Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Urheberrecht

BGH: Pop-Songs als Handyklingelton nur mit Zustimmung des Urhebers?

04.03.09» Ob man sie nun mag oder nicht sei dahin gestellt, aber jeder kennt sie: Klingeltöne für das Handy. Besonders beliebt sind hierbei die aktuellen Hits aus den Charts. Das dachte sich auch ein Schweizer Klingeltonanbieter, als dieser den Song „Rock My Life“ von Jeanette Biedermann zum herunterladen anbot. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Wieviel Schadensersatz für kopierte eBay-Produktfotos bei privaten Auktionen?

03.03.09» Es ist gemeinhin bekannt, dass Angebote mit Fotos von dem zu versteigernden Produkt mehr Gebote erzielen als entsprechende Angebote ohne Produktfoto. Viele Menschen haben aber einfach keine Lust, für ihre privaten Verkäufer auf eBay aufwendig Fotos zu machen und nehmen sodann lieber ein entsprechendes Foto aus dem Internet. Mit solch einem Fall hatte sich nun auch das Oberlandesgericht Brandenburg mit Urteil vom 03. Februar 2009 (Az. 6 U 58/08) zu beschäftigen. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenstreit: „Deutschland sucht den Superstar“ vs. „Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer“

02.03.09» Seien wir doch einmal ehrlich: Ist nicht gerade die Schadensfreude die schönste Freude? So dürfte es sich erklären sein, dass bei jeder Staffel der Casting-Show „Deutschland sucht den Superstar“ Millionen von Menschen vor den TV-Schirmen sitzen, um die Kübelböcks und Lorenzos Deutschland zu sehen. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Dell will Marke „NETBOOK“ löschen lassen

28.02.09» Bereits vor ein paar Tagen haben wir von e-recht24 über die markenrechtliche Probleme bzgl. der Verwendung des Begriffes „Netbook“ zur Bezeichnung von kleinen Notebooks berichtet.Nun geht dieser Rechtsstreit in eine neue Runde. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Ab sofort Werbung in Google News?

27.02.09» Viele Deutsche nutzen den Nachrichtendienst „Google News“, der mithilfe eines Crawlers die Newsmeldungen großer Zeitungen, Webseiten und Agenturen ausliest und dem Nutzer die interessantesten Inhalte zusammenstellt – eine gute Sache. Es stellte sich bislang nur die Frage, inwieweit Google mit diesem Service Geld verdienen konnte. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

EU-Kommission: Digitale Signatur auf der Kippe

26.02.09» Die Signaturbranche wird sich ärgern, Tausende von gewerblichen Verkäufern über das Internet werden aufatmen. Wie Anfang Februar bekannt wurde, plant die EU-Kommission, die 2006 eingeführte Signaturpflicht für elektronische Rechnungen wieder zu kippen. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

"Netbook" als Keyword für Google Adwords gesperrt

25.02.09» In den letzten Monaten sind die kleinen Notebooks – auch als „Netbooks“ bezeichnet – bei Computerbenutzern immer beliebter geworden. Eben dieser Begriff „Netbook“ ist es jedoch, der nunmehr seit Ende 2008 für Rechtsstreitigkeiten sorgt: » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay: Urheberrechtsverletzung bei der Verwendung fremder Fotos

24.02.09» Über die Internetplattform eBay werden täglich zahlreiche Produkte angeboten. Um den höchstmöglichen Verkaufspreis zu erzielen, stehen den Verkäufer einige Möglichkeiten offen, um ihr Produkt am besten zu präsentieren. Das Einstellen eines Fotos von dem angebotenen Produkt gehört dabei schon zum guten Ton. Allerdings muss auch hierbei einiges beachtet werden. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Google haftet nicht für Rechtsverletzung in Suchergebnissen

23.02.09» Ein Suchmaschinenbetreiber, in diesem Fall Google, haftet nicht für die automatisierte Zusammenfassung eines Suchergebnisses ("Snippet"), wenn hierdurch die Persönlichkeitsrechte eines Dritten nur geringfügig verletzt werden. Das entschied das OLG Stuttgart (Urteil v. 26.11.2008, 4 U 109/08) in einer Entscheidung aus dem vergangenen Jahr, die vor kurzem veröffentlicht wurde. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung

21.02.09» Der Europäische Gerichtshof hat in seinem kürzlich verkündeten Urteil entschieden, dass die Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung von Daten nicht gegen europäisches Recht verstößt. Zu dieser Entscheidung kam es, weil Irland gegen diese Richtlinie Klage eingereicht hatte. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Pirate Bay: Industrie zieht Betreiber vor schwedisches Gericht

20.02.09» Die Betreiber des wohl größten und bekanntesten BitTorrent-Trackers der Welt "The Pirate Bay" stehen in Schweden vor Gericht. Die Anklage fordert 115 Millionen Kronen -- etwa 10,5 Millionen Euro -- Schadensersatz von den vier jungen Männern. Die Industrie will mit dem Prozess ein Signal gegen organisiertes Filesharing setzen. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Facebook-AGB: Proteste gegen endlose Speicherung von Nutzerdaten und Nutzerinhalten

19.02.09» Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern lassen, die Daten der Nutzer endlos zu speichern und die von den Nutzern produzierten Inhalte auf unbestimmte Zeit, also auch nach dem Austritt aus der Community, zu verwerten. Facebook hätte so theoretisch auf alle Zeiten die Filme, Bilder und Texte der Nutzer kommerziell verwerten können. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

StudiVZ, MySpace & Co: Soziale Netzwerke unterzeichnen Selbstverpflichtung zum Jugendschutz

18.02.09» Mit einer Selbstverpflichtungserklärung haben sich vergangene Woche die EU-Kommission und einige der größten Betreiber von sozialen Netzwerken auf eine Verbesserung des Jugendschutzes geeinigt. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Künftig verbindliche Berufsgrundsätze für Datenschutzbeauftragte?

17.02.09» Nach zweijähriger Ausarbeitung hat Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) die Berufsgrundsätze für Datenschutzbeauftragte verabschiedet. Dem Berufsbild des betrieblichen Datenschutzbeauftragten soll damit endlich eine umfassende und greifbare Beschreibung zukommen. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Conficker-Wurm: Kopfgeld von Microsoft, hunderte Bundeswehrrechner befallen

16.02.09» Der Conficker-Wurm (auch Downadup) sorgt weiter für Verwirrung. Der Wurm hat bisher Millionen PCs infiziert, verbreitet sich sehr aggressiv und nistet sich hartnäckig in Netzwerken ein, aktiv wurde der Wurm bisher aber nicht. Experten rätseln deshalb weiterhin, ob es zu einer Aktivierung kommt und wenn ja, mit welchen Folgen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

E-Mail des Betriebsrats ohne qualifizierte elektronische Signatur ist unwirksam

14.02.09» Verweigert der Betriebsrat die Zustimmung zu einer personellen Maßnahme mittels E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur, verstößt er dabei gegen das Schriftformerfordernis. Dies bestätigte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg in seiner Entscheidung (AZ: 5 TaBV 8/07). Die Arbeitgeberin und der Betriebsrat stritten darüber, ob der Betriebsrat seine Zustimmung zur Eingruppierung/Umgruppierung der Arbeitnehmer form- und fristgemäß durch Erklärung per E-Mail verweigert hat und die Schriftform des § 99 BetrVG (Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen) gewahrt wurde. » weiterlesen ...

   

Sonstige

EU: mit "Safer Internet Day" gegen Cyber-Mobbing und Gefahren im Internet

13.02.09» Beleidigungen, gefälschte Bilder, Hassgruppen in sozialen Netzwerken und peinliche Videos auf Youtube. Das ist Mobbing in Zeiten des Internets. Mittlerweile jedes fünfte Kind in Deutschland war bereits Opfer von so genannten Cyber-Mobbing, in anderen EU-Ländern ist es gar jedes Zweite oder Dritte. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

C&A mahnt Google AdSense-Anzeigen in redaktionellen Inhalten ab

12.02.09» Für viele,gerade kleine Betreiber von Internetseiten stellen Adsense-Anzeigen eine Verdienstmöglichkeit dar, um die Kosten für das Betreiben der Seite zu minimieren. Häufig werden an dieser Stelle journalistisch-verfasste Texte mit passenden Adsense-Anzeigen „dekoriert“ - eine Verhaltensweise, gegen die das bekannte Bekleidungsunternehmen „C&A“ nun vorgegangen ist und den Betreiber der News-Webseite „die-topnews.de“ abgemahnt hat. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Deutscher Richterbund hält am "fliegenden Gerichtsstand" fest

11.02.09» Bei gerichtlichen Streitigkeiten insbesondere nach einer Abmahnung kommt den Abmahner oft der so genannte „fliegende Gerichtsstand“ zugute. Wenn keine außergerichtliche Einigung erfolgt, können die Abmahnforderungen deutschlandweit geltend gemacht werden. Oftmals wird hierfür ein Gericht gewählt, dass der eigenen Auffassung am meisten zuneigt, auch wenn das Gericht selbst sonst keinen örtlichen Bezug zu der Sache hat. » weiterlesen ...

   

Strafrecht

Abmahnanwalt Günther Freiherr von Gravenreuth muss für 14 Monate ins Gefängnis

10.02.09» Viele Internetnutzer assoziieren mit dem Begriff „Abmahnanwalt“ nur eine Person: die Rede ist von Günter Freiherr von Gravenreuth. Bekannt wurde von Gravenreuth vor allem durch eine der ersten Abmahnwellen im Internet (Stichwort „Explorer-Abmahnungen“), die so genannten Tanja-Briefe (vor der Zeit des Internet) und seinen Versuch, nach einem Rechtsstreit mit der Berliner Tageszeitung „taz“ trotz zwischenzeitlicher Zahlung des Verlages die Domain der Tageszeitung pfänden zu lassen. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Empfehlung

Sören Siebert auf

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zum Mitgliederbereich

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.