Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

E-Commerce Onlineshops

OLG Düsseldorf: Impressumpflicht auf mobile.de

25.09.08» Das für gewerbliche Verkäufer auf eBay bzw. amazon eine Impressumspflicht in ihren Verkaufsangeboten besteht, sollte sich eigentlich schon herumgesprochen haben. Wie ist es aber beispielsweise bei Plattformen wie mobile.de, wo ja keine Waren direkt verkauft werden können, sondern nur zum Verkauf angeboten werden? Mit dieser Frage hatte sich Ende 2007 das Oberlandesgericht Düsseldorf zu beschäftigen (Urteil vom 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07). » weiterlesen ...

   

Strafrecht

eBay-Verkauf von Diebesgut: Hehlerei und Betrug

24.09.08» Ist der Verkauf von Diebesgut über eBay eigentlich Hehlerei oder aber auch Betrug? Vor einiger Zeit berichteten wir bereits über die möglichen strafrechtlichen Folgen, beim Überlassen eines eBay-Accounts an einen Dritten, zum Zwecke des eBay-Verkaufs von Diebesgut. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.08.2008 - Az.: 2 StR 329/08) auch über den direkten Verkauf von gestohlener Ware beim Online-Auktionshaus geurteilt. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

VG Berlin: Vorratsdatenspeicherung mangels Entschädigung verfassungswidrig ?

24.09.08» Die verdachtslose Speicherung von Daten im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung ist unter bestimmten Voraussetzungen rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin durch Erlass einer einstweiligen Verfügung zugunsten eines ausländischen Telekommunikationsunternehmens entschieden. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

Google-Handy G1 in Deutschland ab Anfang 2009

23.09.08» Unter dem Dach von T-Mobile wird nun zum ersten Mal das quelloffene Google-Betriebssystem Android zum Einsatz kommen. Ab Mitte Oktober wird es das Gerät für 179 US-Dollar in den USA geben, in Deutschland ab Anfang 2009. Nach ersten Berichten sei das G1 "eine Mischung aus der Tastatur eines Blackberry und dem sensitiven Touchscreen des iPhones". » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

SlotMusic: Steht der Nachfolger der Musik-CD bereit?

23.09.08» Die kleinen microSD-Speicherkarten sind Kern eines neuen physischen Musikspeicher-Fomats: SlotMusic. Die vier Major-Lables Universal Music, Sony BMG, EMI und Warner Music sind gerade mit dem Unternehmen SanDisk dabei dieses Format marktreif zu machen. Bereits im Oktober 2008 soll es soweit sein. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Ist "0171 1234567" eine geschützte Marke?

22.09.08» Wer kennt ihn nicht, Martin Mustermann, aus der Musterstraße in Musterstadt? Er wirbt nicht nur für Kreditkarten, sondern auch für Telefonanbieter, seine Dienstnummer: „0171 1234567“, T-Mobile übrigens. Doch Vorsicht, seine Handy-Nummer ist vielleicht eine geschützte Marke! » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

BGH: Online-Verkauf von Bundesliga-Karten eingeschränkt

22.09.08» Kaum eine Sportart ist in Deutschland so beliebt wie Fußball. Jedes Wochenende gehen mehr als hunderttausend Menschen in die Stadien Deutschlands, um die Partien der 1. Fußball-Bundesliga live miterleben zu können – verständlich, dass es dann schon einmal passieren kann, dass man für die Top-Spiele keine Karten mehr direkt beim Verein bekommt. Einige Online-Händler, so auch bundesligakarten.de – haben hieraus eine clevere Geschäftsidee entwickelt: Sie kaufen im Voraus für die TOP-Spiele Karten und verkauften diese bislang mit teils enormen Gewinnmargen an die „Hardcore-Fans“, die auch mehr für das TOP-Spiel ihres Vereines ausgeben würden. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

Urlaub-SMS kosten ab 2009 maximal 11 Cent

21.09.08» Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, macht ernst: Die Kosten für SMS werden spürbar sinken. Sie sagte gegenüber der Rheinischen Post: "Auslands-SMS dürfen ab Juli 2009 maximal 11 Cent kosten". Bisheriger Durchschnittspreis in der EU waren bisher stolze 29 Cent pro SMS. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

HD-Kinofilme demnächst bei iTunes Deutschland

21.09.08» Seit zwei Jahren können Internetnutzer in den USA sich im iTunes-Store per Download Kinofilme holen. In Deutschland gab es bislang bei iTunes nur TV-Serien. Dies soll sich nun ändern. Das Unternehmen bastelt laut einem Pressebericht der "Wirtschaftswoche" an einer Filmbibliothek für den deutschsprachigen Markt. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Wikipedia nun auch als Offline-Lexikon

20.09.08» Für viele Deutsche ist die Online-Enzyklopädie Wikipedia mittlerweile die Anlaufstelle Nr. 1, wenn sie auf die Schnelle einfach zu verstehende, aber dennoch umfangreiche Informationen zu einem Thema suchen. Doch zugegebermaßen gibt es ja hin und wieder einmal die Situation, dass man gerade etwas Wichtiges nachschlagen möchte, jedoch kein Internet zur Verfügung hat. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

T-Mobile: Prepaid-Angebot für iPhone

20.09.08» iPhones sind momentan der Renner auf dem deutschen Markt – wer eines hat, erscheint in vielen Gesellschaftskreisen angesagt, cool, auf dem neuesten Stand. Für viele potentielle Interessenten war  wahrscheinlich jedoch die Tatsache, dass man bislang an einen kostenintensiven T-Mobile-Vertrag binden musste, eine Abschreckung – gerade wenn man nämlich nur wenig telefoniert, lohnt sich ein Vertrag in der Regel nämlich meist nicht. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

LG Hamburg: Betreiber haftet für fremde Wiki-Einträge

19.09.08» „Wikis“ sind beliebt. Nicht nur die Ur-Form „Wikipedia“, sondern auch zahlreiche Webmaster haben den Nutzen des eigenen Online-Lexikons erkannt. Wie auch im Original, ist es ebenso bei den kleinen Wikipedia-Varianten oft möglich, eigene Beiträge zu verfassen, um so das Lexikon zu erweitern. Doch das sorgt nicht selten für Kollisionen mit Rechten Dritter. Doch wie sieht es dann mit der Haftung aus, wenn Fremde durch ihre verfassten Beiträge Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen? » weiterlesen ...

   

Sonstige

Johannes Kreidler bei der GEMA: Kunst und Protest

19.09.08» Ende August diesen Jahres hat der Künstler Johannes Kreidler ein Video seines Telefonates mit der GEMA im Internet veröffentlichte und darin angekündigt, alle 70.200 Musikzitate bei der GEMA ordnungsgemäß anzumelden, die er für den Zusammenschnitt seines 33-sekündigen Werkes „product placement“ verwendet hat. Mit dieser Aktion wollte Kreidler gegen die überholten Strukturen bei der GEMA protestieren. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Domain Metrosex.de gehört nicht dem Metro-Konzern

18.09.08» Im Frühjahr 2008 ist nun ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einem Tochterunternehmen der Metro-Gruppe und einem Domain-Inhaber zu Ende gegangen. Es ging um die registrierten Domains metrosex.de, metrosexuality.de und metro-sex.de. Wem die Rechte an den Domains zustanden, hatte dann der BGH zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Ypsilanti Fake-Interview: SPD stellt Strafantrag

18.09.08» Nachdem Andrea Ypsilanti Anfang der Woche dem Crazyphone-Moderator Jochen Krause (alias Franz Müntefering) auf den Leim gegangen ist und Auszüge des Telefon-Interviews auf YouTube gelandet sind schlugen die Wellen hoch. Hunderttausende Nutzer amüsierten sich über den Fauxpas der hessischen SPD-Chefin. Die SPD versteht nun allerdings keinen Spaß und hat Strafantrag gestellt. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

17.09.08» Vom 26-28.09.08 findet in Dortmund eine Tagung zum Thema Digitalisierung, Arbeitsverhältnisse und Urheberrecht statt. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob das Urheberrecht in einer digital geprägten Welt, Künstlern, Filmemachern, Musikern oder Journalisten überhaupt noch ein ausreichendes Einkommen bescheren kann. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Anti-Diebstahl-Software für Handys - Kooperation mit Nokia?

17.09.08» Das indische Unternehmen Maverick Mobile Solutions hat auf einer Konferenz in San Diego die Beta-Version einer Software vorgestellt, mit der gestohlene Handys überwacht werden können. Durch die Software wird eine Spy-Call-Funktion im Gerät aktiviert. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Gericht stoppt Wahl-O-Mat zur Bayern-Wahl

16.09.08» Egal ob für Bundestagswahlen oder Landtagswahlen, der Wahl-O-Mat ist inzwischen eine feste Größe wenn es um den Abgleich der eigenen Positionen mit denen der Parteien geht. Für die Landtagswahl Bayern wird der Wahl-O-Mat nun aber nicht zum Einsatz kommen. Die ÖDP hat vor dem Verwaltungsgericht München einen entsprechenden Antrag auf einen Stop der Bereitstellung durchgesetzt. » weiterlesen ...

   

Sonstige

YouTube: Fake-Müntefering vs. Ypsilanti

15.09.08» Franz Müntefering alias Jochen Krause, Radio-Reporter und Stimmenimitator ist es gelungen, ein denkwürdiges Interview mit SPD-Frau Andrea Ypsilanti zu führen. Ypsilanti ist nicht nur auf die gefälschte Stimme Münteferings hereingefallen, viel schlimmer, auf verschlungenen Wegen haben Ausschnitte des Interviews das Videoportal YouTube erreicht. Die dort bereits in mehreren Kopien verfügbare knapp zwei Minuten lange Interview-Sequenz wurde inzwischen hunderttausendfach angeklickt. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Proteste auf Amazon gegen "Spore"-Kopierschutz

15.09.08» „Spore“ ist eigentlich ein recht innovatives Spiel. Alles beginnt mit einer Ur-Suppe und der Spieler versucht, sein durch Evolution selbst kreiertes Völkchen bis in den Weltraum zu katapultieren. Ein ungewöhnliches Spielprinzip, mit ebenso ungewöhnlichen anmutenden Spezies. Doch im Netz formiert sich Unmut über das recht kreative Spiel. Am Spiel selbst liegt das nicht, das finden die meisten eigentlich sogar recht gut. Nur der Kopierschutz von Spore, den mag niemand. » weiterlesen ...

   

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