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Hi there,

Lass uns sagen das „Bob“ kommt aus Bayern er hat vor über einem Jahr ein Gewerbe angemeldet und nennt seine Firma „xyzdesign“ und verkauft Bierdosen.

Bob hat kein Markenschutz angemeldet für „xyzdesign“.

Ein Jahr lang läuft alles super, Bierdosen sind der renner!! Alle sind zufrieden mit Bobs Dosen und Bob ist Glücklich.

Bis Bob ein Brief von „Roger aus Nrw“ enthält (oder vielleicht Rogers Anwalt) und will Bob mitteilen das er Markenschutz für „xyzdesign“ hat und will das Bob seinen Firmenname aufgibt.

Roger hat erst vor ein paar Monaten seine Firma gegründet mit dem Name „xyzdesign“ und auch zum gleichen Zeit als Marke angemeldet.

Macht es denn ein unterschied ob, Eu, DE oder inter******** Trademark?
Muss Bob seinen Firmenamen aufgeben?
Kann jemand aus USA oder Australien Bob seinen Firmennamen weg nehmen obwohl Bob „xyzdesign“ zu erst gehabt hat und das auch nachweisen kann obwohl er kein Markenschutz hat?
Geht so was? Darf Bob seinen Namen behalten?
Würdet ihr denn sagen man soll immer die Marke sichern?

Thankyou

Tammie

[aaky]

Markenschutz kann auch durch die Nutzung entstehen
MarkenG

MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht

1.durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, ...

Und wann der Markenschutz entsteht

§ 6 Vorrang und Zeitrang
(1) Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der §§ 4... nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt.

(2) Für die Bestimmung des Zeitrangs von angemeldeten oder eingetragenen Marken ist der Anmeldetag ... maßgeblich.

(3) Für die Bestimmung des Zeitrangs von Rechten im Sinne des § 4 Nr. 2 ... ist der Zeitpunkt maßgeblich, zu dem das Recht erworben wurde.

Wenn beide aus D sind kann Bob der Forderung widersprechen, wenn er nachweisen kann, dass sein Namen nach § 4 Nr. 2 Schutz genießt (wie sowas geht weiß jeder auf Markenrecht spezialisierte Anwalt) Es sollte auch geprüft werden, ob der Markenschutz schon besteht - nach Anmeldung besteht eine 3 monatige Widerspruchsfrist bevor die Marke als eingetragen gilt. Aber das sollte ein Anwalt auch wissen.

Was anderes wenn es um inter********es Recht geht, hier müssten inter********e Marken und inter********es Recht gelten. Eine blosse Nutzung reicht da nicht.

Bob sollte sich also einen Anwalt suchen, ich persönlich(!) würde ihm gute Chancen einräumen und Roger könnte sogar seine Marke löschen lassen müssen.

Würdet ihr denn sagen man soll immer die Marke sichern?

WEnn man damit nach außen auftritt, ja. Allein schon, um solchen Streß zu vermeiden.