Änderung der AGB - muss der User informiert werden?

hawk · #1 (**permalink**) 12.06.2009, 22:56

Hy!

Ich wollte mich gerade bei einer Seite anmelden und hab folgendes in den AGB/Nutzungsbedingungen gefunden:

Zitat:

[...]Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen. [...]

Ist so etwas überhaupt rechtens?
Ich glaube mich erinnern zu können, das ich mal gelesen hab, dass Seitenbetreiber dazu verpflichtet sind die User über AGB-Änderungen zu informieren.

Danke schonmal für eure Antworten.

aaky · #2 (**permalink**) 13.06.2009, 23:45

Sind sie auch. Diese AGB sind meiner Meinung nach zumindest im Teil, wenn nicht ganz, rechtswidrig und damit nichtig.

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