[FelixDem]

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Hallo!

Ich habe vor einigen Wochen eine kommerzielle Internetseite (nennen wir sie MeineSeite.de) eroeffnet. Nun habe ich zufaellig bei einem meiner Konkurrenten entdeckt, dass dieser bereits seit laengerem ein Produkt mit dem selben Namen (MeineSeite) anbietet.

Die Domain bzw. der Produktname ist beim Patent- bzw. Markenamt nicht registriert - kann der Konkurrent etwas dagegen machen? wenn ja, würde es etwas nuetzen, wenn ich die Marke (ist natuerlich mit erheblichen Kosten verbunden) ins Markenregister eintragen lassen wuerde?

Hat jemand aehnliche Erfahrungen gemacht?

Cu,
Felix

[Kauti]

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Hallo Felix,

Also - Ein Recht auf einen Namesschutz hat man automatisch bei der Benutzung desselben. In Deinem Fall sähe das so aus.

Der Konkurent kann keine Abmahnung zustellen, da die Marke keine TM ist. Wenn Du die Marke nun eintragen würdest, kannst Du im Gegenzug ihn nicht Abmahnen den Namen als Produkt oder so nicht mehr zu verwenden. Er hat die älteren Rechte erlangt durch Benutzung vor Dir. Erst wenn er mal Pleite geht (unter der Voraussetzung er benutzt den Namen in Verbindung einer Firma) darf er danach unter einer neuen Firma den Namen nicht mehr verwenden. Das gilt im Übrigen für die meisten Fälle der Abmahnungen ohne das die Leute es wissen. Das Recht der älteren Benutzung ist den meisten nicht klar und machen Schwarzröcke reich.

Grüsse

Kauti

[Anonymous]

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Kauti I agree with you.