[uschi-schluse]

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Guten Tag
Wenn man im Netz eine Firma entdeckt die Zündkerzen für einen Top Preis anbietet.
Daraufhin sofort 40 Stück bestellt und eine Bestellbestätigung mit dem Hinweis:Mit dieser E-Mail ist der Kaufvertrag geschlossen ,erhält, noch am gleichen Tag den geforderten Betrag überweist.
Nach ca 1 Woche erfahren würde ,das man besagte Zündkerzen nicht liefern könne und man das bereits überwiesene Geld zurücküberweisen würde.
Ist solch ein Verhalten (Vertrag-Rücktritt seitens Verkäufer) rechtlich untermauert?
Dank im vorraus,Peter

[aaky]

Ist solch ein Verhalten (Vertrag-Rücktritt seitens Verkäufer) rechtlich untermauert?

Ja, durch § 275 BGB

§ 275 Ausschluss der Leistungspflicht *)
(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.
(2) 1Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht. 2Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.
(3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.
(4) 1Die Rechte des Gläubigers bestimmen sich nach den §§ 280, 283 bis 285, 311a und 326

Wichtig an dieser Stelle die resultierenden Rechte des Gläubigers (Käufers):
- 280 / 283 Schadensersatz
- 285 Ersatz vergeblicher Aufwendungen
- 311a Ausschluss des Schadensersatzes, wenn Schuldner die Ursachen nicht kannte und nicht kennen konnte
- 326 Rückzahlung der Leistung des Gläubigers (Käufer)