Was versteht man unter markenrechtlichen Kontext unter "Klassen"

Sereda · #1 (**permalink**) 20.11.2007, 13:10

Hallo
Zur Zeit mache ich einen Internet Kurs und habe die Aufgabe herauszufinden
was "Klassen" sind.
ich habe dass Internet bereits durchsucht und nichts passendes gefunden.
Hier in den Foren bin ich leider auch nicht schlauer geworden.
Bitte um Antworten die verständlich sind. Danke schon mal an alle die mir helfen.

aaky · #2 (**permalink**) 20.11.2007, 13:45

Die Antwort findet man eigentlich beim DPMA

www.dpma.de/formulare/w7733.doc

Da ist es eigentlich auch einfach und verständlich erklärt:
"ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen"
"Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung jeder einzelnen Ware und Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung möglich ist (§ 20 Abs. 1 MarkenV)"

Es geht also um eine Klassifizierung (Einteilung, Gruppen) der Bereiche, für die die Marke geschützt werden soll.

Wichtig sind die Klassen bei konkurrierenden Marken. Wenn die gleiche Klasse gewählt wurde, hat eine Marke Vorrang. Wenn unterschiedliche Klassen gewählt wurden, können auch gleichlautende Marken nebeneinander existieren.

Styx · #3 (**permalink**) 20.11.2007, 15:14

Hier auch noch ein paar zusätzliche Links, wenn du zumindest die Nizza Klassen meinst.

http://www.dpma.de/suche/klass/wd/einteilung.html
http://www.markenblog.de/?p=262
http://de.wikipedia.org/wiki/Markenklassifikation

Sereda · #4 (**permalink**) 21.11.2007, 13:35

Danke für die super Antwort.

Habe jetzt eine Vorstellung was damit gemeint ist.

Zitat:

Zitat von aaky

Die Antwort findet man eigentlich beim DPMA

www.dpma.de/formulare/w7733.doc

Da ist es eigentlich auch einfach und verständlich erklärt:
"ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen"
"Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung jeder einzelnen Ware und Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung möglich ist (§ 20 Abs. 1 MarkenV)"

Es geht also um eine Klassifizierung (Einteilung, Gruppen) der Bereiche, für die die Marke geschützt werden soll.

Wichtig sind die Klassen bei konkurrierenden Marken. Wenn die gleiche Klasse gewählt wurde, hat eine Marke Vorrang. WEnn unetrschiedliche Klassen gewäht wurden können auch gleichlautende Marken nebeneinander existieren.

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