Lage bei Ermittlungen

Sonnentier · #1 (**permalink**) 01.04.2008, 21:38

Kürzlich gab es vom BVG ([SIZE="1"]Bundesverfassungsgericht[/SIZE]) die provisorische Entscheidung, dass Daten der VDS ([SIZE="1"]Vorratsdatenspeicherung[/SIZE]) vorerst nur bei schweren Straftaten herausgegeben werden (oder so).

Ich wollte mich um die aktuelle Lage bei Ermittlungen gegen die Filesharer erkundigen.

Ich habe versucht es zusammenzufassen.

Zitat:

Speicherung

Es wird noch gespeichert wie zuvor. Aber die Daten dürfen vorerst nur herausgegeben werden wenn schwere Straftaten vorliegen. Zukunft ungewiss.

Staatsanwaltschaften

Immer mehr weigern sich bei Urheberrechtsverstoß zu ermitteln, da es ein Bagatelldelikt ist. Zu viel Last die wichtigeres behindert, nur für eine unfähige Branche.

Ich bitte darum diese Angaben ggf. zu korrigieren bzw. zu vervollständigen.

Vielen Dank

Themen-Optionen
Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen
Ansicht
Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln

Ähnliche Themen
Thema	Autor	Forum	Antworten	Letzter Beitrag
Verzwickte Lage	irauth	Verantwortlichkeit für Inhalte	1	19.08.2008 20:09
Gericht verweigert Verwertung von P2P-Nutzer-Ermittlungen	Benutzer_JH	Recht - MP3 & Tauschbörsen	3	12.06.2008 20:17
Benutzen von Screenhots auf Spieleseite - rechtliche Lage	phatair	Urheberrecht	1	15.12.2007 16:48

Suche

Information
Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.