[bedroom]

Anzeige

X betriebt eine private Internetseite, die ermöglicht, die Privatanzeigen aufzugeben.

User haben die Möglichkeit für jede Anzeige ein Paar Fotos hinzuzufügen. X prüft alle Fotos und Texte, deshalb werden alle rein Werbungstexte oder Bilder mit Trademarks#Karten usw. gelöscht.

Aber, als ich das verstanden habe, kann X trotzdem abgemahnt werden, weil X nicht in der Lage ist zu erkennen, welche Bilder tatsächlich urheberechtlich geschützt sind.

X behauptet, dass einige User die fiktiven Anzeigen mit Fotos (selbstverständlich, urheberrechtgeschützte) aufgeben können. Und dann wird von X den Schadenersatz gefordert usw.

Wie kann X das erkennen?

In Muster-Disclaimer steht folgendes -

"Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen."

Reicht das, um solche Fälle zu vermeiden?

[aaky]

X kann das gar nicht erkennen und sich auch nicht davon distanzieren.
Um das auszuschließen, würde ich persönlich X empfehlen, die Identität der Einsteller der Bilder zu ermitteln. Dann kann er mögliche Ansprüche an die tatsächlichen Rechtsverletzer weiterleiten. Somit hätte X auch alles mögliche getan und nicht versucht, mitels irgendwelcher Regelungen das Recht "auszuhebeln".
Dann würde man auch herausfinden, wenn der Einsteller und der Urheber, der sein Recht geltend macht, eventuell der Gleriche sind oder zusammenhängen.

Alles andere ist im Sinne der Rechssprechung meiner Meinung nach wenig erfolgsversprechend.
Wer eine Webseite und Dienste anbietet, muss auch dafür sorgen, dass sie nicht missbraucht wird.

[bedroom]

also X ist überhaupt nicht geschützt und muss eventuell alles bezahlen, dann wäre es besser gar keine Internetseite zu betreiben, besonders wenn es nur um Hobby geht...

Deshalb sollte X eine Firma gründen, bei der Registrierung muss ganze Information verlangt werden und, damit man eventuelle SE-Ansprüche begleichen könnte, sollte jede Anzeige was kostet. Als Hobby und "alles kostenlos" geht es nicht oder geht sozusagen nur bis zu den ersten Abmahnungen

[aaky]

Deshalb sollte X eine Firma gründen,

Das macht auch keinen Unterschied.
Zum einen kann man auch privat Daten verlangen, zum Anderen haftet man auch als Firma (in der Regel mit dem Privatvermögen).

also X ist überhaupt nicht geschützt

So würde ich das auch nicht sagen
- X kann sich absichern, indem er die Identität prüft
- X kann verhindern, das Bilder eingebunden werden
- X kann (und muss) die Inhalte überprüfen und Rechtsverletzungen vorbeugen.

Und wenn das wirklich alles so schlimm wäre, gäbe es keine Foren mehr. Nicht alles wird so heiß gegessen wie es gekocht wird. Allerdings sollte sich X der Risiken bewußt sein.

[bedroom]

Wie kann X Identität prüfen?
Welche Daten werden bei der Registration gefordert?

Mesteins sind es nur E-Mail (also fast keine Identität), Passwort (sha1-Kodiert, also auch hilft nicht) und Benutzername. Eventuell IP (schwer nachvollziehen)

Was noch?

Identität kann man nur anhand BLZ und Kontonummer, Telefon usw. erkennen - und wenn X sogar diese Daten als Pflichtfelder markiert wird, wie kann er denn das prüfen? Immer zurück telefonieren ("Sind Sie wirklich max_mustermann75?" ) oder Geld für Registrierung?