen lassen oder diese erwerben. Das kostet natürlich Geld und ist wohl eher suboptimal.
Natürlich kann es auch mehere gleiche Zeichen, also Marken-Namen, geben. So wäre z.B. möglich "Medion" von A für Elektronik nutzen zu lassen, und von B für Milchprodukte. Ist dann eine Sache für welche Klassen ein Schutz beantragt wurde. Sind die Waren/Dienstleistungen unterschiedlich, ist es dann noch eine Sache ob evtl. eine Verwechslungsgefahr oder eine Verwässerungsgefahr bestünde, bzw. ob ein guter Ruf ausgenutzt werden soll.
Je stärker eine Marke ist, umso größer ist auch der Schutzumfang der Marke. CocaCola z.B. dürfte m.E. auch für andere Produkte als für Getränke geschützt sein, da sich diese Marke dermaßen stark durchgesetzt hat, das man sofort eine Verbindung annehmen würde.
Es gibt natürlich auch Möglichkeiten gegen Marken mit älteren Zeitrang zu bestehen. In einem solchen Fall sollte man aber einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt zu Rate ziehen. Im allgemeinen empfiehlt sich im Vorfeld grundsätzlich eine Markenrecherche, um mögliche Ansprüche von Dritten oder evtl. Konflikte auszuschließen. |