[aron91]

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Hallo!

Meine Frage lautet folgendermaßen:
Wenn im Gesetzestext steht, dass jemand für bespielsweise Links nicht haftbar gemacht werden kann, bedeutet dass dann gleichzeitig, dass es legal ist, oder bedeutet das, dass es illegal ist, man aber nicht dafür bestraft werden kann, also quasi auch legal ist:wink:?

Viele Grüße

[aaky]

Hafbar und Legal sind zwei unterschiedliche Dinge.
Haftbar bedeutet nur, dass man die "Schuld" für das rechtswidrige Tun bekommt. Nicht, ob es überhaupt rechtswidrig ist.

Allerdings ist es in der Regel so, dass man für nicht rechtswidrige Dinge nicht haftbar gemacht werden kann (da dies Rechtswidrigkeit voraussetzt) und andererseits für rechtswidrige Dinge in der Regel auch haftbar gemacht werdne kann.

[aron91]

ich glaube die frage war unglücklich formuliert.

wo ist der unterschied zwischen "man ist nicht haftbar" und "man macht etwas legales"?

[aaky]

Die Frage war gar nicht so unglücklich - wahrscheinlich nur meine Antwort

man ist nicht haftbar

Man kann für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich gemacht werden. Sehr schönes Beispiel: Der § 8 TMG Es kann sein, dass rechtswidrige Inhalte übers Netz gehen, aber der durchleitende Dienstleister kann (wenn er die Bedingungen erfüllt) nicht haftbar gemacht werden.

man macht etwas legales

Man tut nur etwas, was durch Gesetz erlaubt und/oder nicht verboten ist. Hat mit Haftung nichts zu tun, da die ja eine Rechtswidrigkeit voraussetzt.