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Sonstiges zum Onlinerecht Hier kann über alles diskutiert werden, wofür es keine extra Kategorie gibt.

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  #1 (permalink)  
Alt 08.09.2008, 14:06
Ben Ben ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.09.2008
Beiträge: 1
Standard AGBs mit versteckter Zahlungsaufforderung


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Guten Tag,

ist es rechtlich konform wenn in den AGBs eine Zahlungsaufforderung versteckt ist und man diese per registrierung akzeptiert?

Was ist passiert wenn man annimt, das jemand sich auf dieser Seite registriert, den Service aber nie in Anspruch genommen hat und jetzt aufgefordert wird zu zahlen?
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  #2 (permalink)  
Alt 08.09.2008, 15:21
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: AGBs mit versteckter Zahlungsaufforderung

Wenn nicht eindeutig erkennbar ist, das man zahlen muss, kann man dem widersprechen. Bei versteckten Kosten gab es schon genügend Urteile, die das ablehnen.
http://www.e-recht24.de/news/schuldrecht/417.html
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
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