eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Marketing SEO

Marketing: Verschleierte Werbung auf Portalen für Kinder ist wettbewerbswidrig

21.01.13»  

Insbesondere Kindern gegenüber muss Werbung etwa auf Online-Game-Portalen deutlich gekennzeichnet werden. Ist dies nicht der Fall, handeln die Portalbetreiber wettbewerbswidrig und müssen mit Abmahnungen rechnen muss. Einen aktuellen Fall hatte das OLG Celle zu entscheiden. » weiterlesen ...

Facebook

Soziale Netzwerke: Facebooks neue Suchfunktion „Graph-Search“

20.01.13» Das soziale Netzwerk Facebook hat vor wenigen Tagen seine eigene Suchmaschine „Graph-Search“ vorgestellt, welche es den Nutzern ermöglichen soll die unzähligen Informationen der Mitglieder zu durchforsten. Die Suchfunktion sortiert beispielsweise systematisch nach Fotos, Freunden, Orten und Interessen. » weiterlesen ...

Facebook

Behörden-Facebook: Bitte nicht antworten

19.01.13» Unter Beck-Nachfolgerin Malu Dreyer gibt es erstmals eine Facebook-Fanpage einer Landesregierung. Jedoch nicht ohne Kompromisse, denn der Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner verlangt ein „Rückkanalverbot“. Das bedeutet, dass auf der Facebook-Seite der Landesregierung keine Kommunikation stattfindet. » weiterlesen ...

Abmahnung

Abmahnung: Erkennt man die Abmahnkosten durch Abgabe einer Unterlassungserklärung automatisch an?

18.01.13» Sei es nun im Urheberrecht oder im Wettbewerbsrecht - regelmäßig wird neben dem Unterlassungsanspruch auch um die Erstattung der Abmahnkosten gestritten. Aber erkennt man als Abgemahnter die Abmahnkosten automatisch an, wenn man die Unterlassungserklärung unterzeichnet? » weiterlesen ...

Markenrecht

Abmahnungen: Kostenbegrenzung bei Abmahnungen im Markenrecht?

17.01.13» Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind. » weiterlesen ...

E-Commerce Onlineshops

eBay & Co: Darf mit einer „Echtheitsgarantie“ für Ware geworben werden?

16.01.13» Werden auf Verkaufsplattformen wie eBay hochpreisige Artikel etwa aus dem Bereich Schmuck verkauft, so ist für Verbraucher besonders wichtig, dass die Ware auch echt ist. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob mit der „Echtheit“ einer Ware überhaupt geworben werden darf. » weiterlesen ...

Onlineauktionen

eBay und Produktbilder: Neue Betrugsmasche auf der Plattform

15.01.13» Seit einigen Wochen zocken Kriminelle private eBay-Verkäufer ab. Häufig handelt es sich dabei um Auktionen mit teuren Handys wie dem iPhone, bei denen Verkäufer mit einem Trick zum Abbruch der Auktion getrieben werden sollen. » weiterlesen ...

Markenrecht

BMW: Ist markenrechtlicher Schutz für den Buchstaben "M" möglich?

14.01.13» Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M". » weiterlesen ...

Strafrecht

Strafrecht: Illegales Filesharing kann auch Geldstrafe zur Folge haben

13.01.13» Werden in einer Tauschbörse auf illegale Weise Filme zum Download angeboten, stellt dies eine Verletzung des Urheberrechts dar. Dies kann neben Unterlassungsansprüchen aber auch strafrechtliche Folgen haben. Ein Gericht hatte zu entscheiden, in welcher Höhe eine Geldstrafe in diesem Fall angemessen ist. » weiterlesen ...

Urheberrecht

Gesperrte YouTube Videos: Gema will Einblendungen von Sperrtafeln verbieten

12.01.13» Kommt es im ewigen Streit zwischen der Gema und der Google-Tochter YouTube endlich zu einer Lösung? Mit einer Abmahnung will die Gema YouTube auffordern, die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln zu unterlassen. » weiterlesen ...

Haftung für Links und Inhalte

Beleidigung: Google Deutschland haftet nicht für Inhalte auf blogger.com

11.01.13» Wieder einmal wurde mit Spannung das Urteil in einem Prozess erwartet, in dem es „David“ gegen „Goliath“ heißt. „Goliath“ ist an dieser Stelle der Internetriese Google, gegen den ein Leipziger Künstler auf Zahlung von 250.000 EUR Schmerzensgeld geklagt hat. » weiterlesen ...

Existenzgründer

Selbstständigkeit: Jobcenter verweigert Gründerzuschuss für Porno-Web-TV

10.01.13» Hartz-IV-Empfänger können beim Jobcenter stattliche Förderungen für die Gründung eines Unternehmens beantragen.  Für die Gründung eines Porno-Internet-Fernsehens verweigert das Jobcenter jegliche Förderung. » weiterlesen ...

IT-Sicherheit

DaWanda: Massive Sicherheitsprobleme auf der Onlineshop-Plattform

09.01.13» Anfang der Woche berichteten DaWanda-Shop Besitzer auf Facebook und im DaWanda-Forum von massiven Sicherheitsproblemen. Nach Anfrage von tagesschau.de bestätigt das Unternehmen diesbezügliche Sicherheitsprobleme. » weiterlesen ...

E-Commerce Onlineshops

Onlinehandel: Adidas verbietet Verkauf von Waren auf Online-Marktplätzen

08.01.13» Wer künftig bei eBay und Co. nach Markenwaren von Adidas sucht, wird vermutlich nicht mehr fündig werden. Laut Medienberichten soll Adidas im Januar 2013 neue E-Commerce-Richtlinien einführen, die den Verkauf auf bekannten Online-Marktplätzen untersagt. » weiterlesen ...

Facebook

Facebook: Die erste Abmahnung wegen Vorschaubildern durch „Teilen“-Funktion

07.01.13» In Facebook, Google+ und Co. werden beim „Teilen“ von Links auch Bilder der geteilten Webseite angezeigt. Da die Bilder dort in der Regel ohne Einwilligung und Namensnennung des Urhebers angezeigt werden, stellt dies einen Urheberrechtsverstoß dar. Nun ist die erste Abmahnung wegen dieser Funktion verschickt worden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Abmahnungen wegen "Weltuntergangsparty"?

06.01.13» Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht? » weiterlesen ...

Datenschutz

GEZ: Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern soll Schwarzseher entlarven

05.01.13» Durch einen Datenabgleich am 3. März 2013 mit den Einwohnermeldeämtern will die GEZ künftig Schwarzseher udn Internetnutzer aufspüren. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geht von mehr als 849.000 Schwarzsehern aus, die sie durch den Abgleich finden wollen. » weiterlesen ...

Abmahnung

Bilder-Abmahnungen: Blogger stellt Strafanzeige gegen Bildagentur

03.01.13» Seit mehreren Wochen durchzieht die deutsche Blogosphäre eine Abmahnwelle. Blogger werden abgemahnt, weil sie unberechtigterweise Bilder auf ihren Blogs online stellen. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass ein Teil der Abmahnung anscheinend ohne Grund erfolgte. Nun stellte ein Blogger Strafanzeige gegen die Bildagentur. » weiterlesen ...

Urheberrecht

Berichterstattung: Veröffentlichung eines Bildes des „Porno-Millionärs" im SPIEGEL zulässig?

02.01.13» Nachdem der „Porno-König“ Fabian T. festgenommen wurde, berichtete das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL ausführlich über ihn und sein Online-Netzwerk. In diesem Zusammenhang veröffentlichte es auch ein Foto von ihm. Ob dies zulässig war, hat nun evtl. ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainrecht: Ist die Registrierung von „Stadtname-Info.de“ für Unternehmer erlaubt?

01.01.13» Registriert man sich den Namen einer Gemeinde oder Stadt als Domainnamen, so ist darin regelmäßig eine Verletzung des Namensrechts der selbigen gegeben. Ob dies auch dann gilt, wenn lediglich „Stadtname-Info.de“ als Domain registriert wird, hatte in einem aktuellen Fall das LG Düsseldorf zu entscheiden. » weiterlesen ...