Suche

Rechtsberatung vom spezialisierten Anwalt


Anzeige

Information

Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.



Anzeige

Zurück   Forum zum Internetrecht > Onlinerecht > Verantwortlichkeit für Inhalte

Verantwortlichkeit für Inhalte Sollten Internet - Provider für Inhalte Ihrer Nutzer haften?

Antwort  
 
LinkBack Themen-Optionen Ansicht
  #1 (permalink)  
Alt 16.06.2009, 11:47
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 16.06.2009
Beiträge: 1
Standard Impressum / E-Mail - Spam


Anzeige
Laut dem deutschen Gerichten sind Webseiten Anbieter im Impressum zu einer E-Mail als Darstellung ( z.B. muster(@)muster.muster ) verpflichtet, ebenso die angabe von Umsatzsteuernummer. Z.B. ein Existenzgründer erstellt ( oder beauftragt jemanden ) eine Page zu stellen für das Gewerbe.
Da der Gründer seine Umsatzsteuernummer erst nach einiger Zeit bekommt, kann er also im Bezug auf Impressum abgemahnt werden, wegen fehlender Umsatzsteuernummer. Weiß zufällig jemand ( keine Rechtsberatung ) wo ich mehr im Internet oder hier darüber in Erfahrung bringen kann ?
Mit Zitat antworten

  #2 (permalink)  
Alt 16.06.2009, 22:09
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Impressum / E-Mail - Spam

Eine Abmahnung muss immer eine rechtliche Grundlage haben. Wenn man (noch) keine Numemr hat, kann man zwar theoretisch dafür abgemahnt werden, die Abmahnung ist aber gegenstandslos und somit reicht ein einfacher Widerspruch. Da muss man auch nichts zahlen. Eine solche Abmahnung würde für den Abmahnenden also nach hinten losgehen.
Der Fairness halber weisst man im Impressum aber darauf hin, dass die Nummer noch nicht zugeteilt wurde. Schließlich dient diese Information nicht dazu, den Wettbewerber Abmahnungen zu ermöglichen, sondern stellt primär eine KInformation potentieller Kunden dar.
Warum wird eigentlich immer aller "verabmahnisiert"?
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen
Ansicht

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
E-mail Adresse als Absender für Spam missbraucht snowy Sonstiges zum Onlinerecht 7 02.01.2012 15:54
E-Mail-Spam ~ Belästigung jesus_carl Strafrecht & Internet 1 12.05.2009 11:50
E-Mail-Aufforderung zum Eintrag auf eigener Homepage schon Spam? Hunyadi Strafrecht & Internet 16 29.03.2008 13:42
E-Mail-Werbung vs. SPAM Anonymous E-Commerce 6 18.07.2007 13:20
Was ist Illegal Spam und "Legal Spam" Unregistriert Strafrecht & Internet 3 21.03.2007 06:11



Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 23:11 Uhr.


//AT-Internet

SEO by vBSEO

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46