Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Marketing SEO

Marketing: Wer darf mit „Die Nummer 1“ werben?

02.12.13» Immer wieder kommt es vor, dass Verbraucher durch Werbeversprechen in die Irre geführt werden. Im Juli 2013 waren Werbeaussagen von „Nivea“ Gegenstand einer Gerichtsverhandlung. Das Landgericht Düsseldorf musste entscheiden, ob Nivea weiterhin für sein Deo „Invisible For Black & White“ werben darf. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über die Marke „test“

01.12.13» Eingetragene Marken dienen der Kennzeichnung von z.B. Produkten. Häufig wird mit der Marke ein bestimmter Qualitätsanspruch verknüpft. So auch bei der Marke „test“, die 2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden war. Ob diese Eintragung aber überhaupt rechtmäßig war, musste kürzlich der BGH entscheiden. » weiterlesen ...

   

Facebook

Soziale Medien: Ist die Behauptung, jemand habe Facebook-Fans gekauft erlaubt?

30.11.13» Der Kauf von Facebook-Fans hat mittlerweile schon oft Gerichte beschäftigt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Behauptung, man habe Facebook-Fans gekauft, persönlichkeitsrechtsverletzend ist. » weiterlesen ...

   

Onlineauktionen

eBay: Haftet das Internetauktionshaus für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer?

29.11.13» In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in welchen über das Internetauktionshaus „eBay“ Rechtsverletzungen (z.B. Markenrechtsverletzungen, Urheberrechtsverletzungen) begangen werden. Dabei stellt sich die Frage, ob eBay für fremde Rechtsverstöße haftbar gemacht werden kann. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof beantwortet. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Altersdiskriminierung: Ist „Junges Team“ in Stellenangeboten erlaubt?

28.11.13»  Viele potenzielle Arbeitgeber verlangen in ihren Stellenangeboten die besten Noten, langjährige Berufserfahrung und möglichst viele Zusatzqualifikationen. Zum Glück gibt es das AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), wonach eine Bewerberauswahl beispielsweise nach dem Alter oder dem Geschlecht nicht erlaubt ist. » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook: Schweizer Gericht verurteilt 22-Jährigen wegen Droh-Posting

27.11.13» Zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu jeweils 10 Franken hat das Bezirksgericht Zürich einen jungen Mann verurteilt, weil dieser auf Facebook seinen Freunden mit der Vernichtung gedroht hat. Der 22-Jährige fühlt sich unschuldig und erklärt sein Posting als Witz, mit dem er Aufmerksamkeit erhalten wollte. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Buttonlösung: Wie muss der Bestellbutton bei Reisewebseiten beschriftet sein?

26.11.13» Seit August 2012 gilt bereits die sogenannte Button-Lösung. Gesetzlich ist sie im neu gefassten §312g BGB niedergelegt. Doch in der Praxis ergeben sich häufig Probleme bei der konkreten Umsetzung. So auch im Fall eines Shopbetreibers, der Reisen anbot. Das LG Berlin musste entscheiden, ob die Beschriftung seines Bestellbuttons zulässig war. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

LG Berlin: Zahlreiche Klauseln in Google AGB sind unzulässig

25.11.13» Der Datenschutz bei Google wird zuweilen immer wieder kritisiert. Nun wurde der Internetriese von dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) verklagt – mit Erfolg. Mehrere Klauseln in den Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen sind unwirksam. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz: Smart-TVs von LG greifen Nutzerdaten ab

24.11.13» Die Vermutung, dass bestimmte LG-Geräte Informationen über Nutzer ausspähen, hat das Unternehmen auf Anfrage nun selbst bestätigt. LG räumt ein, dass einige Smart-TVs-Modelle Informationen von angeschlossenen USB-Speichern abgreifen und auch das Sehverhalten erfassen und unverschlüsselt weitersenden. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Haftung: Ist Amazon für Urheberrechtsverstöße in E-Books verantwortlich?

23.11.13» Die Online-Plattform Amazon dient als Online-Marktplatz dem Verkauf unzähliger Bücher und E-Books. Auf Amazon können auch Dritthändler ihre Waren anbieten. Erfährt Amazon, dass es sich bei bestimmten Angeboten um unzulässige Angebote handelt, müssen die entsprechenden Artikel entfernt werden. Wie verhält es sich aber mit dem Inhalt von z.B. E-Books? Haftet Amazon auch hierfür? » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

Wikipedia: Verdeckte Werbung auf der Seite soll gerichtlich verhindert werden

22.11.13» Seit einiger Zeit liegt die Wikipedia-Foundation mit der PR-Firma namens Wiki-PR im Streit, weil sie diese beschuldigt, verdeckte Werbung in Form von bezahlten Beiträgen auf Wikipedia zu verbreiten. Der Streit scheint zu eskalieren, denn die Wikimedia-Foundation droht nun mit rechtlichen Schritten. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Softwarelizenzen: Darf in AGB der Weiterverkauf von Software beschränkt werden?

21.11.13» Der Handel mit gebrauchter Software ist ein sehr lohnendes Geschäft und war bereits in der Vergangenheit häufig Gegenstand von Verfahren. Das LG Hamburg hatte nun kürzlich über eine Klage gegen SAP zu entscheiden, da SAP in seinen AGB den Weiterverkauf mit gebrauchter Software einschränkt. » weiterlesen ...

   

Facebook

Dauerfehde: Österreichischer Student Max Schrems klagt gegen Facebook

20.11.13» Facebook gehört zu den am meisten besuchten Websites der Welt und hat bereits mehr als eine Milliarde Mitglieder weltweit. Viele begeisterte Benutzer nutzen das soziale Netzwerk täglich zum chatten, teilen, liken, posten etc. Doch es häuft sich auch Kritik – insbesondere der Datenschutz von Facebook ist dabei immer mehr in den Fokus gerückt. Ein Student strebt nun eine Klage an. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Designer: Urheberrechtsschutz auch für Logos?

19.11.13» Im Zuge fortschreitender Digitalisierung gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, sich von ihren Grafikern digitalisierte Logos oder Grafiken entwickeln zu lassen. In diesem Zusammenhang hat nun der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsauffassung geändert, ab wann solch eine Grafik urheberrechtlichen Schutz genießt. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Abmahnung wegen Werbung mit "24 Monaten Gewährleistung"?

18.11.13» In Zeiten von immer mehr Einkaufsmöglichkeiten über das Internet wird es für Online-Händler immer schwieriger, sich von ihren Konkurrenten abzuheben. Viele Online-Händler gehen aus diesem Grund dazu über zu versuchen, ihre Kunden mit Service-Leistungen zu überzeugen. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob eine Werbung mit „24 Monaten Gewährleistung“ wettbewerbsrechtlich in Ordnung ist. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Partnerbörsen: Darf die Kündigung per E-Mail ausgeschlossen werden?

17.11.13» Viele Menschen suchen über Online-Portale nach einem passenden Partner. Ein Großteil Teil dieser Angebote ist kostenpflichtig. Die Betreiber dieser Portale verdienen gut – allerdings sind die Vertragsbedingungen immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ein Gericht musste sich mit der Gültigkeit diverser AGB-Klauseln einer Online-Partnerbörse beschäftigen.  » weiterlesen ...

   

Datenschutz

eBay-Verkäufe: Arbeitsagentur will Internethandel von Hartz-IV-Empfängern überwachen

17.11.13» Damit die Arbeitsagentur überprüfen kann, ob Hartz-IV-Empfänger durch Onlineverkäufe ihren Anspruch auf Leistungen verlieren, fordert das Amt eine gesetzliche Grundlage zur Datenerhebung. Ein Programm für die Überwachung namens Xpider existiert bereits. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz: Facebook und Google dürfen weiter Nutzerdaten in die USA übertragen

15.11.13» Eine neue EU-Richtlinie sollte eigentlich die Rechte von Nutzern im Internet und in sozialen Netzwerken stärken. Trotz NSA und Abhörskandel wurde diese nun auf 2015 verschoben. Facebook und Google können damit weiterhin uneingeschränkt Nutzerdaten an den US-Geheimdienst übermitteln. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Onlineshops: Google - Gütesiegel Trusted Stores auch bald in Deutschland verfügbar

14.11.13» Seit etwa einem Jahr zertifiziert Google Webshops in den USA mit seinem Gütesiegel „Google Trusted Stores". Jetzt will der Internetgigant sein Gütesiegel auch Onlineshops in Deutschland zur Verfügung stellen. Sechs E-Commerce-Unternehmen sollen zum Launch den Anfang machen. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Sind Gegenabmahnung als Verteidigungsmittel erlaubt?

13.11.13» Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mittel, nach dem Erhalt einer Abmahnung ebenso nach Fehlern bei dem abmahnenden Konkurrenten zu suchen – und letztlich ebenfalls eine Abmahnung auszusprechen. Ob dies rechtmäßig ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Anzeige
 

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Empfehlung

Sören Siebert auf

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.