Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Haftung für Links und Inhalte

Impressumspflicht: Muss auch eine versehentlich online gegangene Webseite ein Impressum haben?

13.03.15» Die meisten Webseitenbetreiber sind gesetzlich verpflichtet, ein Impressum für Ihre Webseite zu führen. Dies ergibt sich aus dem Telemediengesetz (TMG). Wie ist es aber, wenn die Webseite nur versehentlich online verfügbar ist? Diese Frage hat kürzlich das Landgericht Essen beantwortet. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing Abmahnung: Muss die Ehefrau zahlen wenn der Ehemann den Internetanschluss nutzt?

12.03.15» Filesharing und die damit verbundenen Abmahnungen sind immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Kürzlich hatte das Amtsgericht Philippsburg einen Filesharing-Fall zu entscheiden, bei dem die Abgemahnte das Internet nicht allein nutzte- auch der Ehemann hatte Zugriff auf den Anschluss. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz: Sind Aufzeichnungen einer Dashcam als Beweismittel erlaubt?

11.03.15» Dashcams werden auch in Deutschland immer beliebter. Ob die Kameras aber überhaupt eingesetzt werden dürfen, ist noch nicht klar. Das Landgericht Heilbronn hatte sich kürzlich damit zu befassen, ob die aufgenommenen Videos als Beweismittel in einem Prozess verwendet werden können. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Werbung: Wann dürfen Händler für eine besondere Langlebigkeit ihrer Produkte werben?

10.03.15» Viele Händler bewerben ihre Waren damit, dass diese sehr lange halten. Das OLG Celle musste die Frage beantworten, ob Aussagen wie "langlebig" auch zulässig sind, wenn sich die Langlebigkeit nicht auf das gesamte Produkt, sondern nur auf einzelne Teile wie Akkus desselben bezieht. » weiterlesen ...

   

Sonstige

OLG Hamm: Dürfen Autofahrer ihr Handy an einer roten Ampel benutzen?

09.03.15» Grundsätzlich ist es Autofahrern verboten, das Mobiltelefon während der Fahrt zu benutzen. Aber gilt das Handy-Verbot auch, wenn sich das Auto an einer roten Ampel durch eine Start-Stopp-Funktion selbst ausschaltet? Das Oberlandesgericht hat hierzu eine Entscheidung getroffen. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Ganz schön clever: „Bitte keine Werbung. Ausser unsere“

06.03.15» „Bitte keine Werbung“ - Aufkleber sind an vielen Briefkästen zu finden. Ein besonders cleveres Anzeigenblatt verteilte eigene Aufkleber: „Bitte keine Werbung, außer Anzeigenblatt XYZ“. Können andere Anzeigenblätter dagegen vorgehen? » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

Fall Edathy: Wer seinen Frust im Internet freien Lauf lässt kann sich strafbar machen

05.03.15» Der Fall um den SPD-Politiker Sebastian Edathy  geht mit einer 5000 Euro Geldauflage zu Ende. Viele sind mit diesem Prozessende nicht zufrieden und zeigen im Internet deutlich was sie denken. Doch Vorsicht: Gewalt-Aufrufe, Beleidigungen und Verleugnungen sind strafbar! » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Fotolia: Abmahnung trotz Urhebernennung im Impressum

04.03.15» Die korrekte Kennzeichnung von Fotos ist leider ein Dauerbrenner. Bei den aktuellen Abmahnungen geht es um Bilder von fotolia. Fotolia schreibt, es genügt wenn der Fotograf im Impressum benannt wird. Einige Fotografen, die Ihre Bilder über Fotolia anbieten sehen das aber anders und lassen Fotolia-Kunden kostenpflichtig abmahnen. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing Abmahnungen: AG München weist Klage von Waldorf Frommer ab

04.03.15» In Filesharing-Fällen und entsprechenden Klagen stellt sich auch immer wieder die Frage, ob der Anschlussinhaber für den Verstoß haftet, wenn er den Anschluss nicht nur allein nutzt. Das AG München hat hierzu kürzlich eine Entscheidung getroffen, die eine der größten Kanzleien betrifft, die Urheberrechtsverstöße abmahnen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Spionage mit Keylogger: Welche Konsequenzen drohen dem TAZ-Mitarbeiter?

03.03.15» Aktuell macht ein Spionagefall bei der „tageszeitung“ (taz) Schlagzeilen. Ein Redakteur soll sich heimlich mit einem Keylogger Daten der Redaktion verschafft haben. Dabei ist der Einsatz von Keyloggern verboten. Aber welche rechtlichen Folgen drohen eigentlich bei Betriebsspionage und Geheimnisverrat? Die Redaktion von anwalt.de erklärt Punkt für Punkt, was erlaubt ist und was nicht. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Edelmetall-Händler: Gibt es ein Widerrufsrecht beim Goldkauf?

02.03.15» Verbrauchern steht bei Käufen über das Internet ein Widerrufsrecht zu,. Ausnahmen vom Widerrufsrecht gibt es nur relativ wenige. Das Amtsgericht Borken musste aktuell entscheiden, ob für Goldbarren eine solche Ausnahme besteht. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Überwachung: Schadensersatz wegen Observation von Mitarbeitern?

01.03.15» Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), hat aktuell entschieden, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. In diesem Fall musste der Arbeitgeber sogar Schadensersatz zahlen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Vorsicht Abmahnung: Sind Feedbackanfragen von Online Shops Spam?

27.02.15» Für viele Onlinehändler sind Feedback-Funktionen eine schnelle Möglichkeit, den eigenen Service zu überprüfen wertvolle Kundenstimmen zu sammeln. Das Amtsgericht Düsseldorf musste sich in diesem Zusammenhang aber damit beschäftigen, ob unaufgeforderte Feedback-Anfragen per E-Mail als Spam einzustufen sind. » weiterlesen ...

   

Facebook

Datenschutz & Nutzungsbedingungen: Bundesverband der Verbraucherzentralen mahnt Facebook ab

26.02.15» Wie wir gestern berichtet hatten zeigt eine Studie, dass die neuen AGB von Facebook nicht mit europäischem Recht übereinstimmen. Heute wurde bekannt, dass Facebook deswegen von Bundesverband der Verbraucherzentralen abgemahnt wurde. » weiterlesen ...

   

Facebook

Neue Studie: Facebook verletzt europäisches Verbraucherrecht

25.02.15» Die im Januar 2015 in Kraft getretenen Änderungen an den Datenschutzbestimmungen von Facebook stehen weiter in der Kritik. Nun zeigt eine Studie von Juristen, dass Facebook sowohl gegen belgisches als auch europäisches Recht verstößt. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Shopbetreiber: Wie muss der Bestellbutton beschriftet sein?

24.02.15» Das Verbraucherrecht schützt den Kunden im Internet vor übereilten Entscheidungen. Daher schreibt das Gesetz seit 2012 Online-Händlern  vor, wie sie den Bestell-Button in Shops beschriften müssen. Das Landgericht Stuttgart musste jetzt prüfen, ob die Beschriftung „Bestellung bestätigen“ ausreichend ist. » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook: Einfacher verkaufen durch neue Kleinanzeigen-Funktion und "Kaufen" Button

23.02.15» Facebook hat eine neue Funktion vorgestellt, die den An- und Verkauf innerhalb des sozialen Netzwerks vereinfachen soll. Außerdem ist zurzeit in den USA eine zusätzliche Kauffunktion in der Testphase, mit der Unternehmen direkt auf Facebook handeln können. Damit ist Facebook künftig soziales Netzwerk und Handelsplattform zugleich. » weiterlesen ...

   

Domainrecht

Domainstreit: Darf der Betriebsrat den Unternehmensnamen als Domain registrieren?

20.02.15» Grundsätzlich steht es jedem frei, eine Domain im Internet zu registrieren. Doch darf auch eine sogenannte Betriebsrats-Domain betrieben werden, wenn sie den Namen des Unternehmens enthält? Diese Frage musste das Landesarbeitsgericht Köln beantworten. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Bilderklau bei eBay: Wieviel Schadensersatz gibt es?

19.02.15» Um ihre Artikel gut bei eBay darzustellen, verwenden viele private Verkäufer Bilder aus dem Internet, ohne dass hierfür das Einverständnis des Fotografen vorliegt. Hierfür kann Schadensersatz verlangt werden. Welche Höhe hierfür angemessen ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Kochbuch-Seiten im Netz: Sind Rezepte urheberrechtlich geschützt?

17.02.15» Bei der Erstellung einer eigenen Webseite ist es wichtig, keine fremden Urheberrechte zu verletzen. Dass Bilder- und Videoklau tabu sind, sollte sich aufgrund massenhafter Abmahnungen herumgesprochen haben. Aber wie sieht es mit den Schutz von Kochrezepten im Netz aus? » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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