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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Ratgeber Haftung
Haftung für Links und Inhalte
Zahllose Abmahnungen und Gerichtsverfahren haben die Betreiber von Internetseiten, Shops, Foren und Blogs verunsichert. Muss ich tatsächlich für Links auf meiner Website haften? Was nutzt ein Disclaimer? Muss ich die Inhalte meiner Nutzer überprüfen und wie vermeide ich Abmahnungen?
Haftung für Links und Inhalte
TMG: Auskunftsanspruch gegenüber Providern
Nach bislang geltendem Recht hatten im wesentlichen die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte das Recht, bei Providern Nutzungs- und Bestandsdaten der User heraus zu verlangen. Eiem direkten Auskunftsanspruch privater Unternehmen oder von Privatpersonen standen die strengen Regelungen des Datenschutzes entgegen. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Bewertung von Werbe-Mails und Spam
Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Neue Regeln für das Impressum
Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Berichterstattung im Internet
Der Gesetzgeber hat sich im neuen TMG auch mit der Frage der journalistischen Sorgfaltspflicht bei Online-Veröffentlichungen und mit den Recht zur Gegendarstellung beschäftigt. Wer Texte im Internet veröffentlicht soll demnach besonders darauf achten, dass diese nach anerkannten journalistischen Grundsätzen recherchiert wurden. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Was bleibt gleich?
Aus den bisher für den Bereich Teledienste und Mediendienste anwendbaren gesetzlichen Regelungen aus TDG, MDStV und TDDSG wurden weite Teile unverändert in das neue TMG übernommen. Dies betrifft insbesondere die wesentliche Fragen der Haftung von Diensteanbietern für Inhalte. Hier ist auch ein wesentlicher Kritikpunkt des Gesetzes anzubringen. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Irrtümer
Im Rahmen der Berichterstattung über die Änderungen des neuen TMG wurde vielfach über "neue" datenschutzrechtliche Belehrungspflichten für Webseiten-Betreiber berichtet. Hierzu bleibt fest zu stellen, dass durch das TMG in dieser Frage inhaltlich keine neuen Vorschriften geschaffen wurden. Die in diesem Zusammenhang oftmals diskutierte datenschutzrechtlichen Belehrungspflichten des Diensteanbieters in § 13 TMG fanden sich inhaltsgleich in den vorher anwendbaren Normen von TDDSG und MDStV. » weiterlesen ...
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Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: so vermeiden sie Abmahnungen
Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. » weiterlesen ...
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Abmahnung im Internet: Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. » weiterlesen ...
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Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden
Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. » weiterlesen ...
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Altersprüfung in Onlineshops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?
Eine Frage, die sich Shopbetreibern häufig stellt ist die nach der Notwendigkeit einer Altersprüfung der Kunden im Onlineshop. Rechtlich können dabei Bereiche wie das Jugendschutzrecht, das Strafrecht und das Datenschutzrecht eine Rolle spielen. » weiterlesen ...
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Fotos, Filme, Bildrechte: Was darf ich auf meiner Website, im Onlineshop und bei eBay & Co veröffentlichen?
Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus. In Bezug die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. » weiterlesen ...
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Urheberrecht: Ist diese Hausarbeit, Diplomarbeit oder Dissertation echt?
Die Möglichkeiten, den Aufwand für die eigene Hausarbeit stark zu reduzieren, nehmen immer mehr zu. Das Internet gilt als Hauptursache! Das Urheberrecht wird durch Diplomarbeitsklau zunehmend ausgehebelt. » weiterlesen ...
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