[Benny-MS]

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Hallo zusammen...

Ich hab da mal eine Frage. Folgendes ist passiert...

Wir sind Kunde bei der Citykom in Münster und gehen per ISDN ins Internet. Alles kein Problem. Dann haben wir uns mitte Dezember überlegt, auf DSL umzusteigen und somit eine Vertragsverlängerung von 12 Monaten auf uns zu nehmen. Der Preis für eine 6000er DSL Flat inkl. Telefonflat beläuft sich auf ca. 54 Euro.
Wir haben somit den Auftrag mitte Dezember gegeben, unseren Vertrag zu ändern. Seitdem passierte nichts, wir bekamen keine Hardware und der Tarif wurde noch nicht umgestellt, der Auftrag jedoch erteilt und die 2 Wochen Frist bzgl. des Widerrufes ist abgelaufen.
Citykom (Trypolis) fusionierte im Januar mit der Firma Versatel. Immernoch nichts in Sachen DSL zu hören. Einige Anrufe später sagte man uns, Anfang Februar würde das ganze beendet sein und wir könnten uns schonmal auf den Wechsel einstellen. Mein heutiges Telefonat ergab jedoch, dass uns die Citykom keinerlei Auskunft darüber geben kann, wie lange die ganze Geschichte noch dauern wird. Zusätzlich sind wir verägert, da Versatel (als Fusionspartner) dasselbe Paket (DSL 6000 inkl. Teleflat) für 45€ anbietet...

Meine Frage ist nun: Besteht die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung bei der Citykom? Laut §313 Absatz 1, BGB:

§ 313
Störung der Geschäftsgrundlage

(1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden, soweit einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann.

Nun, dies ist der Fall. Hätten wir von der Fusion gewusst, wären wir zur Versatel gewechselt und hätten somit eine Ersparnis von 9 € im Monat gehabt. Zusätzlich (durch Erfahrungen im Bekanntenkreis) geht der Wechsel zur Versatel ziemlich schnell von der Bühne.

Besteht die Möglichkeit, den Vertrag bei der Citykom (jetzt Versatel) zu kündigen? Denn wir müssten bei der (im Grunde) selben Firma mehr bezahlen, als im Falle eines Vertragspartnerwechsels...

Ich danke euch schonmal vorab für die Antworten...

MfG, Benny B. aus Münster

[Benny-MS]

Okay, selbst ist der Mann:

Ich habe vor einigen Minuten mit der Citykom telefoniert und mir wurde eine außerordentliches Kündigungsrecht zugesprochen, da die Citykom versprochene Leistungen nicht erbringen konnte und auch in absehbarer Zeit nicht erbringen kann. Kündigung zum 15. April bei der Citykom und ein neuer Vertrag bei der Versatel zum 16. April sind in auftrag gegeben.

Wollen wir mal hoffen, dass das Alles glücklich läuft...

Danke fürs Lesen.

Benny