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Hallo an alle,

ich hoffe ich bin in diesem Bereich richtig

Man stelle sich vor, es gäbe einen eingetragenen Verein der "Schoko Prinzen e. V." heißt und im Internet und schokoprinzen.de erreichbar wäre. Dieser Verein wäre ein Kegelclub.
Dazu gäbe es einen anderen Verein der ebenfalls Schoko Prinzen heißt. Dieser Verein wäre ebenfalls eine Kegelclub und wäre im Internet unter kcsp.de (Kegelclub Schoko Prinzen) erreichbar.
Man spricht diesen Verein nur als Schoko Prinzen an. Auf der Internetseite wird auch nur über die Schoko Prinzen gesprochen.

Nun meine Frage: Haben die Schoko Prinzen e. V. irgendwelche Möglichkeiten gegen die Verwendung des Namens Schoko Prinzen des anderen Kegelclubs vorzugehen? Besteht eine rechtliche Möglichkeit, dass der KCSP seinen Namen ändern muss?

Danke im Voraus!

[aaky]

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http://www.e-recht24.de/forum/4185-v...rkenrecht.html (Vereinsname als Domainname Markenrecht?)
http://www.e-recht24.de/forum/3315-n...-vereinen.html (Namensrechte bei eingetragenen Vereinen)
http://www.e-recht24.de/forum/5354-namensrecht.html (Namensrecht)

Und noch mehr über die Suche zu finden

[PP11]

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Danke - ich habe auch schon viel dazu gelesen. Allerdings bezog sich das meistens auf die Domain.
Das wäre in den o. g. Fall ja nicht das Problem sondern der Name an sich.
Kann der eingetragene Verein dagegen vorgehen? Thx

[aaky]

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Ob Domain oder nicht, im wesentlichen geht es um das Namensrecht. Im übrigen ging es in einem der Themen auch darum.

Und falls es ein Namensrecht (nach BGB, das gewerbliche Namensrecht zieht hier nicht) gäbe, müsste man dann wieder sehen, inwieweit "stören" sich die Vereine, wer hat das ältere Recht ...
Nur ich persönliche sehe das Rechjt nicht als gegeben an, sonst dürfte es auch nicht zwei Menschen gleichen Namens geben, die den gleichen Beruf ausüben ...

Für mich stellt sich zusätzlich noch die Frage: Was soll dieser Streit? Ich sehe darin keinen Sinn, sich gegenseitig einen Namen streitig zu machen da es hier eigentlich um nixchts geht, was dem anderen irgendeinen Vorteil oder Nachteil verschaffen könnte.

Was anderes wären tatsächliche gewerbliche Probleme, aber dafür gibt es ja das gewerbliche Namensrecht, was an das Markenrecht angelehnt ist. Nur für einen e.V. (der derartige Interessen gar nicht haben kann) zählt das nun mal nicht.

[PP11]

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Macht es dabei einen Unterschied, wenn der eingetragene Verein den Namen Schoko Prinzen als Marke eingetragen hat?

Zur Erklärung:
Man nehme an, man wäre in dem nicht eingetragenen Verein und der eingetragene Verein droht mit rechtlichen Schritten wenn man sich nicht umbenennen würde. Die Vereine sind nicht in der gleichen Region ansässig. Sie haben nichts miteinander zu tun und kennen sich gar nicht.
Vermutlich durchsuchen die das Netz nach Vereinen, die den selben Namen tragen und "mahnen" die ab.
Eigentlich soll es egal sein, man will nur nicht auf einmal Post bekommen - wenn die einen wirklich was können!