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Sonstiges zum Onlinerecht Hier kann über alles diskutiert werden, wofür es keine extra Kategorie gibt.

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  #6 (permalink)  
Alt 16.04.2007, 22:13
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Darf ein Forum das?

Kennst du den "Plus-Fall"? Da hat Plus ("Marken" Discounter) jemanden verklagt der "Zitrus Plus" (oder so ähnlich) verwendet hatte. Und das über mehrere Instanzen - auf der Basis einer Bildmarke - passt jetzt zwar nicht, aber es geht mir mehr ums Prinzip: Ja es gibt tatsächlich Große, die sich mit sowas lächerlich machen.

Wen mir ein Großer bekannt wäre, der sich irgendwie "angegriffen" fühlen würde (und BMW wäre aus meiner Sicht so einer ), würde ich als "Kleiner" rein vorsorglich die Finger von lassen ...
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  #7 (permalink)  
Alt 17.04.2007, 09:47
Unregistriert
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Darf ein Forum das?

Und was ist wenn der Name nicht geschützt ist? also wenn man z.b. Nach dem XY Googelt und da dann über 10.000.000 Treffer sind (klar sind das einige weniger, weil ja jeder doofe Beitrag irgendwo im Netz damit abgeglichen wird^^), Kann der Name dann überhaupt geschützt sein? Weil wenn die Marke/Verein/organisation/was weiss ich denn den Namen geschützt hat, dann dürfte sich ja niemand mehr dannach benennen (oder lieg ich da jetzt falsch?) und das würde ca 6 Mio klagen nach sich ziehen...
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  #8 (permalink)  
Alt 17.04.2007, 09:53
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Darf ein Forum das?

So schlimm ist es natürlich nicht. Nicht immer alles Schwarz-Weiss sehen Wahrscheinlich scheint der Begriff umgangssprachlich zu sein, dann kann er natürlich nicht geschützt sein. Und man muss auch deutsches und inter********es Recht unterscheiden. Eine in D registrierte Marke kann durchaus inter******** von jedem verwendet werden ... Aber alle Eventualitäten abzuklopfen geht hier zu weit.

Tipp: Einfach beim DPMA in der Markensuche nachschauen ob eine Marke in D registriert ist. Wenn ja, Finger weg. Wenn nein: Bleibt eben immer noch ein Restrisiko. Und wer bereit ist das zu tragen ...
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