Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Sonstige

(Computer-)spielend Geld verdienen

28.08.08» Es ist der Traum von vielen Jugendlichen und begeisterten erwachsenen Computerspielen: Geld verdienen durch Computerspielen. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Angabe „versicherter Versand“ auf eBay ist wettbewerbswidrig

27.08.08» Wer im Internet als Händler tätig ist, wird bestimmt schon einmal auf die rechtliche Problematik bzgl. der Angabe der Versandart gestoßen sein. Immer wieder wurde die Angabe „unversicherter Versand“ bei Angeboten von gewerblichen Verkäufern in den letzten Monaten abgemahnt, weil diese Angabe nach Meinung der Abmahnenden irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, weil so der Verbraucher der Meinung sein könne, er hafte für etwaige Verluste der Ware auf dem Transportwege. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay und die Sammelleidenschaft: eine teure Kombination

26.08.08» Dass Hobbies durchaus teuer sein können, ist meiner Meinung nach jedem bewusst. Wie teuer ein Hobby jedoch werden kann, zeigt nun ein Urteil des LG München I. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Games Convention oder GamesCom? Leipzig oder Köln?

26.08.08» In Deutschland ist die Games Convention (GC) seit 2002 der größte Branchentreff für Fachbesucher und für die Öffentlichkeit wenn es um die neuesten Trends bei Computerspielen geht. Darüber hinaus werden hier aber auch Maßstäbe im Bereich der interaktiven Unterhaltung gesetzt. Bei der GC 2008 waren 547 Aussteller und über 200.000 Besucher zu verzeichnen. Die GC ist bislang fest mit ihrem Standort auf dem Messegelände in Leipzig verbunden. Dies könnte sich nun bald ändern. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M.: Störerhaftung bei Schaltung von Werbung auf Filesharing-Seiten

25.08.08» Wie finanzieren sich eigentlich Filesharing-Seiten? Natürlich, mit Werbung und nicht selten stammt diese von recht bekannten Unternehmen. Doch unterstützen diese damit nicht auch indirekt Urheberrechtsverletzungen oder fördern diese? Können die hier werbenden Unternehmen gar als Mitstörer haftbar gemacht werden? Mit diesen Fragen hatte sich das LG Frankfurt a.M. ((Urteil vom 02.01.2008 - Az.: 3-08 O 143/07) zu Beginn dieses Jahres zu beschäftigen. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

LG Darmstadt: Prozessbeginn gegen mutmaßlichen eBay-Betrüger

24.08.08» Vor dem Landgericht Darmstadt hat gestern der Prozess gegen einen 37-jährigen Polen begonnen, der mehr als 4.000 Menschen um ihre bei eBay ersteigerte und bezahlte Ware gebracht haben soll. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Mit dem LKW zur GEMA – Musikstück aus 70200 Fremdzitaten

23.08.08» Kunst oder Protest? Das neuste Werk des Komponisten Johannes Kreidler (28) dürfte wohl von beiden ein bisschen sein. Eigentlich ist sein neustes Werk nur 33 Sekunden lang und klingt irgendwie nach einer stark zerkratzten CD. Doch gibt es da eine Besonderheit an seinem neuen Stück und diese dürfte für die Verwertungsgesellschaft GEMA ein musiktechnischer Super-Gau sein. Es besteht aus 70.200 Fremdzitaten und die möchte Kreidler auch gerne ordnungsgemäß bei der Verwertungsgesellschaft anmelden. Weist doch die GEMA selbst darauf hin, dass schon kleinste Klangfetzen als geistiges Eigentum beansprucht werden können, wenn diese eine Schöpfungshöhe aufweisen. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

OLG Koblenz: Phantasiename ist kein Indiz für privaten eBay-Account

22.08.08» Wer auf eBay handelt, der kennt so manch komischen Namen. Die Palette reicht von BingoBongo5000 bis Napfkuchen212, Phantasienamen eben, geboren bei der Suche nach einem griffigen Accountnamen. Fragt sich nur, ob ein solcher Phantasiename auch ausschließlich auf einen Verbraucher schließen lässt. Eine Frage welche das OLG Koblenz (Beschluss vom 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) nun zu klären hatte: » weiterlesen ...

   

Markenrecht

BörseVz vs. StudiVZ: Die Schlacht geht weiter

21.08.08» Bereits vor ein paar Tagen berichteten wir über die rechtliche Auseinandersetzungen zwischen den beiden Community-Plattformen BörseVz und studiVZ. Die Betreiber von studiVZ hatten damals ihre Kollegen von BörseVz wegen der Nutzung des Kürzels „VZ“ im Domainnamen abmahnen lassen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Schutzmaßnahmen gegen Raubkopien von The Dark Knight

20.08.08» Am 21. August 2008 kommt "Batman: The Dark Knight" - die Fortsetzung des Kino-Erfolges "Batman Begins" - in die deutschen Kinos. Immer häufiger mussten die Rechteinhaber jedoch in letzter Zeit mit ansehen, wie sich die teuren Filmproduktionen schon kurz nach dem Start via Videomitschnitt als Raubkopie über das Internet verbreiteten, von Filmfans skrupellos herunterladen und sich bequem von Zuhause aus ohne Kinowerbung und in einigermaßen guter Qualität ansehen ließen. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

Kostenlos? Urteil zu Prepaidkarten-Werbung

19.08.08» Gerade im Mobilfunkbereich steigt momentan der Konkurrenzdruck enorm: Viele Supermarktketten bieten beispielsweise mittlerweile ihre eigenen Prepaidkarten-Dumpingangebote an. Während ein "sich-von-der-Konkurrenz-abheben" häufig über den Preis nicht lukrativ möglich ist, sind die Prepaidkarten-Anbieter vielmehr bemüht, durch verlockende Werbung die Kunden auf ihre Seite zu ziehen. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Streitwert bei Abmahnung 2.000 €

18.08.08» Die meisten gewerblichen Händler im Internet werden schon mit dem Problem der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung konfrontiert worden sein. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf einen Rechtsverstoß hinzuweisen und ihm durch die Abmahnung die Gelegenheit zu geben, den Verstoß ohne lang andauerndes gerichtliches Verfahren zu beseitigen. Immer häufiger haben die Abgemahnten jedoch das Gefühl, dass nicht primär die Ahndung des Wettbewerbsverstoßes Grund für die Abmahnung ist, sondern vielmehr die vom Abgemahnten für die Einschaltung eines Rechtsanwaltes zu begleichende Kostennote der Grund für die Abmahnung ist. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Pflicht zur Angabe von Auslandsversandkosten

17.08.08» Viele gewerblich auf eBay tätige Händler stellen ihre Artikel auf eBay Deutschland ein, bieten jedoch häufig – um ihren potentiellen Käuferkreis zu erhöhen – auch einen Versand ins europäische Ausland an. Nach der Preisangabenverordnung (PAngV) sind gewerbliche Verkäufer verpflichtet, eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten schon im Angebot konkret zu beziffern. Ist dies aus irgendwelchen Gründen vorab nicht möglich, muss der Anbieter dem potentiellen Käufer Angaben machen, mithilfe derer diese die voraussichtlich anfallenden Versandkosten leicht errechnen kann. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz: 17.000 Datensätze mit Kontodaten auf CD aufgetaucht

16.08.08» "Bei uns werden Ihre Daten vertraulich behandelt." oder aber "Wir stellen Ihre Daten selbstverständlich keinen Dritten zur Verfügung." Diese oder ähnliche Sätze liest man so oft bei einem Vertragsabschluss über das Internet. Dass es jedoch einige Anbieter nicht so genau sehen, zeigt der folgende Fall: » weiterlesen ...

   

Strafrecht

eBay: Begünstigung und Hehlerei bei Überlassung von Account

16.08.08» Das auch Kriminelle eBay für sich entdeckt haben, ist nichts Neues. So findet sich unter den schier unzähligen Angeboten der Auktionsplattform auch das eine oder andere Diebesgut wieder. Nun hatten die höchsten deutschen Strafrichter die Frage zu klären, ob es sich um eine strafrechtliche Begünstigung handelt, wenn man wissentlich seinen eBay-Account einem Dritten zum Verkauf von Diebesgut überlässt. Nicht ohne weiteres, urteilten die Richter (BGH, Beschluss v.  29.04.2008 - Az. 4 StR 148/08), sahen hierbei allerdings eine Beihilfe zum Diebstahl, bzw. der Hehlerei. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Störerhaftung bei Schaltung von Werbung auf Filesharing-Seiten

15.08.08» Wie finanzieren sich eigentlich Filesharing-Seiten? Natürlich, mit Werbung und nicht selten stammt diese von recht bekannten Unternehmen. Doch unterstützen diese damit nicht auch indirekt Urheberrechtsverletzungen oder fördern diese? Können die hier werbenden Unternehmen gar als Mitstörer haftbar gemacht werden? Mit diesen Fragen hatte sich das LG Frankfurt a.M. zu Beginn dieses Jahres zu beschäftigen. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Abmahnung wegen Abgabe einer freiwilligen und vorbeugenden Unterlassungserklärung?

14.08.08» Im Internet werden viele Nutzer abgemahnt, weil sie beispielsweise urheberrechtlich geschützte Musikdateien illegal aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben. Ahnt ein Nutzer jedoch schon, dass eine Abmahnung auf ihn zukommt, so hat er die Möglichkeit, gegenüber dem Rechteinhaber eine präventive, d.h. vorsorgliche Unterlassungserklärung zur Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen abzugeben. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

iPhone: Lösch-Hintertürchen für Apple

13.08.08» Die Bestätigung erfolgte von höchster Stelle. Steve Jobs persönlich gab zu, dass sich Apple eine „Fernlöschfunktion“ für das iPhone und dem iPod touch vorbehalten hat, ein Hintertürchen sozusagen. Damit ist es Apple möglich, einzelne Anwendungen gezielt von dem iPhone zu löschen. Damit nicht genug, angeblich soll sich das Gerät innerhalb von bestimmten Interwallen selbständig bei einer Apple-Datenbank melden, um dort aufgeführte Anwendungen eigenmächtig zu löschen. Laut Apple dient diese Funktion lediglich zum Entfernen von Schadsoftware. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Kampf der VZs: BörseVz vs. studiVZ

12.08.08» Bereits in den letzten Monaten wurden zahlreiche Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Kürzel „VZ“ in Domainnamen bekannt. Die Betreiber von studiVZ wehrten sich damit gegen eine Flut von neuen Social-Network-Plattformen, die ebenfalls das Kürzel „VZ“ im Domainnamen verwendet hatten. Obwohl „VZ“ im DUDEN offiziell als Abkürzung für „Verzeichnis“ angegeben ist und somit rein beschreibend, konnte die Plattform studiVZ bisher alle Unterlassungsansprüche entweder außergerichtlich oder gerichtlich durchsetzen. (vgl: „FussballerVZ“ (Az. 33 O 398/07), „PokerVZ“ (Az. 31 O 47/08), „BewerberVZ“ (Az. 31 O 76/08), „MatheVZ“ (Az. 31 O 299/08), „RotlichtVZ“ (Az. 31 O 185/08), „DogVZ“ (Az. 312 O 262/08)) » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

T-Mobile unterbindet Verkauf von anonymen SIM-Karten

11.08.08» Heutzutage gibt es immer mehr Angebote, bei denen Handys im Einsatz sind – seien es nun Flirtportale oder Micropayment-Dienste. Viele Nutzer solcher Dienste legen großen Wert auf Anonymität und Datenschutz. Dieses Verlangen haben clevere Geschäftsleute erkannt und bieten seit einiger Zeit bereits registrierte SIM-Karten über das Internet zum Kauf an. » weiterlesen ...

   

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

 

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