[CTL]

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Ich habe mal eine Frage :

Angenommen Firma B wird in einem Gerichtsverfahren eine Domain zugesprochen und der bisherige Inhaber Firma A muss diese daraufhin rausgeben .

Firma A muß sich also eine neue Internetadresse suchen.

Wenn nun nach Jahren die Firma B die Domain (ohne weitere Markenrechte) an Firma C (Neugründung) verkaufen würde und auf einmal auch ohne die Domain leben könnte, könnte der Altinhaber die Firma A dann Ansrüche
gegen B oder C geltend machen ?

Wenn B die Domain nicht mehr brauchen würde, hätte dann A - als Altinhaber-
irgendwelche besseren Rechte als der mögliche Dritte C ?

[aaky]

A hat keine Rechte. Ein ehemaliger Besitz begründet keine Rechte, wie auch ...

[CTL]

Hallo !

Danke erstmal für die Antwort.

Was ist mit § 767 ZPO (Vollstreckungsabwehrklage) ?

A wird doch immer noch von B an der Registrierung der Domain gehindert, obwohl B durch den Verkauf an C keine eigenen Interessen an der Domain mehr hat.

Das Rechtschutzbedürfniss von B an der Weiterverfolgung des Unterlassungsanspruchs gegen A ist doch entfallen.

Handelt B nicht bösgläubig, wenn er A obwohl keine eigenen Interessen mehr bestehen an der Registierung hindert und die Domain in Kenntnis auch der Markenrechte von A die Domain einfach an C weiterverkauft ?

"eigene" Markenrechte an der gleichen Bezeichnung haben alle ( A / B / C ) !

2. Wenn A den Kaufvertrag zwischen B und C anfechten will, wen muß er dann
verklagen - "C" oder "B", wenn die Domain schon umgeschrieben wurde ?

Grüße,

CTL