Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Urheberrecht

Wikipedia: Inhalte künftig unter zwei Lizenzmodellen

22.05.09»  Die Autoren der Online-Enzyklopädie Wikipedia haben in einer Abstimmung entschieden, die Inhalte der Wiki-Plattformen künftig doppelt zu lizenzieren. Diese sollen dann sowohl der bisher verwendeten GFDL (GNU free documentation license) als auch der Creative Commons-Lizenz „attribution share alike“ unterliegen. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

LG Hamburg: DNS-Sperren nur "bedingt geeignet" zur Blockade von Webinhalten

21.05.09» Wirksam oder nicht? Für Familienministerin ist die Antwort eindeutig, für die Kritiker der geplanten Internetsperren ist es nur ein erster Schritt auf dem Weg zur Internetzensur. Unerwartete Schützenhilfe könnten die Gegner der Internetsperren nun vom LG Hamburg erhalten. Das Gericht entschied, dass DNS-Sperren "nur bedingt geeignet" seien um Inhalte im Internet zu blockieren. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

USK plant Ausweitung der Alterskennzeichnung auf Onlinespiele

20.05.09» Die für die Altersfreigabe von Computerspielen verantwortliche Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) plant eine Ausweitung der Freigabeprüfungen auf Onlinespiele. Das teilte USK-Geschäftsführer Olaf Wolters am vergangenen Mittwoch bei der Vorstellung der neuen Alterskennzeichen für Computerspiele mit. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Erstellen Sie kostenlos Ihr Impressum: der eRecht24 Impressums-Generator ist online

19.05.09» Abmahnungen wegen unvollständiger Impressums-Angaben sind im Internet weiterhin an der Tagesordnung. Beugen Sie vor und erstellen Sie mit unserem Impressums-Generator Ihr kostenloses Impressum. » weiterlesen ...

   

Sonstige

eRecht24-Newsticker: hochwertige rechtliche Inhalte kostenlos für Ihre Website

18.05.09» Egal ob Blogger, Shopbetreiber, SEO oder Privatperson, jeder Seitenbetreiber wird früher oder später mit Internetrecht in Berührung kommen. Im ungünstigsten Fall geschieht dies durch eine Abmahnung. Sinnvoller und preiswerter wäre es  jedoch, diese rechtlichen Risiken schon im Vorfeld zu minimieren. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

Intel: Klage gegen Rekordstrafe der EU-Kommission angekündigt

17.05.09» Rund 1,06 Milliarden Euro fordert die EU-Kommission vom US-Chiphersteller Intel - Rekord. Kein Unternehmen zuvor wurde von der EU so hart wegen eines Wettbewerbsverstoßes bestraft wie der US-Konzern. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Ryanair: Strafgebühren und Online-Check In

Immer wieder bittet die Billigfluglinie Ryanair ihre Passagiere mit neuen Einfällen zur Kasse. Im Februar dieses Jahres wurde bei der irischen Fluggesellschaft laut über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Bordtoilette nachgedacht.
   

Filesharing

Auch deutsche Musikindustrie fordert Netzsperren für Raubkopierer

15.05.09» Es war nur eine Frage der Zeit, bis auch die Interessenverbände der deutsche Musikindustrie mit einem Internetverbot für Raubkopierer nach französischem Vorbild in die Öffentlichkeit treten würden. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Linkhaftung: Hausdurchsuchung bei Forenbetreiber war rechtswidrig

14.05.09» Werden von einem Nutzer in einem Internetforum Links veröffentlicht, die möglicherweise zu Raubkopien führen, so rechtfertigt dies noch keine Hausdurchsuchung beim Betreiber des Forums.  Das entschied jüngst das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 8. April 2009 (Az. 2 BvR 945/08) und hob damit die Beschlüsse zweier Gerichte auf. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

OLG Koblenz: Admin-C haftet für Domain-Grabbing

13.05.09» Das OLG Koblenz sah eine Verletzung der Prüfpflichten und somit eine Haftung des Admin-Cs als Mitstörer an, wenn dieser sich gegen Entgelt zu einer entsprechenden Registereintragung bereit erklärt. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter: 695.000 EUR Streitwert angemessen

11.05.09» Das OLG Hamburg bestätigt den im einstweiligen Verfügungsverfahren festgesetzten Streitwert von 695.000 EUR für die rechtwidrige Bereitstellung von 139 Musikwerken. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Sharehoster: Musikindustrie mahnt mehrere Uploader ab

Früher standen Clients wie Emule, Kazzaa und BitTorrent im Zentrum der Filesharing-Szene. Doch mittlerweile findet sich ein Großteil der illegal angebotenen Dateien auf den Servern verschiedener Sharehoster, wie Rapidshare, uploaded.to oder netload.in.
   

Haftung für Links und Inhalte

Berichterstattung im Netz: Rechtsanwalt muss Namensnennung akzeptieren

09.05.09» Das KG Berlin lehnte einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Nennung des Namens eines Rechtsanwaltes im Rahmen einer Online-Berichterstattung ab. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Widerspruch: Streit um Hartplatzhelden geht in die Verlängerung

08.05.09» Der Streit um die Hartplatzhelden geht in die Verlängerung. Die Betreiber des Videoportals haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart eingelegt. Das Gericht hatte dem Württembergischen Fußballverbands (WFV) Recht gegeben. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Fussball-Karikatur: Klinsmann bleibt weiterhin am „taz“-Kreuz hängen

07.05.09» Das Landgericht München I hat den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die taz wegen der Veröffentlichung einer umstrittenen Oster-Karikatur abgelehnt. » weiterlesen ...

   

Sonstige

DSDS: ausgeschiedene Kandidatin prüft Klage gegen RTL

06.05.09» Während des Abstimmungsvorgangs wurde mehrfach von einem RTL-Sprecher versehentlich die falsche Telefonnummer für die publikumsspaltende Kandidatin Annemarie Eilfeld durchgegeben. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

OLG Celle: Gewährleistungsausschluss bei Privatverkauf auf eBay wirksam

05.05.09» Ein Privatverkäufer kann die Gewährleistung für Waren ausschließen, wenn er einen entsprechenden Hinweis anbringt. Das ist bekannt. Doch gilt dies auch, wenn der Verkäufer in seiner Artikelbeschreibung darauf hinweist das er die Ware vor dem Verkauf teilweise getestet hat? » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

SCOUT-Schulranzen dürfen weiterhin auf eBay vertrieben werden

04.05.09» Der Hersteller der bekannten Markenschulranzen scheiterte mit seinem Versuch, den gewerblichen Verkauf seiner Produkte auf eBay aus Qualitätsgründen gerichtlich verbieten zu lassen.

   

Urheberrecht

Facebook verklagt StudiVZ nun auch in Deutschland

03.05.09» Zwischen den Social-Communities Facebook und StudiVZ gibt es seit einiger Zeit juristische und außerjuristische Auseinandersetzungen. Hintergrund ist der Vorwurf von Facebook, die deutsche Plattform hätte zu massiv beim amerikanischen Vorbild abgekupfert. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Abmahnung wegen Verwendung von Anti-Abmahn-Klausel

01.05.09» „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – Verwender solcher Klauseln, die eigentlich vor kostenpflichtigen Abmahnungen schützen sollen, werden seit neuestem von der Wettbewerbszentrale abgemahnt. Dies klingt zunächst einmal wie eine weitere Posse aus dem Abmahnwesen. » weiterlesen ...

   

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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