[FrozT]

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Hallo,

mein Anliegen gilt insbesondere den AGB's von Filsharing Seiten. Vielmals ließt man dort Angaben welche ungefähr so lauten:

"Der Anbieter ermöglicht dem Kunden entsprechend vorstehenden Bedingungen den Zugang zum Dienst. Die Nutzung des Dienstes erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr des Kunden. Für abgerufene Inhalte gleich welcher Art - insbesondere für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte oder Vereinbarkeit der Inhalte mit dem geltenden ********en oder inter********en Recht - übernimmt der Anbieter keine Gewähr und keine Haftung." (Betreibernamen durch "Dienst" ersetzt)

Solche Betreiber bieten einem immer den Zugang zu speziellen Servern oder mittlerweile auch Serverfarmen an und ziehen sich mit diesen oder ähnlichen Aussagen aus der Verantwortung des Inhalts, da diese nicht von ihm eingestellt oder auf die Server kopiert wurden ...

Ich frage mich jetzt aber, trifft den Betreiber eines solchen Dienstes nicht auch mit Schuld an der eventuellen illegalen Verbreitung diverser Medien, da er einer bestimmten Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen ist (falls es dergleichen gibt)? Immerhin bietet er ja erst die Plattform an und hat auch dementsprechend dafür zu sorgen, dass damit kein unrechtmäßiger Umgang betrieben wird. Zumindest aus meinem Rechtsverständnis geht dieses so hervor.

Ein nicht ganz passender Vergleich wäre wenn ich ein Labor hätte und vermieten würde. Dann müsste ich doch auch dafür sorgen, dass dort nicht illegale Substanzen hergestellt werden, die z. B. unter das BTMG fallen.

Ich hoffe, ich konnte meine Frage verständlich darbringen.

Gruß FrozT

PS: Wieso wird denn das Wort "********" durch Sternchen ersetzt?