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| Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt. |
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| Ja, wenn er darauf hingewiesen hat. Andererseits könnte ein Forumsbetreiber auch ein Anbieter im Sinne der Vorratsdatenspeicherung sein, dann hätter er die Pflicht, 6 Monate zu speichern. Aus Gründen der Haftung und Beweisbarkeit würde ich das sogar jedem Forumsbetreiber empfehlen. |
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| Naja, das AG Berlin (5 C 314/06) hat das ja schon beim BMJ anders gesehen und die Speicherung als rechtswidrig erkannt. Jedoch in Verbindung mit der Aufzeichnung des Besucherverhaltens und wenn hierdurch das Surfverhalten und die Surfspuren im Web mit aufgezeichnet werden. Hier wäre das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Aber auch die IP-Speicherung im Generellen griffen die Richter an, da hier eine eindeutige Identifizierung der Person möglich ist. Da viele Webseiten jedoch die Adresse speichern müssen, bzw. es aus statistischen Gründen wollen, ist dieses Urteil aus meiner Sicht mehr als fraglich. Was Foren angeht: Hier ist die Speicherung eigentlich die Regel, schon aufgrund der Funktionsweise der Software und auch aus rechtlichen Gründen, z.B. bei der Verfolgung von Rechtsverletzungen, sehe ich hier eine gewisse Notwendigkeit, sofern hier eben keine Dauerüberwachung des Surfverhaltens etc. stattfindet. Die Dauer ist unterschiedlich, manche Foren verbinden die IP mit dem Beitrag. Schließlich ändert sich diese auch bei jeder neuen Einwahl, was bedeutet das die IP langfristig gespeichert wird. Ist aber auch von der Forensoftware abhängig.
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| Bezüglich der IP gibt es aber auch Aussagen von anderen Gerichten (hatten wir hier irgendwo). Da wurde die IP als "technisches Nullum" (den Begriff werd ich mein Leben lang nicht vergessen Das ich anderer Meinung bin, ist jetzt erstmal egal - es kommt also auch darauf an, an welches Gericht man bei der Beurteilung gerät Aber auf einen Satz aus dem Urteil gegen BMJ möchte ich noch hinweisen: Zitat:
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| Hab ich ja auch gesagt, aber da es sich beim Beklagten ja um das BMJ handelt, wo es keine Registrierung gibt, kann es sich hierbei nur um Cookies und ähnliches Werkzeug handeln mit denen die IP in Verbindung stehen muss. Cookies bekommt man im Web ja überall verteilt.
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| Tags: ip speichern |
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