| Information |
| Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt. |
Anzeige
| |||||||
| E-Commerce Welche Rechte hab ich beim Onlineshopping, Powershopping... |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Ansicht |
| |||
| Anzeige z.B XYZ, das als Warenzeichen NICHT registriert war und dann ein ehem. Mitarbeiter, der von der Nichtregistrierung wusste, XYZ für sich als Warenzeichen eintragen lässt und ein Konkurrenzunternehmen gründet, seinen ehem. Arbeitgeber abmahnt (auf Unterlassung der Verwendung von XYZ), kann das als missbräuchlich angesehen werden? |
| |||
| Man könnte ggf. prioritätsältere Rechte an der Marke haben, entsprechend §6 MarkenG. Eine Abmahnung sollte deshalb vorher von einem Anwalt geprüft werden, ggf. könnte auch die Markenanmeldung beanstandet werden. Frage ist auch ob der Mitbewerber nicht auch gegen §37 HGB, wenn anwendbar, bzw. §12 BGB verstößt.
__________________ hier klicken für die Forensuche [SIZE="1"][ Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung ][/SIZE] |
| |||
| sieht mir aus nach dem klassischen Fall einer bösgläubigen markenanmeldung (§ 8 II Nr. 10 markengesetz); dagegen kann man löschungsantrag stellen. außerdem liegt in der abmahnung ggf. eine unlautere behinderung. mal zum spezialisierten anwalt gehen... |
| Tags: abmahnung, markenrecht, warenzeichen |
| Themen-Optionen | |
| Ansicht | |
| | ||||
| Thema | Autor | Forum | Antworten | Letzter Beitrag |
| Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung | henry_chinaski | Recht - MP3 & Tauschbörsen | 3 | 02.08.2008 13:26 |
| Abmahnung wegen § 43 b I TKG | Anonymous | E-Commerce | 5 | 21.11.2005 11:35 |
| abmahnung wegen verlinkung | Anonymous | Domain-Recht | 5 | 18.06.2005 09:18 |
| Abmahnung wegen Spamvorwurf ??? | ChristianS | E-Commerce | 2 | 10.06.2005 02:08 |
| |