[gb24]

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Guten Abend,

ich habe eine Frage an euch. Führt folgende Situation auf einen rechtlichen Streit hinaus?


Wenn ein Domainname ein Fachbegriff ist, unter welchem eine große Firma mit solch einem Markennamen agiert, mit dem Zusatz 24 am Wortende registriert wird und unter dieser Domain dann völlig anderse Geschäft betrieben wird.

Beispiel: Firma XXX mit Marken- und Domain Namen "Apfel" vertreibt auf Ihrer Seite Äpfel, Apfelsaft etc. und Apfel24 wird später von einer anderen Person registriert und diese vetreibt dann aber Computer, oder betreibt einen Preisvergleich, oder Sonstiges, außer Apfelvertrieb.

Kann der Inhaber von Apfel 24 abgemahnt oder bestraft werden? bzw. muss er sich Sorgen machen?

Danke für eure Hilfe

[eband]

Hi,

das kommt auf den Domainnamen an

Apfel ist da ein sehr schlechtes Beispiel,
denn bei einem solchen Wort kann kein "Markenname" eingetragen werden,
da muss dann noch was dahinter stehen.

Generell kann derjenige, der die "Wortmarke" als erstes anmeldet
zumindest in den Ländern entweder auf Domainherausgabe oder
Umbenennung oder ähnliches klagen.


Hier ein "aktuelleres" Beispiel mit der Wortmarke "GMail",
nachzulesen HIER (heise.de/newsticker/Weiteres-Gerangel-um-die-Marke-Gmail--/meldung/84518).

Andere Beispiele findest du bspw. wenn du nach "Domain Klage"
in einer Suchmaschine suchst.

[aaky]

Generell kann derjenige, der die "Wortmarke" als erstes anmeldet
zumindest in den Ländern entweder auf Domainherausgabe oder
Umbenennung oder ähnliches klagen.

Kommt darauf an. Eigentlich steht die Unterlassung der Nutzung im Vordergrund. Eine Herausgabepflicht wird in der Regel nur bei notorisch bekannten Marken bejaht.
Und allgemein muss die Marke auch verletzt werden, dazu gehört, dass die Klassen berücksichtoigt werden. Es kommt also auch darauf an, auf welche Klassen die Marke eingetragen ist und wie sie verwendet wird. Da haben selbst Inhaber bekannter Marken Probleme mit der Forderung, wenn es nicht in den jeweiligen Bereichen und gewerblich genutzt wird.