[noobie]

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Hallo,

Firma A hat eine 2006 eine Internetseite registriert.

Der Domainname und das Unternehmenskennzeichen sind eine verkürzte Form des Firmennamens. (Einzelunternehmer)

Beispiel:

"Max Mustermann - Beispielname"

website: www.beispielname.de

Das Unternehmenskennzeichen ist "schwach" kennzeichnungsfähig.

Firma B hat 2008 eine Marke unter dem gleichen Namen registriert (Beispielname)

Frage 1: Hat Firma A durch die Aufnahme des geschäftsverkehrs automatisch kennzeichnende Rechte an dem Unternehmensnamen in verkürzter Form, oder muss hier eine Verkehrsgeltung erworben werden?

Frage2: Muss diese Verkehrsgeltung im Zweifelsfall vor Gericht nachgewiesen werden?

Vielen Dank für Eure Antworten

[aaky]

Frage 1: Hat Firma A durch die Aufnahme des geschäftsverkehrs automatisch kennzeichnende Rechte an dem Unternehmensnamen in verkürzter Form, oder muss hier eine Verkehrsgeltung erworben werden?

Meiner Meinung nach nicht, da der Einzelunternehmer nicht unter beispielname sondern unter seinem Namen nach außen auftritt. Beipsielname dürfte bestenfalls eine erklärende Ergänzung sein. Dass bedeutet, der Einzelunternehmer tritt rechtlich unter seinem Namen auf. Auch begründet eine Verwendung einer Domaine nicht automatisch ein Kennzeichen

Frage2: Muss diese Verkehrsgeltung im Zweifelsfall vor Gericht nachgewiesen werden?

Sobals es zu einem Markenstreit kommt - ja. Allerdings dürfte das, unter Beachtung der Frage 1, etwas schwer werden.