Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Sonstige

Basic Thinking: Meistgelesenes Weblog Deutschlands steht zum Verkauf

08.01.09» Robert Basic, einer der bekanntesten und erfolgreichsten deutschen Blogger, verkauft sein bisheriges Aushängeschild „Basic Thinking“. Noch im laufe dieser Woche können interessierte Käufer auf eBay ihr Angebot für den Erfolgsblog abgeben. Basic selbst bezeichnete den Verkauf seines Blogs als „Luftwechsel“, außerdem sei der dann - nach eigener Aussage – „schlauer, ob Basic Thinking einen Marktwert besitzt und wie hoch der ist“. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Apple iTunes und Musicload: Musik ohne Kopierschutz

08.01.09» Apple hat auf der Macworld Expo verkündet, Musik der großen Plattenfirmen EMI, SonyBMG, Warner und Universal künftig ohne Kopierschutz und weitere Beschränkungen anzubieten. Die Titel sollen nun auch auf anderen Playern und nicht nur auf Apples iPod und iPhone laufen. Zudem kann man die Stücke nun beliebig oft anhören und kopieren. Das Brennen als Audio-File und anschließendes rippen ohne Kopierschutz ist damit Vergangenheit. Die Freischaltung von bisher geschützten Songs soll gegen eine „Aktualisierungsgebühr“ von 30 Cent möglich sein. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online-Verträge mit Verbrauchern: keine Pflicht zur Rechnungsübermittlung

07.01.09» Vertragsschlüsse werden millionenfach über das Internet getätigt, dementsprechend viele Urteile gibt es zu Fragen des wirksamen Vertragsschlusses. Bisher nicht verbindlich geklärt sind aber zahlreiche Fragen so genannter vertraglicher Nebenpflichten. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Zypries: "Aktive Fortentwicklung von geistigen Eigentumsrechten" in 2009

06.01.09» Auch 2009 ist das geistige Eigentum eine Baustelle im Justizministerium. Das von der Europäischen Union ausgerufene "Jahr der Kreativität und Innovation" möchte Bundesjustizministerin Zypries nutzen, um die geistigen Eigentumsrechte in Deutschland, Europa und international aktiv fortzuentwickeln. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

W-LAN und Filesharing: Haftung für fremde Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen

05.01.09» Die Frage, ob bei Abmahnungen der Musikindustrie der Anschlussinhaber eines Internetzugangs auch dann haftet, wenn er selbst keine Tauschbörsen genutzt hat, war bereits Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen. Eine einheitliche Linie der Gerichte ist aber weiterhin nicht zu erkennen. » weiterlesen ...

   

Sonstige

NPD-Website von Hackern übernommen

02.01.09» Im Umfeld des 25. Chaos Communication Congress (25C3) wurden die Seiten der NPD-Landesverbände Schleswig - Holstein und NPD - Südwestpfalz gehackt. Diese zeigten einen braunen Affen mit erhobenem rechtem Arm und Hakenkreuzarmbinde. Zudem war der Zugriff auf einen bayrischen NPD-Server möglich, es konnten dort zahlreiche interne Unterlagen eingesehen werden. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2009

01.01.09»   » weiterlesen ...

   

Markenrecht

EuGH: Suffix „-ix“ genießt keinen markenrechtlichen Schutz

31.12.08» Immer wieder stellt sich die Frage, ob einzelne kurze Teile eines Namens markenrechtlichen Schutz genießen können, etwa bei Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Kürzel „VZ“. Nun hatte der Europäische Gerichsthof (UGH) zu entscheiden, ob ein Suffix wie „-ix“ markenrechtlichen Schutz genießt.  » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenskandal: Selbstanzeige vom „iX“-Chefredakteur

30.12.08» Das Thema Datenschutz und Datenweitergabe ist momentan ein großes Thema der öffentlichen Diskussion. Nun hat sich der Chefredakteur der Zeitschrift"iX" selbst angezeigt. Nicht etwa, um in einer tiefen Überzeugung einen Verstoß gegen §202c StGB, also das Ausspähen und Abfangen von Daten, zuzugeben, sondern um „Rechtssicherheit“ zu schaffen. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: Internetsperre statt Abmahnung?

23.12.08» In den USA kündigt sich ein Strategiewechsel der Musikindustrie an. Groß angelegte Klagewellen gegen Einzelpersonen sollen der Vergangenheit angehören und von einem "alternativen Abschreckungsmodell" in Kooperation mit den Providern abgelöst werden. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay: Abmahnung bei mehr als drei identischen Artikeln gleichzeitig?

22.12.08» Wenn es um Abmahnungen geht, ist das Onlineauktionshaus eBay ein heißes Pflaster. Die Stolperfallen reichen von unzulässigen AGB über fehlerhafte  Widerrufsbelehrungen bis hin zur Verletzung von Urheber- und Markenrechten. Mittlerweile sorgt der seit dem 25.09.2008 geltende „Grundsatz zum Einstellen von mehreren identischen Artikeln“ für neuen Ärger. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

LG Hamburg: Preisdumping auf my-hammer.de

21.12.08» Viele Menschen haben mittlerweile festgestellt, dass es nicht unbedingt der Handwerker vor der eigenen Haustür ist, der die besten Konditionen für eine Auftragsarbeit bietet – aus diesem Grund stellen immer mehr Menschen ihre Aufträge auf Plattformen wie my-hammer.de ein. Interessierte Dienstleister können hier ein Gebot auf den Auftrag abgeben – je niedriger das Gebot ist, desto höher ist natürlich auch die Chance, seine Mitbewerber beim Kampf um sie Aufträege „auszustechen“. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

LG Düsseldorf: Keine Abmahnkosten bei fehlender Originalvollmacht

19.12.08» Zu der Frage, ob einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eine entsprechende Originalvollmacht beiliegen muss, gibt es bisher keine einheitliche Rechtssprechung. Einige Gerichte gehen davon ausgehen, dass die Originalvollmacht anbei liegen muss, wenn er Abmahnende die Rechtsverfolgungskosten vom Abgemahnten zurückfordern möchte. Das LG Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 03.12.08 (Az. 12 O 393/07) hingegen anders entschieden. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Abmahnungen beim Verkauf importierter iPhones

18.12.08» Apples iPhone dürften auch dieses Jahr wieder ein beliebtes Geschenk unter dem Tannenbaum sein – wer sich jedoch ein iPhone 3G aus dem Urlaub mitgebracht hat oder auf sonstige Art und Weise importiert hat, um dieses in Deutschland weiterzuverkaufen, dem droht nun Ärger. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

LG Hamburg: Abmahnung wegen E-Mail-Werbung

18.12.08» Wer eine eigene Webseite betreibt und somit verpflichtet ist, im Impressum dieser Internetseite eine E-Mail-Adresse anzugeben, erhält über diese Adresse oft "einmalige Anfragen" oder "Kooperationsangebote" von Unternehmen. Was in der Regel als „nette Anfrage“ deklariert wird, ist juristisch gesehen eine nicht gewünschte zugesendete Mail (auch „Spam“ genannt) und löst in der Regel einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Versenders der E-Mail aus, sofern dem Empfang der Nachricht nicht ausdrücklich zugestimmt wurde. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

Abmahnung wegen AGB – nicht jede unwirksame Klausel kann auch abgemahnt werden

17.12.08» Unwirksame AGB-Klauseln sind seit Jahren ein Klassiker unter den Abmahnungen von Shopbetreibern. Oftmals verlässt man sich bei der Erstellung von AGB auf „Muster“ aus dem Netz oder kopiert beliebige Texte von anderen Webseiten. In den meisten Fällen bringen diese AGB den Shopbetreibern nicht nur keine rechtlichen Vorteile, sondern sorgen im Gegenteil für kostenpflichtige Abmahnungen. » weiterlesen ...

   

Sonstige

VG Berlin: Wok-WM verstößt gegen Schleichwerbungsverbot

16.12.08» Ist die „Wok-WM“ eine TV-Show oder eine Dauerwerbesendung? Bereits kurz nach der Ausstrahlung mehrten sich kritische Stimmen die in Stefan Raabs Rodel-Spektakel nur noch fließende Grenzen zwischen Programm und Werbung sahen. Einschlägige Markennamen waren während der „Wok-WM“ allgegenwärtig, ob nun als Teamname, Streckenabschnitt oder als Werbebanner am Streckenrand. » weiterlesen ...

   

Domainrecht

LG Hamburg: Löschungsansprüche bei Domain-Grabbing

15.12.08» Gibt es für Inhaber von Kennzeichenrechten einen Löschungsanspruch bei Domain-Grabbing? Ja und Nein, zumindest nach Ansicht des LG Hamburg. Zwar lehnten auch die Hamburger Richter einen pauschalen Löschungsanspruch ab, ließen jedoch in zwei Fällen die Löschung im hier zu entscheidenden Fall zu. (Urteil vom 12.08.2008, Az. 312 O 64/08) » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Veröffentlichung von Abmahnschreiben im Internet

14.12.08» Gerade in der Blogger-Szene ist es ein sehr beliebtes Mittel, sich über eigene Erfahrungen mit anderen Bloggern auszutauschen. Gerade bei juristischen Fragestellungen können andere Blogger jedoch häufig nur einen Nutzen aus der Angelegenheit ziehen, wenn sie den gesamten Verlauf einer rechtlichen Auseinandersetzung eigenständig beurteilen können. Das Amtsgericht München hatte sich im Jahr 2007 jedoch mit seinem Urteil vom 07.09.2007 – (Az. 161 C 1840/07) mit der Frage zu beschäftigen, wie weit dieser Austausch und die Veröffentlichung von Dokumenten in Blogs gehen darf. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Scorpions-Cover: Britische Provider sperren Wikipedia Artikel

13.12.08» Ein Plattencover sorgt für Unruhe im World Wide Web. Hintergrund ist ein von mehreren britischen Providern gesperrter Wikipedia-Artikel über das 1976 erschienende Album Virgin Killer der Rockband „The Scorpions“. Dieser enthielt nebst allgemeinen Informationen, auch das umstrittene Original-Cover des Albums. Auf diesem ist ein nacktes Mädchen im Alter von etwa 12 Jahren abgebildet. » weiterlesen ...

   

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