Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Urheberrecht

Bushido: Jetzt selbst Ärger wegen Urheberrechtsverletzungen?

03.12.08» Wie kürzlich bekannt wurde, muss sich Bushido wohl ab Januar 2009 vor dem Landgericht Hamburg wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen verantworten. Das Kuriose an der Meldung ist, dass mit Bushido ein Künstler wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten vor Gericht stehen würde, der in der Vergangenheit selbst massiv mit Abmahnungen auf das Filesharing seiner Musikwerke reagiert hat. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

... außer Tiernahrung: Werbung mit „20 Prozent auf alles“ ist irreführend

02.12.08» Wer kennt sie nicht, die Werbung von Praktiker? In unregelmäßigen Abständen heißt es über Funk & Fernsehen: „20% auf alles, außer Tiernahrung.“ Vergangene Woche hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob der Slogan eine irreführende Werbung darstellt und in der Folge wettbewerbswidrig ist, wenn zum Beginn der Aktion die Preise für einzelne Produkte angehoben worden sind. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

OLG Jena: Werbung mit dem Gründungsjahr eines Unternehmens

01.12.08» Je länger ein Unternehmen auf dem Markt ist, desto mehr Vertrauen genießt es in der Regel bei seinen Kunden. Schließlich ist die Gefahr nicht so groß, dass es plötzlich von der Bildfläche verschwindet und eventuell bestellte (und per Vorkasse bezahlte) Produkte nicht mehr ausliefert. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

BGH: Tonträger-Sampling verstößt gegen das Urheberrecht

30.11.08» Kreative werden bei der Produktion neuer Songs in Zukunft verstärkt auf mögliche Urheberrechte Dritter achten müssen. So entschied der BGH vergangene Woche, dass bereits derjenige die Rechte eines Tonträgerherstellers verletzt, der einen fremden Tonträger schon kleinste Tonfetzen entnimmt. (Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall) » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts

28.11.08» Vor dem OLG Brandenburg hat ein Powerseller erfolgreich die Freischaltung seines gesperrten eBay-Accounts durchgesetzt und darf somit weiter unter seinem bisherigen Nutzernamen auf dem Auktionshaus eBay tätig sein. Dieses hatte zuvor seinen Zugang gesperrt und dies mit einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattform begründet. Weitere Ausführungen benannte eBay nicht und beließ es lediglich bei einer pauschalen Begründung. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Wer Widerrufsbelehrung kürzt, kann abgemahnt werden

27.11.08» Seit dem 1.4.2008 hat der Gesetzgeber ein neues Muster für die Widerrufsbelehrung veröffentlicht. Damit sollten Abmahnungen rund um dieses Thema eigentlich erledigt sein. Dass dies nicht so ist, hat nun LG Frankfurt am Main im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden. Es ging um die Frage, ob ein Kürzen der Widerrufsbelehrung an einigen Stellen wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

LG Coburg: Telefonanrufe nach Bestellung können rechtswidrig sein

26.11.08» Wer häufiger im Internet einkauft wird schon erlebt haben, dass im Rahmen der Bestellung eine Telefonnummer angegeben werden muss, damit die Kunden „bei Problemen schnell kontaktiert werden“ können. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Widerrufsbelehrung erhält ab 30.10.2009 Gesetzesstatus

25.11.08» Immer wieder wurden in der Vergangenheit Online-Händler abgemahnt, deren Widerrufsbelehrungen nach Ansicht der Mitbewerber und Gerichte nicht gesetzeskonform waren. Mit der Zeit überschnitten sich die Urteil von Gericht zu Gericht jedoch erheblich, sodass seit ein paar Monaten eine enorme Rechtsunsicherheit bei Online-Händlern besteht. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

Microsoft plant eigenes Videoportal für Spielfilme und Serien

24.11.08» Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, plant nun auch Microsoft ein eigenes Online-Videoangebot auf dem hauseigenen MSN Portal. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, soll es sich dabei um eine durch Werbung finanzierte Online-Videothek handeln. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Microsoft liefert kostenlose Antivirensoftware

23.11.08» Unter dem Namen "Morro" will Microsoft ab Juni 2009 eine kostenlose Software für Privatnutzer anbieten, die Viren, Trojaner, Spyware und Rootkits erkennen und abwehren soll. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

OLG Hamm zum „virtuellen Hausrecht“ gegenüber Mitbewerbern

22.11.08» Wie überall, so gelten auch in der virtuellen Welt des Internets gewisse Regeln von Benimm und Anstand. Wer sich nicht daran hält, der fliegt raus. Von dieser Möglichkeit eines „virtuellen Hausrechts“ machen insbesondere Betreiber von Foren und Chats gerne gebrauch, um so unliebsame Störenfriede der Community zu verweisen. Aber gibt es ein solches virtuelles  Hausrecht tatsächlich und gilt dies auch gegenüber Mitbewerbern? Kann beispielsweise ein Shop-Betreiber einen Konkurrenten, durch Sperrung von dessen IP-Adresse, den Zugang versagen und ihn somit „aussperren“? » weiterlesen ...

   

Datenschutz

AG München: IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

21.11.08» Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten oder nicht? Eine umstrittene Frage, jedoch mit weitreichenden Folgen. Während die Mehrheit der deutschen Gerichte einen Personenbezug von IP-Adressen bejaht, lehnte das AG München in seinem Urteil vom 30.09.2008 (Az.: 133 C 5677/08) einen Personenbezug nun ab. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Bundestag stimmt Online-Durchsuchungen & Co zu

20.11.08» Um kaum ein Gesetz hat es in den letzten Jahren soviel Streit gegeben wie um den Erlass des BKA-Gesetzes, das heimliche Durchsuchungen von Computern und Ausspähen von Wohnungen mit versteckter Kamera bei Verdacht vorsieht. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Tauschbörsen: 1x Up- und Downloaden eines Computerspiels kein „gewerbliches Ausmaß“

19.11.08» Seit dem 1. September 2008 haben die Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke die Möglichkeit, auf richterlichen Beschluss die Anschlussinhaber-Daten des betroffenen PCs zu erhalten, ohne dabei den oft mühsamen und strafrechtlich wenig erfolgreichen Weg gehen zu müssen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass es sich bei dem Rechtsverstoß um „gewerbliches Ausmaß“ handelt. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Streitwert bei Abmahnungen hängt vom Umsatz des Abmahners ab

18.11.08» Viele Unternehmer im Internet wurden bereits mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung konfrontiert. Oft werden die Abmahnungen von Mitbewerber ausgesprochen, die deutlich kleiner sind als das eigene Unternehmen. Der verdacht liegt oft nahe, dass diese Abmahner nicht wirklich in größerem Umfang tätig sind. Nichtsdestotrotz konnten Anwälte dem Abgemahnten bisher Kostennoten mit einem hohen Gegenstandswert auch bei einfachen Wettbewerbsverstößen zusenden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Angaben “versicherter Versand” und “unversicherter Versand” sind wettbewerbswidrig

17.11.08» Das Landgericht Mannheim hat entschieden (Urteil v. 13.09.2006, Az. 24 O 80/06), dass die Angaben „versicherter Versand“ und „unversicherter Versand“, insbesondere bei eBay-Auktionen, wettbewerbswidrig sind. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Wikipedia und Lutz Heilmann – Teil II

16.11.08» Nachdem die einstweilige Verfügung des Linken-Politikers Lutz Heilmann gegen die Seite von wikipedia.de einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen hatte, erklärte Heilmann heute auf seiner Website die Auseinandersetzungen einseitig „für beendet“. Er habe gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass er „keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte unter http://de.wikipedia.org wieder geschaltet werden kann.“ » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Wikipedia.de durch Bundestagsabgeordneten der Linken gesperrt

15.11.08» Die Website wikipidia.de wurde per einstweiliger Verfügung vom Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann (Die Linke) vor dem Landgericht Lübeck gesperrt. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Youtube zeigt Spielfilme und Serien in voller Länge

14.11.08» Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

BGH: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte im E-Commerce

13.11.08» Wo liegen eigentlich die Grenzen der deutschen Justiz im Internet? Eine Frage die gerade im E-Commerce schon so manchen beschäftigt hat. Nun hat der BGH mit Beschluss vom 17. September 2008 (Az. III ZR 71/08) die Antwort darauf weiter präzisiert und somit weitere Regeln für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte im Onlinehandel aufgestellt. » weiterlesen ...

   

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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