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| Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt. |
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| Anzeige Angenommen eine Gruppe Minderjähriger produziert regelmäßig und unkommerziell Videos zum privaten Gebrauch unter dem Namen xyz... Die Gruppe möchte diesen Namen jetzt schützen, damit er nicht von anderen gebraucht wird. Was sollte man nun tun? Welche Bestimmungen gelten bei den angegebenen Bedingungen? Über Hilfe würde ich mich sehr freuen, Liebe Grüße |
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| Zitat:
Allerdings wird das nicht unbedingt nötig sein: eine Marke gewinnt bereits dadurch rechtlichen Schutz, daß sie im Geschäftsverkehr benutzt wird. (Da gilt dann: wer zuerst nutze, hat das Markenrecht.)
__________________ Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen. |
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| Allerdings gilt sowohl der Markenschutz als auch der gewerbliche Namensschutz nur bei gewerblicher Nutzung. Zitat:
Einen wirksamen Schutz bei ausschließlich privater Nutzung gibt es nicht.
__________________ [SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE] |
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