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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Abmahnung
Bilder-Abmahnungen: Blogger stellt Strafanzeige gegen Bildagentur
03.01.13» Seit mehreren Wochen durchzieht die deutsche Blogosphäre eine Abmahnwelle. Blogger werden abgemahnt, weil sie unberechtigterweise Bilder auf ihren Blogs online stellen. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass ein Teil der Abmahnung anscheinend ohne Grund erfolgte. Nun stellte ein Blogger Strafanzeige gegen die Bildagentur. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Berichterstattung: Veröffentlichung eines Bildes des „Porno-Millionärs" im SPIEGEL zulässig?
02.01.13» Nachdem der „Porno-König“ Fabian T. festgenommen wurde, berichtete das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL ausführlich über ihn und sein Online-Netzwerk. In diesem Zusammenhang veröffentlichte es auch ein Foto von ihm. Ob dies zulässig war, hat nun evtl. ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainrecht: Ist die Registrierung von „Stadtname-Info.de“ für Unternehmer erlaubt?
01.01.13» Registriert man sich den Namen einer Gemeinde oder Stadt als Domainnamen, so ist darin regelmäßig eine Verletzung des Namensrechts der selbigen gegeben. Ob dies auch dann gilt, wenn lediglich „Stadtname-Info.de“ als Domain registriert wird, hatte in einem aktuellen Fall das LG Düsseldorf zu entscheiden. » weiterlesen ...
Tauschbörsen
Tauschbörsen: Haftet der Anschlussinhaber für Filesharing seiner Familienmitglieder?
31.12.12» Lässt man Familienmitglieder über den eigenen Internet-Anschluss ins Internet gehen, so stellt sich für den Anschlussinhaber oftmals die Frage, ob er für Rechtsverletzungen haftet, welche seine Familie im Internet begeht. Nun hatte das Landgericht Köln in einem solchen Fall zu entscheiden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Bilderklau: Auskunftsanspruch, wenn Bilder bereits gelöscht wurden?
30.12.12» Um den Umfang von Rechtsverletzungen und die Höhe des Schadensersatzes bei Bilderklau im Internet festzustellen, hat der Rechteinhaber die Möglichkeit, vom Rechtsverletzer Auskunft zu verlangen. Was passiert aber, wenn der Rechtsverletzer die Bilder längst gelöscht hat und sich nicht mehr an die Nutzung erinnern kann? » weiterlesen ...
Urheberrecht
Bildrechte: Schmerzensgeld für die Veröffentlichung fremder Aktfotos im Netz?
29.12.12» Werden Fotografien einer Person ohne Einwilligung im Internet veröffentlicht, ist dies unzulässig und kann Unterlassungsansprüche auslösen. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob einem Abgebildeten darüber hinaus ein Schmerzensgeldanspruch zusteht, wenn Aktfotografien einer Person veröffentlicht werden. » weiterlesen ...
Haftung für Links und Inhalte
Impressum: Kann ein Arbeitnehmer für ein falsches Impressum auf der Website des Arbeitgebers abgemahnt werden?
26.12.12» Nach dem Telemediengesetz muss der „Diensteanbieter“ über ein Impressum auf der Website verfügen. Im Rahmen von Arbeitsverhältnissen übernehmen oftmals Mitarbeiter des Unternehmens die Pflege der Webseite. Aber kann der Arbeitnehmer dann wegen Fehler der Website abgemahnt werden? » weiterlesen ...
Marketing SEO
Suchmaschinenoptimierung: Klagt Google ab 2013 gegen Anbieter von SEO-Tools?
22.12.12» Das Jahr 2013 könnte für Anbieter von sog. SEO-Tools jedenfalls aus juristischer Sicht alles andere als erfreulich verlaufen. Aufgrund von mehreren Indizien ist davon auszugehen, dass Google demnächst breitspurig gegen diese Anbieter vorgehen wird. Im schlimmsten Fall drohen Klagen auf Schadensersatz. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Instagram: Werden die Nutzerbilder zu Werbezwecken verkauft?
21.12.12» Die beliebte Foto App „Instagram“ für iOS und Android hat in den letzten Tagen für Furore gesorgt: Aufgrund neuer Regelungen in den Nutzungsbedingungen der Facebook Tochter sollten Bilder von Nutzern ohne Einwilligung verkauft werden können. Kommt es tatsächlich zu den Änderungen, nachdem die Netzgemeinde gegen die Änderungen protestiert hat? » weiterlesen ...
Urheberrecht
Stern vs. FDP: Sind einzelne Fragen eines Interviews urheberrechtlich geschützt?
20.12.12» Das Urheberrecht schützt neben Musik, Filmen oder Software auch sog. „Sprachwerke“, also Texte. Über die Frage, ob darunter auch einzelne Fragen eines Interviews fallen, haben sich der Stern und die FDP öffentlichkleitswirksam vor dem LG Hamburg gestritten. » weiterlesen ...
Klarnamen-Pflicht: Deutsche Datenschützer stellen Facebook Ultimatum
19.12.12» Facebook wurde durch deutsche Datenschützer aufgefordert, den Zwang zur Angabe des echten Namens zurück zu nehmen. Zwei Wochen hat Facebook nun Zeit, die Nutzung von Pseudonymen zuzulassen, sonst droht dem Unternehmen ein Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro. » weiterlesen ...
Facebook: Alle Mitglieder werden künftig per Namenssuche auffindbar sein
18.12.12» Facebook hat die Privatsphäre-Funktion, mit der der Name nicht über die Suchmaschinen auffindbar ist, für alle Nutzer abgeschaltet. Damit werden die Namen der User nun als öffentlich zugängliche Information behandelt. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Google AdWords: Ist das Werben mit fremden Marken doch erlaubt?
17.12.12» Schaltet ein Nutzer über Google AdWords Werbeanzeigen und werden diese bei Eingabe eines Markenbegriffs als Suchbegriff angezeigt, stellt sich die Frage, ob der Werbende für eine Markenrechtsverletzung haftet. Dies hatte der Bundesgerichtshof nun im Zusammenhang mit der Option "„weitgehend passende Keywords“" zu entscheiden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Kraftwerk vs. Moses P.: Ist die Übernahme von zwei Takten eines Musikstücks erlaubt?
16.12.12» Grundsätzlich sind Musiktitel nach dem Urheberrechtsgesetz urheberrechtlich geschützt. In einer aktuellen Entscheidung hatte der BGH zu entscheiden, ob die Übernahme einer kurzen Tonfolge in einem anderen Musikstück zulässig sein kann. In der Sache ging es um die Übernahme von 2 Takten aus "Metall auf Metall von Karaftwerk. » weiterlesen ...
Haftung für Links und Inhalte
Impressum: Pflicht zur Rückmeldung nach spätestens nach 60 Minuten?
15.12.12» Nach dem Telemediengesetz müssen Webseitenbetreiber ein Impressum vorhalten. Damit soll eine Kontaktaufnahme zum Betreiber der Seite z.B. bei etwaigen Rechtsverletzungen ermöglicht werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, wie schnell auf etwaige Kontaktaufnahme reagiert werden muss. » weiterlesen ...
Datenschutz
Datenschutz: Gesetzentwurf soll Provider zur Herausgabe von E-Mail Passwörtern zwingen
14.12.12» Mit einem neuen Gesetz soll ermöglicht werden, dass Anbieter von Online-Diensten an Polizei, Zoll und Geheimdiensten die Zugangsdaten zu E-Mail Konten herausgeben dürfen. Bislang befindet sich das Gesetz noch im Gesetzgebungsverfahren. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung protestiert derzeit gegen das Gesetz. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Wikipedia: Hat ein Professor das Recht, seinen korrekten Wikipedia Eintrag löschen zu lassen?
12.12.12» An Einträgen in der Online-Enzyklopädie Wikipedia kann jeder mitschreiben. Doch was passiert, wenn sich in einem Eintrag Behauptungen zu einer Person finden, welche diese nicht gegen sich geltend lassen will? Hat die Person dann das Recht, den Eintrag löschen zu lassen? » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Online-Shopping: Jeder fünfte Widerruf im Internet ist rechtsmissbräuchlich
11.12.12» Kauft ein Verbraucher im Internet einen Artikel in einem Online-Shop, so steht ihm ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu. Laut den aktuellen Ergebnissen des Forschungsprojekts “Retourenforschung” der Universität Bamberg stellt sich jedoch jeder 5. Widerruf als rechtsmissbräuchlich dar. » weiterlesen ...
Facebook: Darf man Fotos aus einem nicht-öffentlichen Facebook-Konto übernehmen?
10.12.12» Grundsätzlich hat jeder das Recht zu bestimmen, wo und wann welche personenbezogenen Informationen von sich veröffentlicht werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob die Übernahme eines Fotos aus einem Facebook Account eine Persönlichkeitsverletzung darstellen kann. » weiterlesen ...
IT-Sicherheit
Online-Banking: Kriminelle erbeuten mit Handy-Trojaner 36 Millionen Euro
07.12.12» Mit einer Schadsoftware haben Unbekannte 36 Millionen von insgesamt 30.000 Konten erbeutet. Betroffen sind private Bankkunden und Firmen. Selbst die doppelte Sicherung per Passwort und mTan haben die Kriminellen mit der Schadsoftware überwunden. » weiterlesen ...
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