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Strafrecht & Internet Was verboten ist und welche Strafen drohen...

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  #1 (permalink)  
Alt 09.09.2007, 17:25
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.09.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2
Standard Nennen geschützter Markennamen in einem Forum


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Ein freundliches Hallo!

Wie sieht es eigentlich aus, wenn man in einem allgemeinen Internetforum in einem Beitrag einen geschützten Markennamen verwendet und die eingetragene Firma/der eingetragene Besitzer dann verlangt, diesen Namen aus dem Beitrag zu entfernen?

Muß man dieser Aufforderung nachkommen?

Was dabei noch interessanter wäre:

Wenn die Marke / der Markennamen erst Jahre nach dem Erstellen eines solchen Beitrags geschützt worden ist, wie verhält es sich dann?

Muß man damit rechnen, heute z.B. einen Begriff zu benutzen, der noch nicht geschützt ist, dafür aber in ein paar Jahren und muß man diesen Begriff dann überall editieren, wo man ihn verwendet hat?


Gruß!

Stefan
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  #2 (permalink)  
Alt 09.09.2007, 17:39
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.482
Standard AW: Nennen geschützter Markennamen in einem Forum


Das Recht besteht zunächst. Dafür gibt es ja Marken. Allerdings nur, wenn tatsächlich eine Verwechslungsgefahr besteht. Das müsste man im Einzelfall prüfen. Zum Beispiel kann sich die berühmte Milchmarke nicht dagegen wehren, wenn ich schreibe "Müller ist im Dorf X zu Hause", wohl aber wenn ich schreibe "die Milch sieht aus wie die von M...."
Zitat:
Wenn die Marke / der Markennamen erst Jahre nach dem Erstellen eines solchen Beitrags geschützt worden ist, wie verhält es sich dann?
Genauso. Da sonst die Marke mit etwas in Verbindung gebracht werden könnte, was nicht mit ihr zu tun hat. Aber auch hier ist der Zusammenhang zwischen Genanntem und Marke zu beachten.
Zitat:
Muß man damit rechnen, heute z.B. einen Begriff zu benutzen, der noch nicht geschützt ist, dafür aber in ein paar Jahren und muß man diesen Begriff dann überall editieren, wo man ihn verwendet hat?
Wenn das oben genannte zutrifft ja. Aber auch das muss der Einzelfall entscheiden. Und: Umgangssprachliche Begriffe wie z.B. "Forum" können nicht geschützt werden, deshalb besteht diese Gefahr für normale Texte eigentlich nicht.

Geändert von aaky (09.09.2007 um 19:40 Uhr).
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  #3 (permalink)  
Alt 09.09.2007, 18:11
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.09.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2
Standard AW: Nennen geschützter Markennamen in einem Forum


Herzlichen Dank für die schnelle Antwort!

Ich dachte mir schon so etwas, aber es ist immer gut, sich nochmal zusätzlich abzusichern!

Gruß!

Stefan
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  #4 (permalink)  
Alt 09.09.2007, 20:11
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.07.2007
Beiträge: 1.625
Standard AW: Nennen geschützter Markennamen in einem Forum


Zitat:
"die Milch sieht aus wie die von M...."
und wenn es wirklich so ist?
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  #5 (permalink)  
Alt 09.09.2007, 20:20
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.482
Standard AW: Nennen geschützter Markennamen in einem Forum


Steht es dir nicht zu, das zu beurteilen Wahrheit immer relativ
Aber Scherz beiseite: im Zusammenhang mit den jeweiligen Produkten darf ein Markenname natürlich genannt werden, aber das hatten wir im Forum schon ....
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