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Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt.

Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

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Social Networks: Stadt Mannheim lässt Twitter-Nickname "Mannheim" abmahnen

01.02.10» Berichteten wir vor einigen Tagen noch über die Löschung registrierter, aber ungenutzter Nicknames bei Twitter, so gibt es nun gleich die nächste News in Sachen Twitter. Wie kürzlich bekannt wurde, streitet sich die Stadt Mannheim mit einem Internetnutzer um den Twitter-Nickname „Mannheim“. » weiterlesen ...

 

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Gegenabmahnung: Kein Anspruch auf Schadensersatz

18.01.10» Häufig mahnen sich Wettbewerber ab, wenn etwa die Widerrufsbelehrung oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ordnungsgemäß sind. Mit der Frage, ob die Kosten einer Gegenabmahnung erstattet werden, wenn die Abmahnung rechtsmissbräuchlich war, hat sich das OLG Hamm auseinandergesetzt. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: GEZ mahnt Blogger ab

12.01.10» In Deutschland ist nahezu jeder Haushalt dazu verpflichtet, GEZ-Gebühren zu leisten. Dass in Verbindung mit diesen GEZ-Gebühren  teilweise abstruse Geschichten entstehen, ist nichts Neues. Über einige dieser Geschehnisse wurde im Blog gez-abschaffen.de berichtet. » weiterlesen ...

 

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Wettbewerbsrecht: Abmahnung per Mail ist rechtens

04.01.10» Immer wieder wird im Internet über die Frage diskutiert, ob per E-Mail erhaltene Abmahnungen zulässig sind und wer in solch einem Fall die Nachweispflicht für die Übermittlung der Abmahnung trägt. So auch im folgenden Fall. » weiterlesen ...

 

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eBay: 6000 Euro Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Produktfotos

09.12.09» Auch wenn mittlerweile zahlreiche Gerichte bestätigt haben, dass die Verwendung von Fotos Dritten auf der Auktionsplattform eBay eine Urheberrechtsverletzung darstellt, kommt es dennoch immer noch häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit. Das Landgericht Bochum hatte sich nun im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit solch einem Fall zu beschäftigen. (Az. I-8 709/08). » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: Stadt Augsburg mahnt Blogger wegen Domain-Anfrage ab

30.11.09» Zahlreiche Blogger wurden bereits Opfer einer Abmahnung, etwa weil sie im Rahmen der Registrierung eines Domain-Namens für ihren Blog Marken- oder Namensrechte von Dritten verletzt haben. Das Webmaster jedoch auch durch deutsche Bürokratie schmerzlich zur Kasse gebeten werden können, zeigt das folgende Beispiel. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung: Inkasso-Anwältin Katja Günther lässt Blogger wegen falscher Pressemitteilungen abmahnen

19.11.09» Zahlreiche Internetnutzer waren bislang von der Inkasso-Tätigkeit der Anwältin Katja Günther betroffen. Dementsprechend großes Interesse besteht innerhalb der Blogosphäre, über Niederlagen der Anwältin zu berichten. Einige Webmaster haben an dieser Stelle eine Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein zitiert, nach der Katja G. wegen Betrugs verurteilt worden sei. Dies führt jetzt zu Abmahnungen der Blogger. » weiterlesen ...

 

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iPhone: Apple lässt Verkäufer vom CECT „i9“ abmahnen

30.10.09» Das iPhone hat sich innerhalb kürzester Zeit nicht nur zum Statusobjekt, sondern vielmehr auch zum Kultobjekt bei vielen jungen Menschen entwickelt. Viele schreckt jedoch der im Vergleich zu anderen Smartphones hohe Verkaufspreis von 600 EUR ab. Eine kostengünstige Alternative zum iPhone ist an dieser Stelle das „i9“ vom Hersteller CECT, das unter anderem auf der Plattform eBay für etwa 70 EUR verkauft wird, dem iPhone jedoch ziemlich ähnlich sieht. » weiterlesen ...

 

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Impressum: Fehlende Umsatzsteuer-ID und Registerangaben können abgemahnt werden

28.09.09» Für jeden Onlinehändler gilt die Impressumspflicht. Zu den Informationspflichten des Impressums gehören neben allgemeinen Angaben wie Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail auch Angaben wie Handelsregister, Handelsregisternummer, Umsatzsteueridentifikations- und Wirtschaftsidentifikationsnummer. Was passieren kann, wenn diese Angaben nicht gemacht werden, zeigt das folgende Urteil des OLG Hamm. » weiterlesen ...

 

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Gefälschte Abmahnungen: GVU warnt vor Schreiben der Firma „net-secure“

25.09.09» Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. verfolgt Rechtsverletzungen vor allem im Bereich des unautorisierten Verbreitens von Musikstücken – bedenkt man einmal die Anzahl der Abmahnungen, die jedes Jahr im Zusammenhang mit dieser Thematik ausgesprochen werden, ein offenbar sehr lukratives Geschäft. » weiterlesen ...

 

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AG Frankfurt: Ed Hardy-Abmahnung wegen fehlender Fälschungsnachweise unberechtigt

11.09.09» Das AG Frankfurt hat über die Zulässigkeit einer Ed-Hardy Abmahnung entschieden und festgestellt, dass die Abmahnung wegen fehlender Nachweise über die behauptete Fälschung unzulässig war. Der Beklagte musste die Abmahnkosten nicht erstatten. » weiterlesen ...

 

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Versandkosten bei Preissuchmaschinen: Gefahr von Abmahnungen für Onlinehändler

19.08.09» Der BGH hat kürzlich zu der Frage Stellung genommen, ob ein Versandhändler, der Waren über eine Preissuchmaschine im Internet bewirbt, dabei auch auf beim Erwerb der Waren hinzukommende Versandkosten hinweisen muss. » weiterlesen ...

 

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Wettbewerbsrecht: Wann sind Massenabmahnungen rechtswidrig?

10.08.09» Das OLG Hamm hatte zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich sind. Die Klägerin hatte massenhaft  Abmahnungen an vermeintliche oder tatsächliche Konkurrenten verschickt. In den Abmahnschreiben hatte sie regelmäßig unabhängig von der tatsächlichen Schwere der Rechtsverletzung einen pauschalen Schadensersatz von 100,- € gefordert. » weiterlesen ...

 

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AGB: Pay-TV-Sender Sky droht Abmahnung

08.08.09» Die Verbraucherzentrale plant, den Premiere-Nachfolger wegen vermeintlicher AGB-Verstöße abzumahnen. Der Grund für die geplante Abmahnung ist nach Informationen von FOCUS vor allem eine AGB-Klausel, die es dem Premiere-Nachfolger ermöglicht, jederzeit die angebotenen Programme und erhobenen Entgelte nach eigenem Ermessen zu verändern. » weiterlesen ...

 

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Abmahnungen: Zu kurze Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

06.08.09» Wie kurz darf bei einer Abmahnung die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sein? Das LG Hamburg hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem die Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit 3 Stunden sehr kurz bemessen war.

 

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Ryanair: erneute Abmahnung durch die Verbraucherzentrale

25.07.09» Erst kürzlich hat das Berliner Kammergericht eine Gebühr für das Bezahlen mit EC-Karte bei Buchung von Flügen mit dem Billigflieger Ryanair gestoppt, schon droht der Airline schon der nächste Rechtsstreit. » weiterlesen ...

 

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LG Berlin: Abgemahnte müssen Abmahnung und Unterlassungsklärung auf deren Richtigkeit prüfen.

16.07.09» Abmahnungen sind heute eine weit verbreitete Vorgehensweise, um (vermeintlich) widerrechtliches Verhalten Dritter zügig und kostengünstig zu beseitigen. Um der Abmahnung Nachdruck zu verleihen, wird diese häufig mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden, welche bei Zuwiderhandlungen zu empfindlichen Strafzahlungen führen kann. » weiterlesen ...

 

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Warnung: Gefälschte Abmahnungen von der Wettbewerbszentrale Hamm

15.06.09» Seit einigen Tagen erhalten Online-Händler gefälschte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von der Wettbewerbszentrale, Zweigstelle „Hamm-Bellendorf“. Hintergrund der Abmahnungen sind vermeintlich fehlende Regelungen zu Rückversandkosten.

 

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LG Bochum: Rechtsmissbrauch schon bei 5 Abmahnungen

02.06.09» Abmahnungen sind nach Ansicht des LG Bochum als rechtsmissbräuchlich einzustufen, wenn das durch die Anzahl der Abmahnungen entstandene Kostenrisiko den Jahresumsatz des Abmahnenden überschreitet. » weiterlesen ...

 

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OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit schon bei 12 identischen Abmahnungen

27.05.09» Die Richter berücksichtigten bei der Frage nach der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungen neben der Anzahl der Abmahnungen auch den geringen Umsatz der Abmahnenden.

 


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