Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Arbeitsrecht

AGB und Arbeitsverträge: Sind denglische Begriffe in Verträgen erlaubt?

09.01.15» Nicht jeder Mitarbeiter spricht eine Fremdsprache. Es stellt sich aber immer häufiger die Frage, ob eine Klausel in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eines Arbeitgebers unwirksam ist, wenn dort auch „denglische“ Begriffe wie „Krankheitspolicy“ verwendet werden. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Achtung Unternehmer: Datenschützer wollen 2015 verstärkt gegen Versender von Werbe-Mails vorgehen

08.01.15» E-Mail-Werbung und Newsletter sind – trotz Facebook und Social Media -weiterhin das Werbemittel Nummer 1. Leider ist das rechtskonforme Versenden von Werbung und Newslettern per E-Mail gar nicht so einfach. Neben Abmahnungen drohen 2015 verstärkt Verfahren durch die Datenschutzbehörden. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Ist ein Schläfchen am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund?

07.01.15» Fehlverhalten von Angestellten quittiert der Arbeitgeber oft mit einer Kündigung. Das Arbeitsgericht Köln musste sich fragen, ob eine Kündigung zulässig ist, wenn der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz geschlafen hat. » weiterlesen ...

   

Strafrecht

Achtung Internetnutzer: Ist die Teilnahme an Internet-Glücksspielen strafbar?

06.01.15» Wer in Deutschland ohne behördliche Erlaubnis im Internet Glücksspiele veranstaltet macht sich strafbar. Das AG München musste aktuell entscheiden, ob sich nicht nur die Betreiber, sondern auch Personen, die an einem Glücksspiel teilnehmen, strafbar machen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops: Abmahnung, weil ein „Mindermengenzuschlag“ verlangt wird?

05.01.15» Online-Händler sind verpflichtet, die Preise und alle Preisbestandteile für den Verbraucher anzugeben. Auch Preisaufschläge müssen deshalb gekennzeichnet werden. Wie Mindermengenzuschläge angegeben werden müssen, musste das OLG Hamm entscheiden. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Journalismus: Sind militärische Lageberichte des Verteidigungsministeriums urheberrechtlich geschützt?

04.01.15» Dokumente des Bundesministeriums der Verteidigung werden im Regelfall geheim gehalten. Das Landgericht Köln hatte sich mit der interessanten Frage zu beschäftigen, ob eine Zeitung eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn sie Teile militärischer Lageberichte veröffentlicht. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

Produktnamen: Irreführung trotz behördlicher Genehmigung möglich?

03.01.15» Immer wieder müssen sich Händler wegen angeblicher Irreführung der Kunden vor Gericht verantworten. Das OLG Hamburg musste aktuell entscheiden, ob eine Irreführung auch dann vorliegen kann, wenn der Händler eine behördliche Genehmigung für den Verkauf vorweisen kann. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Müssen die Versandkosten ins Ausland angegeben werden?

02.01.15» Online-Händler sind beim Verkauf über ihre Online-Plattformen dazu verpflichtet, dem Kunden bestimmte Informationen rund um das Produkt zu geben. Ob zu den Pflichtinformationen auch die Versandkosten ins Ausland gehören, musste jetzt das OLG Düsseldorf entscheiden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Button-Lösung: Gegen Amazon liegt eine einstweilige Verfügung vor

01.01.15» Die sogenannte „Button-Lösung“ verpflichtet Händler dazu den Button, der den Bestellvorgang abschließt, so zu gestalten, dass für den Kunden deutlich wird, dass seine Bestellung kostenpflichtig ist. Dagegen hat anscheinend Amazon verstoßen. Gegen das Internetversandhaus liegt eine einstweilige Verfügung vor. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr: Bitte unterstützen Sie unsere Spendenaktion

31.12.14» Das Jahr 2014 geht zu Ende und wir bedanken uns bei unseren Lesern, Kunden und Partnern für die gute Zusammenarbeit und zahlreiche gute Ideen, die uns helfen unsere Seiten und Angebote noch besser zu machen. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Wir helfen Helfen: Darf der ADAC mit Polizei- und Krankenwagen werben?

23.12.14» Der ADAC (Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V.) ist Deutschlands größter Automobilclub. Nun musste er sich vor dem Landgericht Stuttgart für die verwendeten Bilder in der Werbekampagne „Wir helfen Helfen“ verantworten. » weiterlesen ...

   

IT-Sicherheit

Daten im Netz: Geplantes IT-Sicherheitsgesetz soll für jede kommerzielle Webseite gelten

19.12.14» Das IT-Sicherheitsgesetz sieht ursprünglich den Schutz der Nutzer bei wichtigen Telemediendiensten vor. Nun werden die Vorschriften auch auf kommerzielle Webseiten wie Webshops ausgeweitet. Viele Fragen sind hier aber nach wie vor unklar. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: Haftet der Anschlussinhaber, wenn auch andere den Internet-Anschluss nutzen?

17.12.14» Filesharing-Fälle und die damit verbundenen Gerichtsurteile gibt es viele. Dabei stellt sich auch immer wieder die Frage, ob der Anschlussinhaber für den Verstoß haftet, wenn er den Anschluss nicht nur allein nutzt. Das AG München hat hierzu kürzlich eine Entscheidung getroffen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Pflegezeit: Ihre Rechte als Angehöriger

16.12.14» Letzte Woche hat der Bundestag neue Vorschriften zum Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz erlassen. Damit soll es Angehörigen von Pflegebedürftigen erleichtert werden, Pflege und Beruf zu vereinbaren. Die neuen Vorschriften zugunsten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen treten voraussichtlich Anfang 2015 in Kraft. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? » weiterlesen ...

   

Filesharing

Urheberrecht: Müssen Nutzer von E-Book Tauschbörsen mit Hausdurchsuchungen rechnen?

15.12.14» Erneut hat es Durchsuchungen aufgrund Urheberechtsverletzungen gegeben. Von den Ermittlungen sind sowohl die Betreiber und Moderatoren als auch einige Nutzer der Plattformen „Spiegelbest“ und „Ebookspender“ betroffen. Es ist das erste Mal, dass auch Nutzer einer Tauschbörse bei einer Durchsuchung direkt betroffen sind. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Leistungsschutzrecht: Google beendet nach Gesetzesreform „Google News“ in Spanien

14.12.14» In Spanien müssen Betreiber von Suchmaschinen künftig Abgaben zahlen, wenn sie Textausschnitte von Verlagen oder Autoren verwenden. Google reagiert darauf mit einer kompletten Abschaltung seines Nachrichtendienstes „Google News“. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Shopbetreiber: Was muss beim Handel mit „FSK und USK 18“-Waren beachtet werden?

12.12.14» Videospiele und Filme mit USK oder FSK 18 Freigaben werden im Onlinehandel rege vertrieben. Onlinehändler müssen dabei aber verschiedene Vorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, beachten. Das OLG Frankfurt a.M. musste aktuell die Frage klären, welche Rolle dabei der Postzusteller spielt. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Flugbuchung im Netz: Dürfen Buchungsportale den Kunden Versicherungen aufdrängen?

11.12.14» Viele Reiseunternehmen sind wahre Meister darin, dem Kunden bei Flugbuchungen mehr oder weniger sinnvolle Zusatzleistungen unterzuschieben. Als Kunde muss man diese Versicherungen dann erst wieder wegklicken, bevor man den eigentlichen Flug buchen kann. Aber ist es überhaupt erlaubt, dem Kunden Versicherungen und andere Dienste aufzudrängen? » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

E-Commerce: Wann dürfen Händler mit der Aussage „Deutschlands Nummer 1“ werben?

10.12.14» Viele Händler behaupten in ihrer Werbung die „Nummer 1“ auf ihrem Gebiet zu sein. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat nun die Frage beantwortet, wann eine solche Aussage überhaupt zulässig ist. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Verträge im Netz: Dürfen Singlebörsen die Kündigung per E-Mail ausschließen?

09.12.14» Viele Nutzungsbedingungen von Internetplattformen enthalten konkrete Vorgaben, was der Kunde bei der Kündigung der Mitgliedschaft beachten muss. Für viele Kunden überraschend ist dort eine Kündigung per E-Mail oft ausgeschlossen. Das OLG München musste aktuell entscheiden ob dieser Ausschluss überhaupt erlaubt ist. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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