Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Haftung für Links und Inhalte

LG Hamburg: Betreiber haftet für fremde Wiki-Einträge

19.09.08» „Wikis“ sind beliebt. Nicht nur die Ur-Form „Wikipedia“, sondern auch zahlreiche Webmaster haben den Nutzen des eigenen Online-Lexikons erkannt. Wie auch im Original, ist es ebenso bei den kleinen Wikipedia-Varianten oft möglich, eigene Beiträge zu verfassen, um so das Lexikon zu erweitern. Doch das sorgt nicht selten für Kollisionen mit Rechten Dritter. Doch wie sieht es dann mit der Haftung aus, wenn Fremde durch ihre verfassten Beiträge Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen? » weiterlesen ...

   

Sonstige

Johannes Kreidler bei der GEMA: Kunst und Protest

19.09.08» Ende August diesen Jahres hat der Künstler Johannes Kreidler ein Video seines Telefonates mit der GEMA im Internet veröffentlichte und darin angekündigt, alle 70.200 Musikzitate bei der GEMA ordnungsgemäß anzumelden, die er für den Zusammenschnitt seines 33-sekündigen Werkes „product placement“ verwendet hat. Mit dieser Aktion wollte Kreidler gegen die überholten Strukturen bei der GEMA protestieren. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Domain Metrosex.de gehört nicht dem Metro-Konzern

18.09.08» Im Frühjahr 2008 ist nun ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einem Tochterunternehmen der Metro-Gruppe und einem Domain-Inhaber zu Ende gegangen. Es ging um die registrierten Domains metrosex.de, metrosexuality.de und metro-sex.de. Wem die Rechte an den Domains zustanden, hatte dann der BGH zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Ypsilanti Fake-Interview: SPD stellt Strafantrag

18.09.08» Nachdem Andrea Ypsilanti Anfang der Woche dem Crazyphone-Moderator Jochen Krause (alias Franz Müntefering) auf den Leim gegangen ist und Auszüge des Telefon-Interviews auf YouTube gelandet sind schlugen die Wellen hoch. Hunderttausende Nutzer amüsierten sich über den Fauxpas der hessischen SPD-Chefin. Die SPD versteht nun allerdings keinen Spaß und hat Strafantrag gestellt. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

17.09.08» Vom 26-28.09.08 findet in Dortmund eine Tagung zum Thema Digitalisierung, Arbeitsverhältnisse und Urheberrecht statt. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob das Urheberrecht in einer digital geprägten Welt, Künstlern, Filmemachern, Musikern oder Journalisten überhaupt noch ein ausreichendes Einkommen bescheren kann. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Anti-Diebstahl-Software für Handys - Kooperation mit Nokia?

17.09.08» Das indische Unternehmen Maverick Mobile Solutions hat auf einer Konferenz in San Diego die Beta-Version einer Software vorgestellt, mit der gestohlene Handys überwacht werden können. Durch die Software wird eine Spy-Call-Funktion im Gerät aktiviert. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Gericht stoppt Wahl-O-Mat zur Bayern-Wahl

16.09.08» Egal ob für Bundestagswahlen oder Landtagswahlen, der Wahl-O-Mat ist inzwischen eine feste Größe wenn es um den Abgleich der eigenen Positionen mit denen der Parteien geht. Für die Landtagswahl Bayern wird der Wahl-O-Mat nun aber nicht zum Einsatz kommen. Die ÖDP hat vor dem Verwaltungsgericht München einen entsprechenden Antrag auf einen Stop der Bereitstellung durchgesetzt. » weiterlesen ...

   

Sonstige

YouTube: Fake-Müntefering vs. Ypsilanti

15.09.08» Franz Müntefering alias Jochen Krause, Radio-Reporter und Stimmenimitator ist es gelungen, ein denkwürdiges Interview mit SPD-Frau Andrea Ypsilanti zu führen. Ypsilanti ist nicht nur auf die gefälschte Stimme Münteferings hereingefallen, viel schlimmer, auf verschlungenen Wegen haben Ausschnitte des Interviews das Videoportal YouTube erreicht. Die dort bereits in mehreren Kopien verfügbare knapp zwei Minuten lange Interview-Sequenz wurde inzwischen hunderttausendfach angeklickt. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Proteste auf Amazon gegen "Spore"-Kopierschutz

15.09.08» „Spore“ ist eigentlich ein recht innovatives Spiel. Alles beginnt mit einer Ur-Suppe und der Spieler versucht, sein durch Evolution selbst kreiertes Völkchen bis in den Weltraum zu katapultieren. Ein ungewöhnliches Spielprinzip, mit ebenso ungewöhnlichen anmutenden Spezies. Doch im Netz formiert sich Unmut über das recht kreative Spiel. Am Spiel selbst liegt das nicht, das finden die meisten eigentlich sogar recht gut. Nur der Kopierschutz von Spore, den mag niemand. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

LG Koblenz: Keine Altersprüfung für Online-Verkauf von Alkohol und Tabak

14.09.08» Wer heutzutage in einem Geschäft Alkohol oder Tabak kaufen möchte, muss sich im Zweifelsfall einer Altersprüfung mittels Personalausweis unterziehen, um dem Jugendschutz zu genügen.Was aber, wenn Tabakwaren ohne Nutzung eines Altersverifikationssystems über das Internet vertrieben werden? In dieser Frage hatte das Koblenzer Landgericht im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Beschluss vom 13.08.2007 (Az. 4 HK O 120/07) zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

iPhone 3G ohne Vertrag kurzzeitig bei Amazon

14.09.08» Eines der größten Ärgernisse für technikbegeisterte Handynutzer, die gerne das iPhone 3G hätten, ist in Deutschland, dass die Geräte nur mit einem langfristigen Mobilfunk-Vertrag mit T-Mobile zu haben sind. Mit Erstaunen wurde deswegen ein Angebot beim Online-Versandhaus Amazon aufgenommen, in dem vertragsfreie iPhone 3G 8GB - Geräte zum Preis von 750 Euro angeboten wurden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

KG Berlin: Bagatellverstöße im Rahmen von eBay-Angeboten

13.09.08» Immer wieder erhalten gewerbliche Händler und Anbieter von Waren oder Dienstleistungen teure Abmahnungen und werden auf Unterlassung in Anspruch genommen. In diesen werden ihnen von Mitbewerbern unkorrekte oder unvollständige Angaben zu Anbieterkennung oder Widerrufsbelehrung vorgeworfen. Nun hatte das Kammergericht Berlin (Urteil vom 11.04.2008, Az. 5 W 41/08) zu entscheiden, welche Verstöße als Bagatellverstöße gelten und somit keinen Raum für eine Abmahnung bieten. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Webhoster haftet für illegale Inhalte seiner Kunden

13.09.08» Wenn ein Domain-Inhaber auf seiner Website für rechtswidrige Inhalte wirbt, kann die zuständige Aufsichtsbehörde auch gegen den Webhoster vorgehen. Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main (Az.: 1 L 1829/08.F, Urteil vom 18.07.08) hat dies nun bestätigt. Hintergrund war die Bewerbung eines rechtswidrigen Kranken-Versicherungsgeschäft auf der Website des Kunden eines Webhosters. » weiterlesen ...

   

Strafrecht

YouTube geht restriktiver gegen Gewaltvideos vor

12.09.08» Das Google-Videoportal YouTube will ab jetzt schärfer gegen den Upload von Videos vorgehen, „die andere zur Gewalt anstiften". Durch die Erneuerung der „YouTube Community Guidelines“ sollen anscheinend insbesondere Videos, die mit Logos von terroristischen Gruppen versehen sind, aus dem Angebot entfernt und gesperrt werden. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Sicherheitsleck für iPhone-Nutzer

12.09.08» Das iPhone 3G wird den Händlern zur Zeit aus den Händen gerissen, so beliebt ist das aktuelle Gerät von Apple. Nun wurde allerdings bekannt, dass das Gerät bei jedem Wechsel eines ausgewählten Programms mit dem „Home-Button“ einen automatischen Screenshot der letzten Anwendung speichert. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Harry Potter Lexikon verletzt Urheberrechte

11.09.08» Harry-Potter-Erfinderin Joanne K. Rowling gewinnt im Streit um die Veröffentlichung eines Potter-Lexikons. Ein solches wollte nämlich der Betreiber der Webseite „The Harry Potter Lexikon“, Vander Ark, zusammen mit dem US-Verlag RDR Books herausbringen. Darin sah die Potter-Schöpferin jedoch eine Verletzung ihrer Urheberrechte und hatte vor gut vier Monaten Klage eingereicht. Nun urteilten die Richter zu ihren Gunsten. Rund 6750 Dollar muss der Verlag an Rowling und Mitkläger Warner Bros nun zahlen. Vergleichsweise wenig, betrachtet man sich die Anschuldigungen der Autorin. Von Stress und seelischer Pein war die Rede, auch würde ein Lexikon ihr Werk entweihen, es hindere sie gar am Schreiben. Harte Worte, war Rowling doch einst begeistert von dem Fanprojekt. „Eine großartige Webseite“, lobte sie und gab zu, gelegentlich selbst in das Online-Lexikon zu schauen. Doch ein gedrucktes Lexikon ging ihr scheinbar zu weit. Zumal Rowling angeblich selbst ein Lexikon zur Potter-Welt plant. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Kein Markenschutz für Buchtitel "Internetrecht"

11.09.08» Das wäre auch noch schöner gewesen, Markenrechte für den Werktitel "Internetrecht" geltend machen zu können. Die 52. Zivilkammer des Landgericht (LG) Berlin (Az.: 52 O 416/07, Urteil vom 14.02.08) hat dieses Ansinnen nun zurückgewiesen. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

USA: 18 Monate Gefängnis für Admin eines BitTorrent-Trackers

10.09.08» Unter BitTorrent versteht man ein kollaboratives Filesharing-Protokoll. Es ist seit langem umstritten, ob die Betreiber eines BitTorrent-Trackers rechtlich für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, die durch die nicht-lizenzierte Bereitstellung der Dateien auf den einzelnen Rechnern begangen worden sind. In Deutschland hatte jüngst das OLG Düsseldorf bei der Frage der Haftung des Betreibers eines eDonkey-Servers im konkreten Fall keine rechtliche Verantwortlichkeit gesehen. Allerdings existieren in Deutschland zu dieser Frage auch anderslautende Urteile. » weiterlesen ...

   

Strafrecht

Frankreich schlägt "internationale Internetpolizei" vor

10.09.08» Wie in der Realität, gibt es auch im Internet Kriminalität, aber keine richtige Polizei. Ein Manko, findet die französische Staatssekretärin Nadine Morano und spricht sich für eine „internationale Internetpolizei“ aus. Gerade Kinder müssten ihrer Ansicht vor Pornographie im Internet, sowie den dort gebotenen Anreizen zum Drogen- und Alkoholkonsum, geschützt werden. Gegenüber der französischen Tageszeitung  „Le Figaro“ sagte sie, dass bereits rund 60 Prozent der sechs bis zehn jährigen das Internet nutze und dort auch negative Erfahrungen machen würden, auch sprach sie von rund „vier bis fünf Millionen kinderpornographischer Bilder“, die im Internet zu finden seien.   » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

eDonkey-Server: Betreiber haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen

09.09.08» Webby United hat gegen Warner Music gewonnen. Der Musikkonzern wollte den Betreiber eines eDonkey-Servers wegen Verletzungen des Urheberrechts verantwortlich machen. Nun wurde bekannt, dass das OLG Düsseldorf (Az.: I-20 U 196/07, Urteil vom 20.05.08) diesem Ansinnen nicht gefolgt ist. » weiterlesen ...

   

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