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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Tauschbörsen
Abmahnung Filesharing: Reicht einfaches Bestreiten des Anschlussinhabers?
12.12.11» Bei Filesharing-Abmahnungen war der Anschlussinhaber oftmals gar nicht selbst in p2p-Netzwerken unterwegs. Die Frage ist, ob er trotzdem im Falle einer Abmahnung haftet oder ob man sich als Anschlussinhaber erfolgreich gegen eine entsprechende Abmahnung wehren kann. » weiterlesen ...
IT-Sicherheit
Cyber-War: Deutschland ist gegen IT-Attacken geschützt
11.12.11» LÜKEX heißt die Übung, welche den IT-Sicherheitsstand in Deutschland kritisch überprüfen sollte. Die Unternehmung ist nun erfolgreich beendet und zeigt Experten, wo es bei einer massiven Attacke zu Problemen kommen könnte und wo bereits genügend Schutz besteht. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Musikrechte: Einigung zwischen Gema und der IT-Branche
10.12.11» Seit Jahren streiten sich Vertreter der IT-Wirtschaft mit der Gema über Musikrechte. Nun wurde überraschenderweise eine Einigung erzielt, welche neben der Schaffung von Klarheit auch neue Einkünfte für Musiker mit sich bringt. » weiterlesen ...
Tauschbörsen
Filesharing: Abmahnkanzlei versteigert offene Forderungen von 90 Millionen Euro
09.12.11» Die Regensburger Abmahnkanzlei Urmann + Collegen (U+C) bietet auf ihrer Webseite offene Forderungen aus Abmahnungen wegen illegaler Nutzung von P2P-Tauschbörsen im Wert von 90 Millionen Euro zum Ersteigern an. Es handelt sich dabei um Forderungen aus mehr als 70.000 Filiesharing-Abmahnungen. » weiterlesen ...
Facebook: Private Fotos von Zuckerberg wegen Software-Fehler öffentlich zu sehen
08.12.11» Bisher hat es immer die User getroffen, wenn Software-Fehler aufgetreten sind. Diesmal wieder, aber auch den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg selbst. Das ist für Facebook und Zuckerberg ziemlich peinlich, denn mit einem Trick konnten Hacker Zugang zu privaten Fotos erhalten. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Marketing: Einwilligung in Telefon-, Fax- und E-Mail-Werbung per AGB genügt nicht
07.12.11» Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine Einwilligung in die Nutzung von Kontaktdaten zu Werbezwecken in AGB nur dann zulässig ist, wenn sie optisch hervorgehoben ist und die Zustimmung für die Werbung über anderer Kommunikationskanäle als auf dem Postweg mittels eines eigenständigen Opt-Ins eingeholt wird. » weiterlesen ...
Strafrecht
Kino.to: Webdesigner zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt
06.12.11» Wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung in mehr als 1,1 Millionen Fällen hat das Amtsgericht Leipzig den 33-jährigen Webdesigner Marcus V. zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde als Mittäter beschuldigt, urheberrechtlich geschützte Werke für kino.to vervielfältigt zu haben. Marcus V. legte ein umfangreiches Geständnis ab. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Onlineshops: Ist die Verlängerung einer zeitlich begrenzten Rabattaktion zulässig?
05.12.11» Immer häufiger wird auch in Onlineshops mit zeitlich begrenzten Rabatten geworben. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Verlängerung einer eigentlich befristeten Rabattaktion irreführend und damit wettbewerbswidrig ist. » weiterlesen ...
Facebook: Zuckerberg gibt Datenschutz-Fehler zu
04.12.11» Facebook-Chef Mark Zuckerberg gibt in seinem Kommentar im Facebook-Blog zu, dass sie Fehler gemacht haben und einige Fehler so schwerwiegend waren, dass die gute Arbeit überschattet wurde. Dennoch hat Zuckerberg eher Grund zur Freude. Trotz der Vereinbarung mit der FTC (US-Handelsaufsicht) konnte Facebook seine Datenschutzrichtlinien rückwirkend wegen des bevorstehenden Börsengangs legitimieren. » weiterlesen ...
Domainrecht
xxx Domains: Prominente wollen Cybersquatting unterbinden
03.12.11» Seit einiger Zeit können sogenannte Rotlicht-Domains (.xxx) registriert werden. Ursprünglich sollte durch die .xxx – Kennung eine Abgrenzung von jugendgefährdeten Inhalten („Erwachseneninhalten“) und „normalen“ Internetseiten möglich sein. Die Anwendungsmöglichkeiten der neuen Domains sorgen aber bei Prominente und Personen des öffentlichen Lebens für Aufregung. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Bilder-Klau: Sind mehr als 100 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich?
02.12.11» Mit der Frage, ob ein Rechtsmissbrauch vorliegt, wenn ein Urheber mehr als 100 Abmahnungen wegen der gleichen Angelegenheit gegenüber Rechtsverletzern ausspricht, hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm im Sommer 2011 in einer jetzt veröffentlichten Berufungsentscheidung beschäftigt. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Ströbele mahnt ab: Politiker, Blogger und Fischfutter vertragen sich nicht
01.12.11» Fische brauchen Futter, Medien auch – so kam es zu der Fischfutter-Affäre, die aktuell Blogger und Staatsanwaltschaft auf den Plan ruft. Dabei fing alles so harmlos an: Der Grünen Politiker Hans Christian Ströbele wollte nur zusammen mit seiner Frau seinen Urlaub im beschaulichen nordbadischen Städchen Weinheim genießen. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Prospekt: Identität ist Pflichtangabe
01.12.11» Ein Verkaufsprospekt muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen bestimmte Mindestangaben enthalten. Zu den unverzichtbaren Angaben gehört insbesondere die Identität des Unternehmens. Das hat das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. » weiterlesen ...
Facebook: Amerikanische Wirtschaftsaufsicht kontrolliert Datenschutz
01.12.11» Das soziale Netzwerk Facebook wurde in den letzten Monaten von Datenschützern heftig kritisiert. Dabei ging es hauptsächlich um Datenschutzverstöße. Nun hat Facebook eine Vereinbarung mit der amerikanischen Wirtschaftsaufsicht Federal Trade Commission, kurz FTC, getroffen, die künftig den Datenschutz des Netzwerkes intensiver kontrollieren wird. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Diskriminierung: Prüfpflicht des Arbeitgebers
30.11.11» Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechte von Menschen mit einer Schwerbehinderung in Hinblick auf eine arbeitsrechtliche Diskriminierung bei der Stellensuche gestärkt. » weiterlesen ...
Markenrecht
Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?
30.11.11» Markenrechtsverletzungen kommen im Internet regelmäßig vor. Abmahnungen im Markenrecht sind - nicht zuletzt wegen der Beteiligung von Patentanwälten - sehr teuer. Aber wann ist ein Patentanwalt zu Rate zu ziehen? Mit dieser Frage hat sich nun der BGH auseinandergesetzt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung von Überstunden zulässig?
29.11.11» Die Klausel im Arbeitsvertrag, nach der sämtliche Überstunden mit der zu zahlenden Bruttovergütung abgegolten sein sollen, ist unwirksam. » weiterlesen ...
Tauschbörsen
Filesharing: Darf der Internetprovider Nutzungsdaten an Filmfirmen herausgeben?
29.11.11» Die Tatsache, dass viele Urheber Rechtsverletzungen in p2p-Netzwerken anwaltlich und gerichtlich verfolgen, schreckt viele Nutzer nicht davon ab, auch weiterhin urheberrechtlich geschützte Werke zum Up- bzw. Download anzubieten. Aktuell haben sich z. B. das LG München I und zuvor das OLG Köln damit beschäftigt, wann ein Internetprovider die Kundendaten an Abmahner geben muss. » weiterlesen ...
Facebook: Echtzeitticker mit versteckter Werbung
28.11.11» Es gibt mal wieder eine Neuerung bei Facebook, der sogenannte Echtzeitticker, der sich rechts oben über der Chatleiste befindet. Nicht gerade zur Freude vieler Facebook-User, die sich nun zudem über Werbung im Ticker ärgern, die darin gut getarnt ist. » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay: Auktionsabbruch nur zulässig, wenn ein Grund vorliegt?
28.11.11» Jüngst hat sich das Amtsgericht (AG) Hamm mit der Frage befasst, ob trotz Abbruch einer Auktion auf der Handelsplattform eBay ein Kaufvertrag mit dem Höchstbietenden zustande kommt, wenn der Verkäufer keinen Grund für die Beendigung des Angebots hat. » weiterlesen ...
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