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Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt.

Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Abmahnung

Filesharing: Wie wert man sich gegen eine unberechtigte Abmahnung?

22.01.11» Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen werden zu Tausenden ausgesprochen. Das LG Hamburg hat sich mit der Frage befasst, ob und wie sich ein Anschlussinhaber, der die Rechtsverletzung nicht vorgenommen hat, hiergegen wehren kann. » weiterlesen ...

 

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Autoverkauf: Werbung “Navigationssystem mit Kartendarstellung” nur bei Original-Navi zulässig

17.01.11» Mit der Frage, ob ein PKW durch einen Händler im Internet mit den Worten “Navigationssystem mit Kartendarstellung” beworben werden darf, hat sich jüngst das Landgericht (LG) Darmstadt beschäftigt. Das Gericht befand in seinem Urteil vom 09.11.2010 (AZ.: 18 O 228/10), dass die Werbung eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn das betreffende Fahrzeug nicht über ein werkseitig eingebautes Navigationssystem verfügt. » weiterlesen ...

 

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Stadtplanabmahnungen: Wann muss eine Vertragsstrafe gezahlt werden?

20.12.10» Nach einer durch Abmahnung geben die Rechteverletzer häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. In dieser verpflichten sie sich, es zu unterlassen, ein Werk (beispielswiese einen Stadtplanausschnitt) ohne Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich zu machen. Bei Inhalten, die in einem Web-Browser aufgerufen werden können, war bisher ungeklärt, ob ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt, wenn das Werk weiterhin abrufbar ist, die konkrete Webadresse, die sog. URL, aber nicht mehr publiziert wird. Auf die Frage, ob bei einer solchen abstrakten Möglichkeit des Web-Abrufs eines Werks ein Wiederholungsfall gegebenen ist, ist das Kammergericht Berlin in seinem Beschuss vom 28.04.2010 (Az.: 24 W 40/10) eingegangen. » weiterlesen ...

 

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BGH: Ist eine Abmahnung wegen fehlender Vollmacht unwirksam?

16.11.10» Mittwettbewerber schicken sich regelmäßig Abmahnungen zu, weil der Konkurrent gegen geltendes Recht verstoßen haben soll. Mit der Frage, wann eine Abmahnung aus formalen Gründen unwirksam ist oder nicht, hat der BGH entschieden. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: Rechtswidrig, wenn es nur um die Kosten geht

09.11.10» Wird eine Urheberrechtsverletzung vorgenommen, spricht der Verletzte ein Abmahnung aus und fordert die Unterlassung. Dieser Verfahrensgang ist kürzer als eine Klage vor Gericht und ist mit wesentlich geringeren Kosten verbunden. Was aber passiert, wenn das Interesse möglichst hohe Kosten zu verursachen größer ist? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst. » weiterlesen ...

 

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Abzocke: Gefälschte Abmahnungen von Rechtsanwalt Florian Giese für Videorama GmbH

25.10.10» In den letzten Tagen fanden unzählige Nutzer eine sehr unerfreuliche Mail in Ihrem Posteingang. Der betreff lautete „Ermittlungsverfahren gegen Sie“. Die Abmahnungen sollen angeblich von Herrn Rechtsanwalt  Florian Giese im Namen der Videorama GmbH erfolgen. Diese Abmahnungen per Mail ist allerdings gefälscht. » weiterlesen ...

 

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E-Commerce: Abmahnung von Online-Händlern wegen fehlender Energieeffizienzklasse von Leuchtmitteln

21.10.10» Ist ein Händler verpflichtet, die Energieeffizienzklasse der von ihm online vertriebenen Lampen und Glühbirnen anzugeben? Das Landgericht Hamburg beschäftigte sich kürzlich mit dieser Fragestellung. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Abmahnkosten: Klage nur aus Gebühreninteresse ist unzulässig

05.10.10» Wegen der großen Konkurrenz auf dem Markt machen sich manche Mitwettbewerber das Rechtsinstitut der Abmahnung zu Nutze. Diese kann allerdings auch als rechtsmissbräuchlich gewertet werden. In welchen Fällen von Rechtsmissbräuchlichkeit gesprochen werden kann, hat das LG Bochum entschieden. » weiterlesen ...

 

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E-Mail-Marketing: Versand von Newslettern ist auch ohne Einwilligung möglich

27.09.10» Darf man als Händler seinen Bestandskunden Newsletter zusenden, ohne hierfür eine Einwilligung der Empfänger eingeholt zu haben oder drohen dafür Abmahnungen? Mit der Frage, wann es für Werbemails eine Ausnahme vom double-opt-in-Prinzip gilt,  musste sich das OLG Thüringen beschäftigen. » weiterlesen ...

 

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Tauschbörsenabmahnung: Rechtsanwaltskanzlei Rasch

25.09.10» Die heutige Folge des Abmahnwarners beschäftigt sich mit Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Rasch in Hamburg. Die Kanzlei vertritt die großen Unternehmen aus der Musikbranchne, etwa die Plattenfirmen Universal Music, Sony BMG, Warner Music und die EMI Music. » weiterlesen ...

 

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Onlineshops: "Rücksendung unfrei"-Klauseln werden abgemahnt

24.09.10» In vielen AGB oder auf Seiten von Onlineshops finden sich Klauseln wie "Keine unfreie Rücksendung", "unfreie Rücksendung ausgeschlossen" oder "Unfrei zurückgesendete Ware wird nicht angenommen". Die Verwender solcher Klauseln sind sich oft nicht bewusst, dass Sie hier ein hohes Abmahnrisiko eingehen. » weiterlesen ...

 

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Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung: Abmahnkosten dürfen nicht im Vordergrund stehen

21.09.10» Mitwettbewerber mahnen sich ab, wenn Webseiten nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dies ist beispielsweise bei einem unvollständigen Impressum der Fall. Es stellt sich allerdings die Frage, was passiert, wenn wegen geringer Wettbewerbsverstöße Abmahnungen erfolgen und dabei zu hohe Gebühren angesetzt werden. Mit dieser Frage hat sich das LG Paderborn befasst. » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Lebensmittelkennzeichnung: Verbraucherzentrale Hamburg mahnt Amazon ab

10.09.10» Seit Juli hat Amazon auch hierzulande Lebensmittel in sein Verkaufsprogramm aufgenommen und ist damit nach eigenen Angaben der größte Online-Händler in diesem Produktsegment. Der Online-Händler, der längst kein reiner Bücherversender mehr ist, scheint beim Marktstart allerdings den nationalen Besonderheiten keine besondere Beachtung geschenkt zu haben. Die neu ins Sortiment aufgenommenen Produkte wurden teilweise offenbar entgegen der Zusatzstoffzulassungsverordnung ohne Hinweis auf Farb- oder Konservierungsstoffe und andere kennzeichnungspflichtige Zusatzstoffe angeboten. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat Amazon deswegen nunmehr abgemahnt. » weiterlesen ...

 

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Impressumpflicht: Fehlende USt-ID kann abgemahnt werden

31.08.10» Onlineshop-Betreiber unterliegen der Impressumpflicht. Aber was passiert, wenn nicht alle geforderten Angaben im Impressum enthalten sind und etwa die Umsatzsteuer-ID oder Angaben zum Handelsregister vergessen werden? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: Verbraucherzentrale warnt vor Abmahnungen der "Grevenreuth AG"

13.07.10» Jeder weiß: Abmahnungen sind eine ernstzunehmende Sache. Dies wissen allerdings auch Betrüger. Daher ist nun ein Fall bekannt geworden, bei dem "Schnäppchen-Abmahnungen "versandt wurden. Vor wenigen Wochen warnte die Verbraucherzentrale Hessen vor gefälschten Abmahnungen, die in zahlreichen deutschen E-Mail-Postfächern landeten. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: Sind zwei getrennte Abmahnungen für gleichzeitige Verstöße rechtsmissbräuchlich?

21.05.10» Immer wieder kommt es zwischen Online-Händlern zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, etwa weil Informationspflichten nicht eingehalten werden oder Verbraucher unzureichend über ihre Rechte informiert wird. Aber ist es zulässig, einem Wettbewerber durch zwei getrennte Abmahnungen abzumahnen, obwohl die Rechtsverstöße auch in einer Abmahnung hätten geltend gemacht werden können?  » weiterlesen ...

 

Abmahnung

Verbraucherzentrale: Kinderseiten wegen unzulässiger Werbung abgemahnt

14.03.10» Viele auf Kinder ausgerichtete Webseiten bieten neben dem Angebot an Spielen und Informationen anscheinend auch häufig ungeeignete Werbeanzeigen. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband (VZBV) analysierte einige Spieleportale für Kinder und fand mehrere unzulässige Anzeigen. » weiterlesen ...

 

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Abmahnkosten: Kosten für zweite Abmahnung sind nicht erstattungsfähig

10.03.10» Erfolgt eine Abmahnung zu Recht, muss der Abgemahnte die anwaltlichen Abmahnkosten erstatten. Was ist aber mit den Abmahnkosten, wenn der Abmahner zunächst selbst abgemahnt hat und erst für eine zweite Abmahnung einen Rechtsanwalt einschaltet? Mit dieser Konstellation hat sich der  BGH beschäftigt. » weiterlesen ...

 

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Massenabmahnungen: Keine Abmahnkosten bei ausschließlichem Gebühreninteresse

27.02.10» Wettbewerber mahnen sich gegenseitig ab, um die eigene Position zu stärken oder um sich gegen die stärkere Position des Mitwettbewerbers, die er durch Wettbewerbsverstöße erreicht hat, zu wehren. Das LG Dortmund hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, was passiert, wenn ein Wettbewerber Abmahnungen nur deshalb ausspricht, um Gewinnmaximierung durch Abmahngebühren zu betreiben. » weiterlesen ...

 

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Social Networks: Stadt Mannheim lässt Twitter-Nickname "Mannheim" abmahnen

01.02.10» Berichteten wir vor einigen Tagen noch über die Löschung registrierter, aber ungenutzter Nicknames bei Twitter, so gibt es nun gleich die nächste News in Sachen Twitter. Wie kürzlich bekannt wurde, streitet sich die Stadt Mannheim mit einem Internetnutzer um den Twitter-Nickname „Mannheim“. » weiterlesen ...

 


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