eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Inhaltsverzeichnis: Die rechtssichere Website - Praxisleitfaden für die Erstellung der eigenen Webpräsenz

» Zurück zum E-Book

• Vorwort
• Zielgruppe
• Der Autor

1 Domainrecht

1.1 Aufbau einer Domain
1.2 Registrierung der Domain
1.2.1 Prüfungspflicht der DENIC
1.2.2 Vertragsbeziehung zu Service-Providern
1.2.3 Wer ist Domaininhaber
1.2.4 Stellung des admin.c
1.2.5 Haftung des admin.c
1.2.6 Beendigung des Providervertrages
1.3 Namensrecht
1.3.1 Bürgerliche Namen
1.3.2 Unternehmensnamen
1.3.3 Städtenamen/ Behördennamen

2 Markenrecht

2.1 Markenrechtlicher Schutz von Domains
2.2 Was ist eine Marke
2.3 Entstehung des Markenschutzes
2.3.1 Anmeldung der Marke
2.3.2 Kosten der Anmeldung
2.3.3 Anmeldung durch einen Rechtsanwalt
2.4 Eintragungshindernisse
2.4.1 Absolute Schutzhindernisse
2.4.2 Relative Schutzhindernisse/ Verwechslungsgefahr
2.5 Markenrechtlicher Schutz ohne Eintragung
2.5.1 Verkehrsgeltung
2.5.2 Notorische Bekanntheit
2.5.3 Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
2.6 Benutzung im geschäftlichen Verkehr
2.7 Ausnahmen vom markenrechtlichen Schutz
2.7.1 Verwirkung
2.7.2 Drittgebrauch
2.7.3 Erschöpfung
2.7.4 Verjährung
2.8 Kennzeichnung von Marken
2.9 Zurückweisung
2.9.1 Widerspruchsverfahren
2.10 Umfang des Markenschutzes/ Ansprüche bei Verletzung
2.10.1 Ausschließliches Nutzungsrecht
2.10.2 Unterlassungsanspruch
2.10.3 Übertragungsanspruch
2.10.4 Schadensersatz
2.10.5 Vernichtungsanspruch
2.11 Markenrecht und Meta-Tags
2.12 Markenrecht und Google AdWords
2.13 Löschung einer Marke
2.12.1 Löschungsantrag
2.12.2 Erinnerung/ Beschwerde
2.13 EU-Gemeinschaftsmarke
2.14 Wert der Marke/ Lizenzgebühren
2.15 Internationale Markenkonflikte
2.15.1 Internationale Zuständigkeit
2.15.2 EuGVVO
2.15.3 Nationales Prozessrecht
2.16 Prozesskosten bei Markenrechtsstreitigkeiten

3 Wettbewerbsrecht

3.1 Anwendbarkeit des UWG
3.1.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr
3.1.2 Wettbewerbsverhältnis
3.1.2 Neues Wettbewerbsrecht
3.1.3 30 Dinge, die ein Wettbewerber künftig unterlassen sollte
3.2 Gattungsbegriffe
3.3 Kollision von Top Level Domains
3.4 Domain-Grabbing
3.4 Umlaut-Domains
3.5 Meta-Tags und UWG
3.6 ANSPRÜCHE BEI VERLETZUNG
3.6 Ansprüche bei Verletzung
3.7 Internationales Wettbewerbsrecht
3.7.1 Marktortregel
3.7.2 Spill-Over-Grundsatz

4 Urheberrecht im Internet

4.1 Einleitung Urheberecht
4.2 Schutz nach dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht
4.3 Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz
4.4 Werk im Sinne des UrhG
4.4.1 Kein Ideenschutz
4.4.2 Werkkatalog
4.4.3 Gestaltungshöhe
4.5 Kleine Münze
4.6 Leistungsschutzrechte
4.7 Fotografien als Lichtbildwerke
4.8 Musik
4.9 Literarische Texte / Content-Klau
4.10 Urheberrecht und Suchmaschinen
4.11 Software
4.12 Schutz der Website
4.13 Geschmackmusterschutz
4.14 Datenbanken
4.15 Wer ist Urheber eines Werkes
4.15.1 Miturheber
4.15.2 Urheberschaft von Angestellten
4.16 Bearbeitung fremder Werke
4.16.1 Freie Benutzung
4.17 Kennzeichnung
4.18 Ihre Rechte als Urheber
4.18.1 Veröffentlichungsrecht, § 12 UrhG
4.18.2 Recht auf Urheberbezeichnung, § 13 UrhG
4.18.3 Verbot von Entstellungen, § 14 UrhG
4.18.4 Öffentliche Wiedergabe, § 15 Abs.2 UrhG
4.18.5 Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG
4.18.6 Verbreitungsrecht, § 17 UrhG
4.18.7 Keine Bearbeitung oder Umgestaltung ohne Einwilligung, § 23 UrhG
4.19 Schranken des Urheberrechts
4.19.1 Öffentliche Reden, § 48 UrhG
4.19.2 Zeitungsartikel, Pressespiegel, § 49 UrhG
4.19.3 Abstracts
4.19.4 Zitatrecht, § 51 UrhG
4.19.5 Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG
4.19.6 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG
4.19.7 Erschöpfung
4.19.8 Ablauf der Schutzfrist
4.20 Ansprüche bei Rechtsverletzung
4.20.1 Beseitigung/ Unterlassung
4.20.2 Schadensersatz
4.20.3 Vernichtung/ Überlassung
4.20.4 Auskunftsanspruch
4.20.5 Strafrechtliche Sanktionen
4.21 Lizenzvereinbarungen
4.21.1 Zeitliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG
4.21.2 Räumliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG
4.21.3 Einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht, § 31 Abs.1 S.2 UrhG
4.21.4 Unbekannte Nutzungsart, § 31 Abs.4 UrhG
4.21.5 Leistungsbeschreibung
4.21.6 Verwertungskette
4.22 Verwertungsgesellschaften
4.23 Durchsetzung der Urheberechte im Internet
4.24 Internationale Aspekte
4.24.1 Grundzüge Internationales Privatrecht
4.24.2 Schutzlandprinzip
4.24.3 Internationale Zuständigkeit
4.25 Änderung des Urheberrechts
4.25.1 Privatkopien
4.25.2 Umgehen von Kopierschutzmechanismen
4.25.3 Programme zum Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen

5 Haftung für Inhalte

5.1 Das Telemediengesetz (TMG)
5.1.1 Content Provider
5.1.2 Service-Provider
5.1.3 Access-Provider
5.2 Haftung für Nutzerinhalte (user generated content)
5.3 Die Störerhaftung (Forenbeiträge, Tauschbörsen und Markenrechtsverstöße)
5.4 Rechtsfolgen der Haftung

6 Linkhaftung

6.1 Generelle Zulässigkeit von Links
6.2 Deep-Links
6.3 Rechtliche Einordnung von Links
6.4 Zu eigen machen fremder Inhalte
6.5 Kontrollpflicht bezüglich der gesetzten Links
6.6 Framing
6.7 Suchmaschinen
6.8 Disclaimer

7 Datenschutz im Internet

7.1 Einleitung
7.2 Definitionen
7.3 Die verschiedenen Arten von Diensten
7.4 Grundsätze des Datenschutzrechts
7.5 Speichern und Verarbeiten von Daten
7.6 Werbe-E-Mails
7.7 Newsletter
7.8 Datenschutzerklärung

8 Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht)

8.1 Geschäftsmäßige Dienste, private Seiten
8.2 Rechtsprechung zur Impressumspflicht
8.3 Wie muss das Impressum bezeichnet werden?
8.4 Wie muss das Impressum optisch gestaltet sein
8.5 Impressumspflicht bei ausländischen Unternehmen?
8.6 Rechtsfolgen bei Verstößen
8.7 Internationale Aspekte

9 Fernabsatzrecht

9.1 Was sind Fernabsatzverträge?
9.2 Ausnahmen der Anwendbarkeit der Fernabsatzregeln
9.3 Informationspflichten der Anbieter
9.4 Widerrufs- und Rückgaberecht
9.5 Fernabsatzgesetz und Online-Auktionen
9.6 Fernabsatzgesetz und Downloads
10 AGB und Onlineshops
10.1 Einbindung von AGB auf einer Website
10.2 Darstellung der AGB
10.3 Übernahme fremder AGB und »Muster-AGB«

» Zurück zum E-Book