Suche

Rechtsberatung vom spezialisierten Anwalt


Anzeige

Information

Bitte beachten Sie: Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann in diesem Forum weder durch andere Nutzer noch einen Anwalt erfolgen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch zu allgemeinen rechtlichen Fragen rund um das Internet. Wenden Sie sich für eine konkrete Rechtsberatung bitte an einen zugelassenen, spezialisierten Rechtsanwalt.



Anzeige

Zurück   Forum zum Internetrecht > Onlinerecht > Domain-Recht

Domain-Recht Alles rund um Domains, Domaingrabbing...

Antwort  
 
LinkBack Themen-Optionen Ansicht
  #11 (permalink)  
Alt 31.07.2009, 13:04
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 25.07.2009
Beiträge: 8
Standard AW: Namensrecht vs. Markenrecht - Familienname

Das LG Hamburg hat der Klägerin Recht gegeben, da die Beklagte gegen das Namensrecht aus § 12 BGB verstossen hat. Durch die Domain-Registrierung hat sich die Beklagte unbefugt den Namen Müller angemaßt. Eine Namensanmaßung entsteht bereits bei Registrierung und nicht erst bei Gebrauch der Internetseite. Das Recht zum Gebrauch des Namens steht jedoch der Klägerin mit dem bürgerlichen Namen Müller zu.

Ausschnitt aus dem Urteil von müller.de :

http://www.e-recht24.de/news/domainrecht/290.html


Angeblich besteht Namensrecht schon ab der Registrierung einer Domain nicht erst bei der Verwendung..

Geändert von master-of-hyper (31.07.2009 um 13:07 Uhr).
Mit Zitat antworten

  #12 (permalink)  
Alt 31.07.2009, 13:09
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 8.489
Standard AW: Namensrecht vs. Markenrecht - Familienname

Das ist eine Einzelfallentscheidung, es gibt auch andere. Und im Endeffekt steht auch hier der "Nichtberechtigte" im Vordergrund. Und einen "Nichtberechtigten" gab es bei der Frage nicht
Aber egal wie, im Endeffekt bleibt nur die Forderung nach Unterlassung, und eine Nicht-Verwendung kann nicht unterlassen werden
Es gibt also keinen Anspruch auf eine Herausgabe.
__________________
[SIZE="1"]Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.[/SIZE]
Mit Zitat antworten
Antwort
Tags: , , ,



Themen-Optionen
Ansicht

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Namensrecht / Markenrecht Mopserich Domain-Recht 4 09.11.2008 20:13
Markenrecht / Namensrecht Unregistriert Domain-Recht 5 14.08.2008 17:18
Gleichlautender Familienname: Wie Domain übernehmen? Konqi Domain-Recht 12 14.08.2008 16:17
Familienname als Landes- und .com Domain mafussen Domain-Recht 2 19.03.2008 10:40
Domain und Familienname maximuss Domain-Recht 1 06.02.2008 11:17



Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 02:38 Uhr.


//AT-Internet

SEO by vBSEO

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46